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Herzlich willkommen beim SPD-Ortsverein Forst

Haushaltsrede 2012

Haushaltsrede der SPD-Fraktion

Stellungnahme der SPD – Fraktion zum Haushalt 2012

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Gsell,
werte Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat!
Geschätzte Mitbürgerinnen und Mitbürger!

„850 Jahre Forst – unsere Heimat!“

„Gebt mir einen festen Punkt, und ich hebe die Welt aus den Angeln“,
soll Archimedes gesagt haben. Unter Menschen, die viel bewegen und sich engagieren, finden sich erstaunlich viele, die diese Aussage nicht dem Hebelgesetz zuordnen, sondern mit einem anderen Haltepunkt verbinden, der Heimat. Ein Essay von Václav Havel lege ich zugrunde.
Heimat kann überall sein, meist spielen Erinnerungen aus der Kindheit eine große Rolle. Der Mensch steckt seine Wurzeln in ein Umfeld, um daraus Kraft zu ziehen und sich darin zu verankern.
Im Wort Heimat steckt das Wort „Heim“, auch „Zuhause“ genannt.
Mein Zuhause ist das Haus, in dem ich lebe, die Gemeinde, in der ich geboren wurde oder mich aufhalte, mein Zuhause ist meine Familie, die Welt meiner Freunde, das gesellschaftliche und geistige Milieu, in dem ich lebe und arbeite.
Mein Zuhause ist die Sprache, die ich spreche, das geistige Klima, das mein Land hat. Mein Zuhause ist allerdings nicht nur mein Deutschsein.
Mein Zuhause ist auch Europa, dieser Planet und seine Zivilisation.
Mein Zuhause ist auch meine Bildung, meine Erziehung, meine Gewohnheiten, das soziale Milieu. Ohne Zweifel auch als Mitglied einer Partei, dieselbige mit ihren Inhalten.
Diese Bereiche des Zuhauses sind alle wertvoll und gehören zu unserer Lebenswelt, und eine gute gesellschaftliche und politische Organisation muss sie alle respektieren, Gelegenheit zur Entfaltung geben und dies in ihre Entscheidungen mit ein beziehen.

Viele Mitbürgerinnen und Mitbürger empfinden unsere Gemeinde Forst als ihr Zuhause, ihre Heimat.
Als politisches Gremium tragen wir mit unseren Entscheidungen dazu bei.
Wesentlich dabei ist in einer Kommune die Verwaltung und die dazu notwendige finanzielle Ausstattung einer Gemeinde.

Die Stellungnahme der SPD – Fraktion zum Haushalt 2012.

Heimat bedeutet Vertrauen

Zur allgemeinen Lage: Die Menschen sind beunruhigt, vor allem in unteren und mittleren Schichten geht das Vertrauen in die Zukunft verloren. Das Hin- und Her über den Euro, zu lange hinausgezögerte Entscheidungen der Bundesregierung trugen wesentlich dazu bei. Eine kraftvoll, verlässlich handelnde Regierung wird vermisst.

Sich zurückzuziehen wäre falsch. Unsere Heimat Europa muss sich über finanzielle Inhalte hinaus definieren, von höchstem Wert ist die Friedenssicherung und die Freizügigkeit.
Wir in Forst stehen finanziell gut da. Die neueste Steuerschätzung hat dieses Ergebnis noch verbessert. Einen wesentlichen Beitrag leisten die Fördermittel –von der neuen Landesregierung beschlossen- für die kommunale Kinderbetreuung. Eine Steigerung um 278.000 EU.
Die Zuführung zum Vermögenshaushalt weist nach den Planungen den Betrag von 732.000 EU aus. Eine erfreuliche Entwicklung.
Wir können 2013 – 2015 eine Rücklage von 5 Mio. EU bilden.

