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Herzlich willkommen beim SPD-Ortsverein Forst

Haushaltsrede 2015

Gutes verbessern.


Christian Holzer

Haushaltsrede 2015 der Forster SPD Fraktion

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Gsell und Damen und Herren des Rathauses,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

geschätzte Bürgerinnen und Bürger,

sehr geehrte Damen und Herren,

 

Finanzpolitik-das ist die Auseinandersetzung zwischen jenen Leuten, die einen Euro haben und zwei ausgeben wollen, und jene anderen die wissen, dass das nicht geht“, Zitat vom ehemaligen OB Manfred Rommel aus Stuttgart.

Heute werden wir gemeinsam eine wichtige und verantwortungsvolle Aufgabe haben, wir entscheiden über den Haushalt 2015. Der Haushaltsplan gibt uns einen Überblick über die Einnahmen und Ausgaben unserer Gemeinde im kommenden Jahr. Hier legen wir fest wo wir die Gelder ausgeben, investieren. Ziel ist das Optimum! Das heißt sinnvoll und bedacht die Gelder an die einzelnen Haushaltsposten zu verteilen und an neue Projekte.

Der Haushaltsplan ist die Bibel, so möchte ich sagen, für jede Gemeinde. Er ist Richtungsweisend!

Den letztendlich sind es die Finanzen, die Bestimmen welchen Handlungsspielraum eine Gemeinde hat und was wir uns leisten können und was nicht.

Die SPD Fraktion entscheidet hierbei steht´s mit Augenmaß und nach dem Prinzip der Nachhaltigkeit.

Zum einen müssen sich die Investition auch für nachkommende Generationen auszahlen und wir müssen mit den Geldern so haushalten, sodass wir den nachkommenden Generationen keine Schwierigkeiten bereiten.

 

Wir möchten ein Forst in dem jeder sagen kann; „Ja, das ist meine Heimat!“

Wir möchten ein Forst in dem die Menschen sagen: „Ja, hier fühle ich mich wohl!“

Wir möchten ein Forst in dem die älteren als auch die jüngeren Bürgerinnen und Bürger sagen: „Ja, hier habe ich eine Perspektive!“

Wir möchten ein Forst in dem Alle sagen können: „Ja, hier möchte ich leben!“

 

Daher gilt es, die Gelder unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger an überlegter Stelle einzuplanen und letztendlich auch zu investieren. Wir haben deshalb heute eine wichtige und verantwortungsvolle Aufgabe.

 

Allgemein-

Aufgrund der guten wirtschaftlichen Lage können wir mit der Gesamtentwicklung des Haushaltes unserer Gemeinde sehr zufrieden sein. So können voraussichtlich die Einnahmen des Verwaltungshaushaltes 2014 um 1.093.000€ auf 18.957.000€ erhöht werden. Sehr erfreulich ist auch, dass der allgemeinen Rücklage 2.875.000€ zugeführt werden konnten. Aktueller Stand der allgemeinen Rücklage 9,4 Mio. €.

 

Im kommenden Jahr hat unsere Gemeinde Einnahmen und Ausgaben von 23.805.000€. Davon entfallen 18.460.000€ auf dem Verwaltungshaushalt und 5.345.000€ auf den Vermögenshaushalt.

Insgesamt werden 703.000€ vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt zugeführt. Für den Vermögenshaushalt werden zudem 3.790.000€ aus der allgemeinen Rücklage entnommen.

Wir hoffen, dass die Konjunktur auch weiterhin stabil bleibt und wir keine Einnahmen-Ausfälle zu befürchten haben.

Auch im kommenden Jahr wir die Gemeinde schuldenfrei sein.

Die SPD Fraktion vertritt die Überzeugung des Keynesianismus. Das heißt, wenn es der Wirtschaft gut geht sollten wir, die Gemeinde, sparen und die Rücklagen erhöhen. Bei einer Rezession, wenn die Wirtschaft zusammenbricht, dann haben wir Gelder zur Verfügung die wir nun investieren können. Positiver Effekt ist dabei: Durch die getätigten Investitionen tragen wir dazu bei die Wirtschaft zu beleben!

