SPD-Ortsverein Forst/Baden

15.03.2020 in Gemeinderatsfraktion

Forster SPD: Karlsruher Kinderpass kommt!

Sozialdemokraten freuen sich über einstimmige Zustimmung des Gemeinderats

Die SPD-Gemeinderatsfraktion beantragte Anfang Dezember 2019 die Beteilungung der Gemeinde Forst an der Sozialregion Karlsruhe, damit der Karlsruher Kinder Passes auch hier eingeführt wird. Wenige Tage später reichten zudem erfreulicher Weise auch die Freie Wähler-Fraktion einen ähnlichen Antrag ein. 

Das Ziel der Armutsbekämpfung ist es daher, Teilhabegerechtigkeit herzustellen und faire Zugänge zu den verschiedenen Lebensbereichen, wie zum Beispiel Bildung, Gesundheit, Arbeit, Freizeit oder Wohnen, zu ermöglichen, unabhängig von der sozialen und finanziellen Lage.

Das Ziel des Kinder Passes ist eine angemessene Teilhabe  gerader junger Menschen am gesellschaftlichen Leben. Bei dieser Entwicklung können und wollen wir es uns nicht leisten, dass Menschen zurückbleiben – schon gar nicht die, die die Zukunft noch vor sich haben. Zu diesem Zweck haben sich Städte und Gemeinden im Landkreis Karlsruhe zur Sozialregion Karlsruher zusammengeschlossen: für eine effektive Armutsbekämpfung über kommunale Grenzen hinweg. Für die Chancen von Kindern und Jugendlichen darf es keine Rolle spielen, welchen sozialen Status die Familie hat. Hier wollen die Kommunen eine Angleichung der Lebensverhältnisse erreichen. Der Kinderpass ist dabei das Instrument für Teilhabe und Chancengleichheit.

Damit geben wir den Kindern und Jugendlichen dieser Region eine Chance zu einer altersgerechten Entwicklung, zur individuellen Entfaltung und zur Teilnahme am gesellschaftlichen Leben. Und wir geben ihnen eine Perspektive. Dafür können wir gar nicht genug tun.

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07.12.2015 in Gemeinderatsfraktion

Haushaltsrede 2016

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Gsell,

geschätzte Bürgerinnen und Bürger,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

meine sehr geehrten Damen und Herren,

es ist schon fast eine Tradition, Haushaltsreden mit einem Zitat zu beginnen. Gestatten Sie mir dieses Jahr, diese Tradition zu brechen und mit einer Danksagung anzufangen.

Meine Damen und Herren,

die SPD Fraktion möchte Danke sagen, an unsere Vereine, Verbände und Hilfsorganisationen, mit Ihren ehrenamtlichen Mitgliedern und Unterstützer/innen, den Vorständen und Übungsleiter/innen. Ihr seid ein unverzichtbarer Teil unserer Gesellschaft! Es ist gewiss aktuell keine leichte Zeit um weitere Ehrenamtliche, zur Bewältigung der anfallenden Aufgaben im Verein, zu gewinnen. Und dennoch leistet Ihr Tag für Tag einen Beitrag zum Ganzen und eine gute Arbeit!

DANKE möchten wir sagen, an die Menschen, die sich in der aktuelle Flüchtlingsproblematik engagieren. Sei es durch Spenden von monetären oder materiellen Gütern oder bei der Integration der Flüchtlinge. Ihr leistet nicht nur humanitäre Hilfe sondern auch ein Beitrag, damit unsere Gesellschaft diese Bewährungsprobe aushält.

Danke möchten wir sagen, an die Verantwortlichen in unseren öffentlichen Einrichtungen. Sei es in der Gemeinschaftsschule, in den Kindergärten oder im Bauhof. Ihr haltet mit Eurer Arbeit unsere Heimat am Laufen und leistet einen unverzichtbaren Beitrag zur Gesellschaft.