Aber Risiko für die Konjunktur ist auch Risiko für unseren Haushalt.
Würden sich Änderungen bei den Einnahmen ergeben, wäre schnelles und umsichtiges Handeln –wie bisher- von der Verwaltung und dem Gemeinderat gefordert.
Alle Entscheidungen werden von unserer Fraktion auf ihre Auswirkungen und ihre Zukunftsfähigkeit, das heißt auf die Entwicklung der Gemeinde hin getroffen!

Nach dem Regierungswechsel kann zu unserem Vorteil die Aussage getroffen werden: die Gewerbesteuer bleibt erhalten! Von „oben“ muss die Entscheidung gefällt werden, ob deren Ausweitung nicht geboten wäre!
Wir haben für Forst eine Beibehaltung des Gewerbesteuersatzes entschieden, um die ortsansässigen Unternehmen nicht zusätzlich zu belasten. Dass dies richtig war, zeigt sich darin, dass die Entwicklung der Steuereinnahmen nach oben ging. Unserer Meinung nach ist die gute Auftragslage auch darin zu sehen, dass die Privathaushalte -in der momentanen wirtschaftlichen Stimmung- ihr Vermögen in Sachwerten sicher unterbringen möchten!
Deshalb ist bei der Gewerbesteuer sicherlich kein stetiges Aufwärts zu erwarten!

Wir wissen, dass die Kreisumlage in den Folgejahren zu bedienen ist, aber unsere Heimat endet nicht an der Ortsgrenze. Festgesetzte Gebühren werden über den Kreis angezeigt: Müllentsorgung, Beteiligung bei Fahrtkosten für Schüler, wohnortnahe Krankenhäuser, Sozialausgaben.

Aus vielen getroffenen und zukünftigen Entscheidungen möchte ich folgende herausgreifen:

Heimat finden!
Angefangen damit, dass die Bauplätze im „Zeilich II“ Ende diesem Jahres verkauft waren. Viele, vor allem junge Familien wollen ihr Zuhause in Forst finden.
Hier trägt wesentlich unsere gute Infrastruktur bei:
die gute Anbindung an Verkehrswege, die Erreichbarkeit von Einkaufs-, Freizeit- und Kultureinrichtungen. Vereinbarkeit von Wohnqualität und Berufsausübung, der gute Ausbau der Kinderbetreuung von Anfang an. Denn:

Heimat ist Erziehung und Bildung!
Beginnend mit der Finanzierung von Spielplätzen (Zuschuss 93.800 EU), Unterstützung frühkindlicher Angebote in verschiedenen Bereichen, auch der Bücherei, der Musik- und Kunstschule. Bei der Betreuung: der Unterstützung des Tageselternverein, das vielfältige Angebot an Betreuungszeiten in allen Kindergärten (für alle Kindergärten und Betreuungseinrichtungen beträgt der Zuschuss der Gemeinde 1.166.200 EU).

Qualität wird in diesem Bereich von verschiedenen Faktoren beeinflusst. Was den Raum als „dritten Erzieher“ angeht: hier waren die Investitionen zum Bau oder den Renovierungen in den Kindergärten gut angelegt.
Weiter sind qualifizierte und motivierte Mitarbeiter wichtig. Als Sozialdemokraten wollen wir für vergleichbare Bedingungen in Arbeitsbereichen unserer Kommune zu anderen Trägern eintreten.

Ein weiterer Standortvorteil ist der Schulstandort. Mit dem Ausbau des Angebots in der Lusshardtschule, auch durch die Errichtung einer Mensa, die weitere Überlegungen für die sich verändernde Schullandschaft möglich macht, tragen wir zum Erhalt des Schulstandortes bei.

Im Bereich der Bildungspolitik zeigen sich durch die neue Landesregierung Weichenstellungen zum längeren gemeinsamen Lernen. Hier ist unsere Meinung, dass Entscheidungen zu Veränderungen des Forster Schulkonzepts gemeinsam mit allen Beteiligten getroffen werden sollten.
Die Fachkräfte vor Ort –an der Basis- setzen sich sicher mit den Neuerungen auseinander. Wir als Fraktion werden unsere Unterstützung anbieten.
Im Vorfeld des Mensabaues wurden bereits Möglichkeiten zur Erweiterung der Schulart diskutiert und ins Auge gefasst. So gehen wir davon aus, dass diese Offenheit besteht.