Die SPD Fraktion möchte sich auch die kommenden Jahre für die Instandhaltung und Modernisierung der öffentlichen Einrichtungen stark machen. Der aktuelle Standard muss mindestens gehalten oder verbessert werden und nachhaltig unsere Gemeinde gestalten. Schritt für Schritt möchten wir die Gemeindeeigenen Gebäude energiesparender ausstatten und einen Beitrag zum Umweltschutz leisten.

Meine Damen und Herren,

die SPD Fraktion möchte, dass sich unsere Gemeinde weiterhin für Familien einsetzt und unterstützt. Die Familien bilden unser Zuhause und die Zukunft von Morgen. Viel Geld stellen wir hierfür zur Verfügung.

Kindergärten – In unserer Gemeinde haben wir aktuell 2 kommunale und zwei kirchliche Kindergärten. Kindergärten sind neben Schulen eine wichtige Bildungsstätte. Aber nicht nur das, sie entlasten Familien, stärken die Kinder in Ihrer sozialen Kompetenz und tragen zu einer starken Gesellschaft bei. Wir in Forst können stolz auf unsere Kindergärten und auf unsere Kindertagesstätte sein. Der Standard muss jedoch erhalten und genügend Kindergartenplätze zur Verfügung gestellt werden.

Doch wir müssen Jahr für Jahr versuchen unsere Einrichtungen zu verbessern. Stillstand wäre ein fataler Fehler.

Die SPD setzt bei Fortschritt und Verbesserung auf den Dialog. Im Dialog mit den Menschen entstehen Ideen, aber auch Verständnis für getroffene Entscheidungen. Bedürfnisse der Gesellschaft können besser wahrgenommen und umgesetzt werden.

Wir tragen daher die Entscheidung, dass die Leiterinnen der Kindergärten Spatzennest und Buntstift großteils freigestellt werden mit, uns so ihren Fokus auf die Leitung der Einrichtung richten können.

Der Kindergarten Spatzennetz wird hierbei mit 363.900€ bezuschusst plus 10.000€ für den Erwerb von beweglichen Sachen und die Kindertagesstätte Buntstift mit 503.200€. Die kirchlichen Kindergärten werden mit insgesamt 746.400€ bezuschusst.

Schule – Wir , sowie viele von uns sind froh, dass wir auch weiterhin eine Schule in Forst haben werden. Seit diesem Schuljahr besteht die Gemeinschaftsschule in Forst in Kooperation mit der Gemeinde Hambrücken. Die Gemeinschaftsschule trägt dazu bei beste Bildungschancen für alle zu schaffen. Die Förderung der Kinder und Jugendlichen, ihre Verschiedenheit als Werte anzuerkennen und die Möglichkeit zu geben, ihre Fähigkeiten und Potenziale optimal zu entfalten, sind die Leitgedanken dieser Bildungspolitik.

Gemeinschaftsschulen tragen durch individuelles Lernen zu mehr Chancengleichheit bei und sichern insbesondere im ländlichen Raum wohnortnahe Schulstandorte mit einem breiten Angebot.

Viele Anstrengungen mussten für diesen Schritt gemacht werden und müssen auch weiterhin unternommen werden. Hier ein Dank natürlich an die beiden Gemeinden aber auch an die Schulleitungen, sowie den Lehrerinnen und Lehrer.

Die SPD Fraktion wird auch in der Zukunft ein offenes Ohr für die Schule haben und nötige Mehrausgaben mittragen, denn diese Gelder sind Investitionen in die Zukunft und die Sicherheit unseres Landes. Ein amerikanischer US-Präsident, John F. Kennedy, sagt bei einer Rede:„Es gibt nur eins, was auf Dauer teurer ist als Bildung, keine Bildung“.

Zurecht hat das Bildungsministerium in Stuttgart den Antrag zur Gemeinschaftsschule genehmigt. Unsere Schule bietet eine Vielzahl an Angeboten und Möglichkeiten.

