Christian Holzer 1. Bürgermeister-Stellvertreter
Wir freuen uns, dass in dieser konstituierenden Sitzung des neu gewählten Gemeinderates Christian Holzer von der Mehrheit des Rates zum 1. Bürgermeister-Stellvertreter gewählt wurde. Seinem Vorgänger, Dr. Karl-Heinrich Schumacher, danken wir für 25 Jahre Ausübung dieses Amtes.
Anpassung der Kindergartenbeiträge
Die Beschlussvorlage der Verwaltung schlägt vor, die Erhöhung der Kindergartenbeiträge für die Jahre 2024/25 auszusetzen. Dem können wir zustimmen: Die Forster Eltern mussten im vergangenen Jahr viele Einschränkungen in der Betreuung ihrer Kinder hinnehmen. Die Mehrheit des Rates einigte sich letztendlich auf den Kompromiss, am 01.03.25 über eine Erhöhung der Beiträge neu zu beraten.
Man geht davon aus, dass sich bis zu diesem Zeitpunkt die Personalsituation entspannt hat, wodurch wieder eine verlässliche und gute Betreuung umgesetzt werden kann. Dem zweiten Punkt, nämlich ab 2025/26 die landeseinheitlichen Empfehlungen standardmäßig umzusetzen, stimmen wir nicht zu. Wir möchten uns in unserer Entscheidungsfreiheit für die nächsten Jahre nicht einschränken, sondern abhängig von der aktuellen Situation entscheiden können.
Nahwärmenetz
In der vergangenen Sitzung wurde der Beschluss der Beauftragung von Ingenieur-Leistungen für die Umsetzung eines Nahwärmenetzes im Ortskern vertagt, weil diese Vorlage einseitig auf die Lösung des Contractings abzielte und die Wirtschaftlichkeitsberechnung einer kommunalen Lösung nicht auftauchte. In der aktuellen Vorlage wurde dies nun ergänzt. Daher können wir ihr zustimmen. Nach wie vor sehen wir den Vorteil des Betriebs durch die Kommune darin, dass sie entstehende Kosten länger abschreiben kann und im Gegensatz zum Contractor nicht mitverdient. Für wichtig halten wir, dass dieses Projekt, mit dem sich Rat und Verwaltung schon lange befassen, vorangetrieben wird, da die Bruderhaus Diakonie mit dem Neubau des Seniorenheims als Abnehmerin von Nahwärme Planungssicherheit benötigt.
Entwicklung der Gemeindefinanzen
Wie auch in den vergangenen Jahren zeichnet sich ein besseres Bild der Haushaltslage ab als vorher angenommen. In der Vorlage selbst wird dieses Phänomen, dass der Haushalt besser ausfällt als erwartet, bereits als „Trend“ bezeichnet. Wir hoffen, dass dieser „Trend“ auch von den Bürgerinnen und Bürgern wahrgenommen wird. Die Haushaltslage ist nicht schlecht. Forst steht in seinen Finanzen insgesamt gut da.
Für Euch im Gemeinderat,
Hermann Eiseler, Judith Thomsen und Christian Holzer