Innerhalb von Forst haben wir ein breites Feld der Unterstützung im Bereich der Bildung: sowohl der geistigen, als auch der sozialen Bildung und der Herzensbildung.
Der Kreis der unterstützenden Maßnahmen ist groß:
Bei der Evaluation unserer Schule besonders ausgezeichnet wurden Kooperationen der Schule mit ortsansässigen Betrieben, von der beide Seiten profitieren können.
In der Verwaltung der Gemeinde werden 9 junge Menschen ausgebildet und 2 Praktikanten.
Möglichkeiten zum freiwilligen sozialen Jahr bestehen. Hier werden wir uns auf die Auswirkungen der Entscheidung zur Aufhebung der Wehrpflicht einstellen müssen.

Heimat ist gesellschaftliches und geistiges Klima!

Bildungsarmut und daraus resultierend wirtschaftliche Armut, verletzen die Würde des Menschen und gefährden die Demokratie. Nicht umsonst werden Zusammenhänge deutlich, dass da, wo Jugendliche keine andere Form der sozialen Wertschätzung finden, Gewalt als Mittel der Anerkennung ausgeübt wird.

Schulsozialarbeit und Jugendhaus ist uns eine wichtige Ergänzung, der Betrag von 101.800 EU ist dafür eingeplant.
Ein großes Dankeschön an die Mitbürgerinnen und Mitbürger, Vereine und Gruppierungen, auch dem ABC Abwehrbataillon Bruchsal für die Bereitschaft zur Mitwirkung bei Veranstaltungen des Jugendhauses.

Die Förderung der Vereine und Gruppierungen, ob im sportlichen, kulturellen oder musischen Bereich angesiedelt, ist uns wichtig!
Sportplätze mit 228.000 EU, Waldseehalle 423.500 EU, Tennis 18.200 EU, Musik- und Kunstschule: 188.600 EU, Vereinsförderung 165.500 EU, die „kleineren“ Beträge nicht aufgeführt.

Unserer Fraktion ist die Bedeutung der Vereinsarbeit und des ehrenamtlichen Engagements für unser Gemeinwesen klar und die finanzielle und –wo möglich- die ideelle Unterstützung wert.

Im Jubiläumsjahr zeigte sich für unsere Fraktion als besonders positives Bild, wie sich die Vereine bei der Ausrichtung der offiziellen Feierlichkeiten einbrachten, wie sie sich aber auch gegenseitig bei vereinsinternen Anlässen unterstützt haben. Viele Vereine sind aufgrund der Mitgliederentwicklung nicht mehr alleine in der Lage diese Aufgaben zu stemmen.
Das Jubiläum der Gemeindebücherei zeigte das gleiche Engagement. Nicht mehr wegzudenken ist sie als bildungsunterstützende Einrichtung und als Bereicherung des kulturellen Angebots (242.000 EU).

Solange als möglich im heimischen Umfeld bleiben können.

Aus der Haushaltsrede des letzten Jahres wurde die Anregung und der Antrag seniorengerechtes Bauen im Ortsmittelpunkt im Auge zu haben, durch nicht voraus sagbare Entwicklungen von Grundstückskäufen unterstützt.
Wir hatten auch darauf aufmerksam gemacht, dass es bis 2012 ein Modellvorhaben gibt, das vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung betreut wird. Eine Rückmeldung dazu haben wir nicht erhalten.
Die Verwaltung hat dem Gewerbeverein die Idee unseres Antrags zur Erweiterung der Energie- und Umwelttage um seniorengerechte und seniorenfreundliche handwerkliche Tätigkeiten vorgestellt.