Die Mensa, die weiterhin einer immer wachsenden Nachfrage gegenübersteht, verschiedene Freizeitangebote, ein Sportplatz, sowie eine Turn- und eine Schwimmhalle beinhaltet das Schulgelände. Die SPD Fraktion wird an diesen Einrichtungen auch zukünftig festhalten und voranbringen. Viele Gemeinden können sich eine eigene Schwimmhalle nicht mehr leisten. Die Kinder haben Vor-Ort keine Möglichkeit Schwimmen zu lernen. In Forst ist die Halle meist die ganze Woche ausgebucht. Schwimmen lernen die Kinder und Jugendlichen in Forst bei der Volkshochschule oder bei der DLRG, die Ehrenamtlich mehrere Stunden in der Woche das Schwimmen lehrt. Im Zusammenhang mit der Schwimmhalle haben wir in einer der vergangenen Sitzungen angeregt, Shampoo-Halterungen in den Duschen anzubringen. Wir bitten um einen aktuellen Stand.

Seit kurzem ist der Erweiterungsbau der Spielkiste eröffnet, der zudem ein zusätzliches Klassenzimmer mit modernster Ausstattung beinhaltet.

Für die Lußhardtschule werden für das kommende Jahr 331.000€ eingeplant und für das Betreuungsangebot an der Schule weitere 73.800€. Die Ausgaben für die Turn- und Schwimmhalle schlagen mit 206.700€ zu buche.

Bücherei – Mit der Bücherei hat Forst eine weitere Bildungs- uns Kulturstätte auf die wir stolz sein können. Lesen vermittelt wissen und ist für jede Altersgruppe wichtig. Besonders Kindern müssen wir zukünftig verstärkt für Bücher und das Lesen begeistern.

Eine Vielzahl an Veranstaltungen und Projekte finden jährlich in der Bücherei statt. Ein herzliches Dankeschön an dieser Stelle an Frau Bärwald und das ganze Bücherei-Team, sowie an die vielen Ehrenamtlichen die verschiedene Mit-Mach-Angebote dort durchführen.

Im kommendem Jahr werden 269.300€ für die Gemeindebücherei eingeplant. Im kommendem Jahr sollen zudem der E-Book Bestand ausgebaut werden.

Musik- und Kunstschule- Ein weiteres Bildungs- und Kulturzentrum ist die Musik- und Kunstschule. 441€ kostet uns ein Schüler/ in. Doch diese Kosten übernimmt aus unserer Sicht die Gemeinde gerne, denn die Musik- und Kunstschule verbindet die Musiker, begeistert die Zuhörer und trägt zur mehr Vielfalt ins unserer Gemeinde bei. Damit dieses wichtige Angebot auch weiterhin für alle Mitbürgerinnen und Mitbürger zur Verfügung steht wird die MuK mit 192.400€ bezuschusst.

Jugendhaus – Die Forster Jugend hat mit dem Jugendhaus ein weiteres „Zuhause“ gefunden. Die SPD- Fraktion schätzt die gute Arbeit von Frau Müller und dem gesamten Jugendhaus-Team. Viele Aktionen, Veranstaltungen und Ausflüge werden organisiert. Es ist und bleibt eine Bereicherung für unsere Gemeinde. Kinder und Jugendliche haben dort die Möglichkeit an verschiedenen Angeboten teilzunehmen, Freunde zu treffen oder neue Menschen kennenzulernen. Das Forster Jugendhaus stärkt die Gemeinschaft und verbindet die Jugend. Es ist somit sozialer Förderer und bietet den jungen Menschen eine Alternative. Die SPD möchte anregen, dass im Jugendhaus weitere Angebote eingerichtet werden, die junge Menschen bei ihrem Eintritt ins Berufsleben unterstützen.

Unsere Fraktion steht hinter dem Jugendhaus, der Schulsozialarbeit und somit hinter den geplanten gestiegenen Ausgaben von 113.100€!

Ferienprogramm – Das Forster Ferienprogramm an dem sich eine viele Vereine, Verbände, Unternehmen und Parteien beteiligen freut sich jedes Jahr einer großen Nachfrage. Daher stehen auch wir hinter dem Zuschuss von 8.200€.

