2018: Haushaltskonsolidierung und Zukunftsplanung

Veröffentlicht am 24.01.2018 in Ortsverein

Der Vorsitzende der Forster Sozialdemokraten konnte am vergangenen Freitag zahlreiche Mitglieder und Freunde zur traditionellen Winterfeier begrüßen. Die an diesem Tag veröffentlichten Sondierungspapiere bestimmten zu Beginn der Feier die Diskussion am Tisch. Die SPD-Bundestagkandidatin aus 2017, Neza Yildirim, erläuterte in Kürze den Inhalt des Papiers. „Zahlreiche Kernforderungen, die der Bundesparteitag festgelegt hat, sind nicht zu finden“, so Yildirim. Argumente wurden ausgetauscht. So waren Mitglieder unter anderem der Meinung, dass die Große Koalition nicht jene Probleme lösen könne, die sie selbst verursacht hat und das die SPD nicht die Kraft habe zu regieren und gleichzeitig ein klares Profil und die Erneuerung voranzutreiben. Als weiteres Argument gegen eine erneute Große Koalition wurde angebracht, dass die SPD im Wahlkampf sich klar gegen ein derartiges Bündnis positioniert hat. Im Falle einer Koalition mit der Union würde die SPD das letzte bisschen Glaubwürdigkeit verspielen, argumentierte ein Genosse. „Die Parteispitzen wollen kein „Weiter so“. Ein „echter Aufbruch“ ist jedoch nicht zu erkennen“, sagte ein anderes Mitglied. Eine Genossin war der Auffassung, dass die SPD staatspolitische Verantwortung trage und Parteien in erster Linie dem Land dienten. Es wurden auch mögliche Folgen, sollte es zu keine „GroKo“ kommen, diskutiert. In einer Blitzumfrage stimmte eine Mehrheit der anwesenden Gäste, zum jetzigen Zeitpunkt, gegen eine Große Koalition. Alle Genossen waren sich jedoch einig, dass die Sozialdemokratie sich in jeglicher Hinsicht in einer schwierigen Position befindet.

Christian Holzer ließ verlauten: „Es gibt viele Gründe sich über die SPD zu ärgern, aber keinen einzigen Grund um auszutreten. Das ist innerparteiliche Demokratie. Trotz der großen Meinungsverschiedenheiten dürfen wir uns in dieser Stunde nicht 

 

 

 

selbst zerlegen. Die Einheit macht stark. Wir sollten mehr Mut haben und weniger Angst, trotz der zahlreichen Niederlagen, die am Vertrauen zerrt“.

SPD-Fraktionsvorsitzende Hermann Eiseler und Fraktions-Vize Christian Holzer berichteten über die Arbeit des Gemeinderats und der Fraktion. So möchten die Sozialdemokraten im Forster Gemeinderat, dass das Haushaltsjahr 2018 zur Haushaltskonsolidierung und zur strategischen Zukunftsplanung genutzt wird. „Trotz der guten Wirtschaft und steigender Einnahmen sind wir nicht in der Lage große Zukunftsprojekte anzupacken. Dazu zählen die Digitalisierung, Straßensanierung, das Radwegekonzept und die Sanierung nicht mehr zeitgemäßer öffentlicher Einrichtungen und Spielplätze. Wir wollen, dass wir in den kommenden Jahr mehr in die Zukunft unserer Gemeinde investieren können“, so die Fraktionsspitze. Ebenso sollen die über 40 laufenden Projekte, die von der Gemeindeverwaltung aktuell bearbeitet werden, in diesem Jahr erfolgreich abgeschlossen werden.

 

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