Das Seniorenheim der Gemeinde gewährleistet, dass auch auf Unterstützung angewiesene ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger im heimatlichen Umfeld bleiben können (145.100 EU). Der demografische Wandel zeigt sich auch in unserer Gemeinde, der Anteil der über 65-Jährigen wird in Forst bis 2030 um 50 Prozent steigen. Dringend notwendig wäre hier für die Finanzierbarkeit der Versorgung eine Reform der Pflegeversicherung. Auch hier bewegen sich Union und FDP nicht vorwärts.

Dem Niveau der Pflegeleistungen und den Rahmenbedingungen wurde im „Seniorenheim Im Kirchengarten“ wieder ein gutes Urteil ausgesprochen.
Jedoch werden an uns als Gemeinderäte Anfragen zu Situationen im Seniorenheim gestellt. Diese Anregungen, aber auch Kritik, von innerhalb und außerhalb des Hauses werden weitergegeben, von der Verwaltung aufgenommen und auf Verbesserungen hingearbeitet.
Ein sensibler Bereich, wie Betreuung und Pflege, wird wesentlich vom Engagement und dem Berufsethos der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und den ehrenamtlich tätigen Personen und Gruppen bestimmt. Diesen Menschen gebührt unsere Anerkennung!

Heimat auf unserem Planeten
Naturschutz ist kein Fremdkörper, sondern soll als Entwicklungsinstrument des eigenen Lebensraumes, der Lebensqualität und der wirtschaftlichen Grundlage begriffen werden. Hier meint unsere Fraktion des öfteren zu spüren, dass ökonomische Belange vor ökologischen stehen, z.B. bei der Beantragung von Flächen für Renaturierungen.
Innerhalb des Ortes geben wir für „kultivierte Natur“ 155.000 EU aus.

Was aber tun wir im ökologischen Bereich?
Wir nutzen in Forst die Möglichkeiten zur Energieeinsparung: mit dem Blockheizkraftwerk, den Photovoltaikanlagen und den energetischen Sanierungen verschiedenster Gebäude wurde der richtige Weg eingeschlagen.
Wir halten es jedoch für erforderlich hier noch größere Anstrengungen zu unternehmen. Hier kann die Gemeinde Vorbild sein bei der Reduzierung der CO 2 - Emissionen und damit einen aktiven Beitrag zum Umweltschutz leisten.
Aktuell wird ein langgehegter Wunsch unserer Fraktion umgesetzt: die Ausstattung der Lusshardtschule und der Waldseehalle mit Photovoltaik (635.000 EU), auch das Vereinsgebäude des Reitervereins wird entsprechend ausgestattet.
Zur Nutzung des Blockheizkraftwerkes in der Schule fordern wir weiter die Verwaltung auf, bei Planungen in diesem Gebiet mögliche Optionen für Wege der Anbindung weiterer Gebäude zu ermöglichen. Hier möchte unsere Fraktion, nachdem wir uns in die komplexe Materie eingedacht haben und entsprechende Entscheidungen getroffen haben, in einer Begehung diese neuen Anlagen besichtigen.

Die ideelle Aktion „Natürlich mobil“ als Antrag unserer Fraktion wurde angenommen. Die guten Anregungen des Arbeitskreises aus Bürgermeister, Amtsleitern und Gemeinderäten, Vertretern der Polizei, Schule und Gewerbeverein bewegen sich, sinnbildlich, langsam vorwärts. Zumindest fanden kürzlich die Anregungen aus der Sichtung unserer Fraktion und Mitgliedern des Arbeitskreises in der Veränderung der Beschilderung der Radwege eine Umsetzung. Ein Gesamtkonzept für ein Radwegenetz steht noch aus.

Ebenso hören wir gar nichts von dem Stand für eine Umgehungsstraße. Wir vermuten, auch wenn es die Anwohner anders empfinden, dass das Verkehrsaufkommen gegenüber anderen Gemeinden, Forst in der Priorität nachordnet.
Mit der allgemeinen Verkehrssituation in unsere Gemeinde, sorgen wir innerorts, sowie bei Betrachtung von außerhalb für Verärgerung und Unverständnis. Die Position unserer Fraktion ist klar: Durchgängige 30-er Zone im gesamten Ort für einen fließenden Verkehr.