Kinderspielplätze – In unserer Gemeinde finden wir eine Vielzahl an Spielplätzen. Viel von ihnen sind bereits in die Jahre gekommen und entsprechen nicht mehr dem aktuellen Standard. Der Spielplatz ist aus unserer Sicht nicht nur ein Ort an dem die Kinder spielen. Er ist ein Treffpunkt von Familien geworden. Wir regen daher an, unsere Spielplätze in den kommenden Jahren schrittweise zu modernisieren und familienfreundlicher zu gestalten. Die SPD Fraktion hat bereits den Antrag eingereicht beim Waldspielplatz bei der Waldfesthütte eine Geschwindigkeitsbegrenzung einzurichten um mehr Sicherheit für Kinder zu gewährleisten. Bisher gilt dort die Geschwindigkeit 50! 87.400€ werden für die Pflege und Instandhaltung 2015 ausgegeben und weitere 20.000€ für den Kauf neuer Spielgeräte.

Jägerhaus – Das Forster Jägerhaus bietet verschiedene Räumlichkeiten für Kultur, Events, Seminare und Hochzeiten. Mit der Einrichtung eines Fahrstuhls haben nun auch körperlich beeinträchtigte Personen die Möglichkeit Veranstaltungen im ersten OG zu besuchen. Es war eine notwendige Investition in die Zukunft.

Damit das Jägerhaus auch weiterhin eine hohe Nachfrage hat und die Mieteinnahmen konstant bzw, erhöht werden können, halten wir es für notwendig die Ausstattung im Jägerhaus zu modernisieren die den aktuellen Standards entspricht. >> Jeder Gewinn setzt eine Investition voraus!<<

Heidesee – Das Gleiche gilt für den Heidesee. Noch ist der Heidesee weit über die Grenzen des Landkreises Karlsruhe bekannt. Er bietet im Sommer eine Vielzahl an Freizeitmöglichkeiten und bringt den Strand direkt vor die Haustüre. Doch wenn wir den Verlust, den wir durch den See jedes Jahr ausgleichen müssen verkleinern wollen, dann müssen wir ein neues Konzept erarbeiten. Ein Konzept, das den Heidesee wieder belebt neue Potenziale. Eine mögliche Maßnahme könnte ein Wohnmobilstellplatz sein.

Aktuell werden 329.900€ für den Heidesee eingeplant. Gelder die wir dort sparen, könnten z.B. in Bildungsangebot in Forst investiert werden.

Seniorenheim – Das Seniorenheim wurde dieses Jahr erneut mit der Bestnote 1,0 bewertet. Die SPD Fraktion möchte, dass dieser Qualitäts-Standard beibehalten und falls möglich verbessert wird. Die Menschen, die sich im Betreuten Wohnen oder im Pflegeheim im Alter niederlassen sollten sich sicher und wohl fühlen. Das sollte das Ziel sein, worauf alle Beteiligten des Seniorenheim´s gemeinsam hinarbeiten sollten.

Schon heute hat das Seniorenheim kaum freie Kapazitäten mehr. Die Nachfrage wird in den kommenden Jahren weiter steigen und wir müssen gerüstet sein. Die SPD hält daher am altersgerechten Wohnen um das Forster Seniorenheim fest. Im Haushalt 2015 werden 238.000€ für das Seniorenheim veranschlagt.

Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Seniorenheim müssen wir danken. Auch durch ihre gute Arbeit konnte die Bestnote beibehalten werden. Die SPD hat sich daher gegen eine Verkürzung der Übergabezeit ausgesprochen. Ein weiterer Dank gilt Heimleiter Herrn Czink, sowie allen ehrenamtlichen Helfern, die sich im Seniorenheim engagieren und Lebensfreude den Menschen die dort leben schenken.

Für die Zukunft fordern wir weiter, dass die Gemeinde private Investoren dafür gewinnt sich für neue Wohnformen (barrierefrei und Senioren-gerecht) zu engagieren.

Waldseehalle/ Foyer -

Die Waldseehalle ist wohl eines der meist genutzten Gebäude in Forst. Viele unterschiedliche Veranstaltungen werden dort ausgetragen. Sie ist aber auch für den Trainingsbetrieb vieler Forster Vereine eine wichtige Sportstätte. Das soll auch weiterhin so bleiben. Eine neue und moderne Heizungsanlage wird eingebaut werden müssen.

