SPD Forst: Rückblick Gemeinderatsitzung - Radwegeausbau, Parkraumkonzept, Energiemanagement

Veröffentlicht am 27.11.2022 in Gemeinderatsfraktion

Sachstand Parkraumkonzept

Von einem Parkraumkonzept für Forst erhoffen wir uns eine Verbesserung der Verkehrssituation, vor allem aber auch mehr Sicherheit für die schwächeren Verkehrsteilnehmer wie Radfahrer und Fußgänger. Das Ingenieurbüro Modus Consult hat für die Ortsdurchfahrten Vorschläge für eine Ordnung des Parkraums vorgestellt. Die SPD-Fraktion wird diese, auch im Rahmen einer Ortsbegehung, noch einmal genauer betrachten, um dann begründet zu einem Votum zu kommen. Die Information und Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger der betroffenen Straßen halten wir für wichtig und begrüßen deshalb die von der Verwaltung vorgeschlagene Bürgerinformationsveranstaltung.

Radverkehrskonzept

Wie schon in der letzten Sitzung betont, halten wir für überfällig, dass die Umsetzung des Radverkehrskonzeptes in Angriff genommen wird. Den in der Beschlussvorlage genannten Einzelmaßnahmen stimmen zu. Diese sind sinnvoll, zu einem Gesamtkonzept wird es aber nur kommen, wenn auch die weiteren geplanten Maßnahmen zügig realisiert werden – und nicht erst im Zuge von Straßensanierungen, wie von der Verwaltung geplant.

Einführung kommunales Energiemanagement

Jede Gemeinde ist verpflichtet, Klimaschutz umzusetzen und CO2-Emissionen deutlich zu senken.  Wir sind der Meinung, dass die Gemeinde dieses Ziel besser umsetzen kann, wenn sie mit Hilfe der Netze BW ein kommunales Energiemanagement einführt und dafür die Stelle eines Energiemanagers einrichtet. Förderung das Landes BW für diese Maßnahmen gibt es für drei Jahre. Wir versprechen und davon aber nicht nur eine Senkung des CO2-Ausstoßes, sondern durch einen geringeren Energieverbrauch auch deutliche Einsparungen für die Gemeinde. Weiterhin haben wir die Erwartungshaltung, dass ein Energiemanager sich nicht nur mit Energiesparen im Bestand auseinandersetzt, sondern sich mit neuen Impulsen und Vorschlägen für Klimaschutz in der Gemeinde einbringt. Die Beschlussvorlage erhält deshalb unsere Zustimmung.

 

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