Zur Stadtbahn: hier befinden sich die Untersuchungen noch im standardisierten Verfahren.

Wie wir hören, baut Karlsdorf im Zuge der Veränderung der Autobahn einen Lärmschutzwall. Wir fordern die Verwaltung auf, den Gemeinderat zu informieren, ob diese Maßnahme, bezüglich Überschreitung von Grenzwerten, Auswirkungen auf die Forster Bürgerschaft hat!

Heimat gestalten: gesellschaftliche und politische Organisation der Zukunft
Wie schon erwähnt, große Vorgaben kommen von übergeordneter Stelle.
Die Kommunalpolitik gestaltet vor Ort.

Sicher gibt es vieles was in der Bürgerschaft gewünscht wird. Und ausdrücklich bedanke ich mich im Namen der SPD-Fraktion bei allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern, die mit uns als Gemeinderäten einen konstruktiven, guten und sachgerechten Austausch pflegen!
Wünschenswertes vom Machbaren zu unterscheiden, ist unsere Verantwortung!
Mit der Errichtung neuer Gebäude, geht die nachhaltige Kostenplanung für Bedienung, Unterhalt und Pflege einher, der Haushaltsplan legt es eindeutig dar.
Für den Haushalt 2012 sind die Mittel für die großen Vorhaben eingebracht.
Es sind Mittel eingestellt für die Planungen zur Sanierung des Foyers der Waldseehalle. Dabei müssen wir den Blick auf die derzeitigen und zukünftigen Möglichkeiten der Nutzung richten.

Vielleicht müssen wir in der Zukunft an „Lieb, aber zu teuer Gewordenes“ gehen. Immer wieder sorgt der Zuschussbedarf für den Unterhalt des Heidesees von 333.800 EU für ungute Gefühle. Noch wurde für diesen saisonabhängigen Betrieb keine Lösung gefunden. Der Arbeitskreis Heidesee widmete sich der besucherfreundlichen Ausstattung.

Wir alle wissen, dass, auch wenn in Forst die Entwicklung in unserer Gemeinde positiv verläuft, als Index die Pro - Kopf – Verschuldung von 170.-EU/Einwohner weit unter dem Landesdurchschnitt liegt, sowie die Zuführung zum Vermögenshaushalt nach Plan von 732.000 EU positive Signale sind.
Es ziehen die wirtschaftlichen Entwicklungen nicht an uns vorbei.
Die gewaltige Schuldenlast, die Staaten, das Land, die Kommunen belastet, wird dann auch auf mittlere Sicht Auswirkungen auf uns haben.

„850 Jahre Forst – unsere Heimat!“

Wir werden immer für einen Erhalt der Qualität unserer Heimat sein.
Wir arbeiten an deren Verbesserung nach bestem Wissen und Gewissen.
Als SPD – Fraktion wollen wir für unsere Heimat Forst, getreu dem Motto des
SPD Ortsvereins „Mit Kopf, Herz und Hand“ wirken.
Wir wollen dies im sachgerechten Austausch mit Euch, mit Ihnen, werte Gemeinderatskolleginnen und Kollegen tun, dafür bedanken wir uns!

Unser Dank geht an Herrn Bürgermeister Gsell,
an den Kämmerer Herrn Epp für seine alljährliche, zutreffende Erstellung und
an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeinde!

Die SPD-Fraktion stimmt der Haushaltssatzung 2012 mit dem Haushaltsplan zu. Ebenso den Wirtschaftsplänen 2012 für den Eigenbetrieb Wasserversorgung,
dem Eigenbetrieb „Seniorenheim im Kirchengarten“ Forst
und der Sozialstiftung Forst.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Für die SPD Fraktion

Ulrike Böhrer-Leibold