Im kommenden Jahr soll nun mit dem Bau des Foyers begonnen werden. Die SPD wird sich dafür einsetzen, dass ein ungestörter Sportbetrieb auch während der Bauphase möglich ist. Ebenso möchten wir die Bevölkerung und die Vereine bitte zu jeder Zeit bei Anregungen und Fragen, das Rathaus oder uns Gemeinderäte anzusprechen. Eine gute Kommunikation, Austausch, ist entscheidend um Missverständnisse zu vermeiden und Konflikte zu lösen.

Waldseehütte – 4.800€

Die Waldfesthütte ist in den vergangenen Jahren weiter in den Hintergrund gerückt. Sie findet für wenige Veranstaltungen im Jahr eine Verwendung. Aus unserer Sicht ist die Grillhütte schlichtweg veraltet und bedarf dringend neuer Investition um das Gebäude, aber auch die Außenanlage attraktiver zu gestalten. Sie muss den Bedürfnissen der heutigen Zeit entsprechen.

Die SPD hat hierzu ein Antrag eingereicht.

Allgemein- Auch im kommenden Jahr sind folgende Ausgaben eingeplant:

Friedhof – 93.900€ ( Beinhaltung der Kosten für die Umgestaltung des alten Friedhof´s)

Sportanlagen – 245.000€

Wirtschaft – Um auch weiterhin hohe Gewerbesteuereinnahmen zu sichern, steht die Forster SPD für die Stärkung des Wirtschaftsstandortes Forst. Wir werden auch weiterhin alle Maßnahmen einbringen und umsetzen, die das ortsansässige Gewerbe und Handwerk unterstützen um Arbeitsplätze zu schaffen und zu sichern. „In Forst leben und arbeiten ist das Motto!“

Es sollte auch weiterhin ein gutes partnerschaftliches Verhältnis zu den Unternehmen gepflegt werden. Erfreulich ist, dass sich der Gemeinderat gegen eine Erhöhung der Gewerbesteuersätze ausgesprochen hat. Das Gewerbegebiet muss auch weiterhin attraktiv bleiben. Es darf nicht einem Verfall ausgesetzt werden.

Breitband - Die SPD Fraktion unterstützt den Vorschlag die Breitbandversorgung in Gewerbegebiet auszubauen und zu verbessern. Die SPD hat daher, der Erstellung eines Masterplans für die weitere Planung der Breitbandversorgung zugestimmt. Das Internet ist die Zukunft. Jeder sollte einen Zugriff darauf haben können. Für die Breitbandversorgung wurden 150.000€ im Vermögenshaushalt und 25.000€ im Verwaltungshaushalt für das kommende Jahr bereitgestellt.

Verkehr – Die Schrittweise Sanierung der Gemeindestraßen und Gehwege muss weiter verfolgt werden. Die SPD steht für eine bedarfsgerechte, sichere und ökologisch sinnvolle Verkehrsführung in Forst. Wir müssen uns Gedanken machen und darüber diskutieren, ob wir nicht ein einheitliches Verkehrskonzept für ganz Forst erstellen möchten. Aktuell gibt es 5 verschiedene Verkehrszonen. Zuviel finden wir!

Die Anregung in der Haushaltsrede 2013 unsererseits ein Gesamtkonzept für ein Radwegenetz zu erstellen wurde aufgenommen und wir werden es 2015 weiter verfolgen. Unser Antrag „Natürlich Mobil“ sollte im Zuge des Radwegkonzepts neu aufgegriffen werden. Die SPD Fraktion möchte den Radfahrern in unserer Gemeinde eine Stimme geben.

Der Öffentliche Nahverkehr hat sich in den vergangen Jahren positiv entwickelt. An diesem Trend muss festgehalten werden. Stolz präsentieren sich auch die neuen Bushaltestellen. Es war eine richtige und wichtige Investition.

Die SPD möchte auch in der diesjährigen Haushaltsrede nochmals eindringlich darum bitten nach eine Lösung für die provisorische Baustellenschilder in einigen Straßen von Forst zu suchen.

720.000€ werden für die Gemeindestraßen eingeplant. 2015 soll nun auch die Finkenstraße saniert werden.

Jugend – Die SPD hat bereits den Antrag gestellt auch zukünftig Wochenende-Freizeiten von Forster Jugendgruppen zu bezuschussen. Bisher werden Freizeiten ab einer länger von 5 Tage bezuschusst.

Die SPD Fraktion möchte zudem anregen einen Jugendgemeinderat in Forst einzurichten. Der Jugend würde dadurch eine stärkere Mitsprach eingeräumt werden.

Vereine und Ehrenamt – Unsere Vereine bilden das Herzstück unserer Gemeinde. Woche für Woche wird in jedem einzelnen Verein tolle ehrenamtliche Arbeit für das Gemeinwohl und die Ortsgemeinschaft geleistet. Die SPD möchte auch weiterhin die Forster Vereine unterstützen und tragen die Entscheidung, dass 2015 170.500€ für die Förderung des Sport, der Vereine im Haushalt eingeplant wird. An dieser Stelle wollen wir uns bei allen ehrenamtlich Engagierten bedanken und wünschen weiterhin viel Erfolg bei der Vereinsarbeit. Wenn wir starke und erfolgreiche Vereine wollen, dann müssen wir Zusammenstehen und Unterstützung leisten. Unsere Vereine leisten einen großen Beitrag zu einer lebens- und liebenswerten Heimat. Vielen Dank.

Umwelt und Natur – Beim Natur und Umweltschutz fordern wir von der Gemeinde mehr Engagement. Wir brauchen die Natur. Wir sind von ihr abhängig und wir können es uns daher nicht leisten unsere Umwelt zu zerstören. Es wäre zugleich auch gegen das Prinzip der Nachhaltigkeit. Die SPD möchte, die Nutzung von "Erneuerbaren Energien" auf Gemeindeeigenen Einrichtungen. Des Weiteren möchten wir, dass die Gemeinde ein Konzept erstellt um Forst noch „grüner“ zu gestalten. Es müssen weitere Anstrengungen geleistet werden um den CO² Ausstoß zu reduzieren. Wir freuen uns, dass unser Antrag „Kommunales Energiemanagement“ aus der vergangenen Haushaltsrede aufgegriffen wurde und im kommenden Jahr umgesetzt werden soll.

Wasserversorgung – Es ist nichts neues, dass das Leitungswasser in Forst sehr kalkhaltig ist.

Aus Sicht der SPD Fraktion sollen die weiteren Untersuchungen vom Technologiezentrum erneut angefragt werden.

 

Die Zeit schreitet voran. Daher müssen auch wir voran schreiten und mit unseren Entscheidungen fortschrittliche Entscheidungen treffen.

Es liegt noch weiterhin ein langer Weg vor uns um Forst zu einer Perle zu machen. Wir sind aber, dass lässt sich schon heute sagen, auf einem guten Weg. Mit diesem Haushaltsplan ebnen wir ein weiterer Weg in die Zukunft von unserer Gemeinde. Wir wollen Forst zusammen mit Ihnen, im Dialog, weiter voranbringen und gestalten.

Unser Dank geht an Herrn Bürgermeister Reinhold Gsell, an den Kämmerer Herrn Epp und seine alljährlich, zutreffende Erstellung des Haushaltsplans, sowie allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gemeinde Forst.

Die SPD stimmt der Haushaltssatzung 2015 mit dem Haushaltsplan zu. Ebenso den Wirtschaftsplänen 2015 für den Eigenbetrieb Wasserversorgung, dem Eigenbetrieb „Seniorenheim im Kirchengarten“ Forst und der Sozialstiftung Forst.

Für das kommende Jahr wünschen wir uns gute politische Arbeit zusammen mit der CDU-Fraktion und den Freien Wählern und sollten wir uns dennoch einmal nicht einig sein und uns „streiten“, dann sollten wir bedenken: Uns alle verbindet Forst. Wir alle sind doch hier im Gemeinderat für ein Ziel → Forst weiter zu verbessern.

Wir werden immer für einen Erhalt der Qualität unserer Heimat sein. Wir arbeiten an deren Verbesserung mit bestem Wissen und Gewissen und wollen dies im sachgerechten Austausch mit Euch, mit Ihnen, werte Gemeinderatskolleginnen und Kollegen tun.

Meine Damen und Herren, die SPD wünscht Ihnen bereits heute ein frohes Weihnachtsfest und für uns alle ein glückliches Jahr 2015. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Für die SPD Fraktion

Christian Holzer