DANKE möchten wir sagen, an Herrn Bürgermeister Gesell sowie an unsere geschätzten  Gemeinderats-Kolleginnen und Kollegen. Wir haben im vergangenen Jahr zahlreiche und wichtige Beschlüsse gefasst. Herausforderungen mussten  wir angehen und müssen dies auch in den kommenden Jahren.

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04.12.2014 in Gemeinderatsfraktion

Haushaltsrede der SPD-Fraktion 2015

Haushaltsrede 2015 der Forster SPD Fraktion

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Gsell und Damen und Herren des Rathauses,

liebe Kolleginnen und Kollegen, geschätzte Bürgerinnen und Bürger,

sehr geehrte Damen und Herren,

„Finanzpolitik-das ist die Auseinandersetzung zwischen jenen Leuten, die einen Euro haben und zwei ausgeben wollen, und jene anderen die wissen, dass das nicht geht“, Zitat vom ehemaligen OB Manfred Rommel aus Stuttgart.

Heute werden wir gemeinsam eine wichtige und verantwortungsvolle Aufgabe haben, wir entscheiden über den Haushalt 2015. Der Haushaltsplan gibt uns einen Überblick über die Einnahmen und Ausgaben unserer Gemeinde im kommenden Jahr. Hier legen wir fest wo wir die Gelder ausgeben, investieren. Ziel ist das Optimum! Das heißt sinnvoll und bedacht die Gelder an die einzelnen Haushaltsposten zu verteilen und an neue Projekte.

Der Haushaltsplan ist die Bibel, so möchte ich sagen, für jede Gemeinde. Er ist Richtungsweisend!

Den letztendlich sind es die Finanzen, die Bestimmen welchen Handlungsspielraum eine Gemeinde hat und was wir uns leisten können und was nicht.

Die SPD Fraktion entscheidet hierbei steht´s mit Augenmaß und nach dem Prinzip der Nachhaltigkeit.

Zum einen müssen sich die Investitionen auch für nachkommende Generationen auszahlen und wir müssen mit den Geldern so haushalten, sodass wir den nachkommenden Generationen keine Schwierigkeiten bereiten.

Wir möchten ein Forst in dem jeder sagen kann; „Ja, das ist meine Heimat!“

Wir möchten ein Forst in dem die Menschen sagen: „Ja, hier fühle ich mich wohl!“

Wir möchten ein Forst in dem die älteren als auch die jüngeren Bürgerinnen und Bürger sagen: „Ja, hier habe ich eine Perspektive!“

Wir möchten ein Forst in dem Alle sagen können: „Ja, hier möchte ich leben!“

Daher gilt es, die Gelder unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger an überlegter Stelle einzuplanen und letztendlich auch zu investieren. Wir haben deshalb heute eine wichtige und verantwortungsvolle Aufgabe.

Allgemein- Aufgrund der guten wirtschaftlichen Lage können wir mit der Gesamtentwicklung des Haushaltes unserer Gemeinde sehr zufrieden sein. So können voraussichtlich die Einnahmen des Verwaltungshaushaltes 2014 um 1.093.000€ auf 18.957.000€ erhöht werden. Sehr erfreulich ist auch, dass der allgemeinen Rücklage 2.875.000€ zugeführt werden konnten. Aktueller Stand der allgemeinen Rücklage 9,4 Mio. €.

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24.11.2014 in Gemeinderatsfraktion

Antrag: Bezuschussung von "Wochenend-Freizeiten" für Forster Jugendgruppen

Antrag – Bezuschussungen von Wochenend-Freizeiten von Forster Jugendgruppen

Die SPD Fraktion stellt den Antrag auf Bezuschussung von Wochenende-Freizeiten von Forster Jugendgruppen bzw. Wochenend-Freizeiten für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre. „Wochenend-Freizeiten“ beinhaltet alle Freizeiten, die länger als zwei Tage andauern.

Begründung:

Bisher werden in der Forster Gemeinde ausschließlich Freizeiten von Kindern und Jugendlichen bezuschusst, die sich auf eine Zeitspanne von mehr als 5 Tagen erstrecken.

Die SPD Fraktion möchte, dass auch kürzere Aufenthalte bezuschusst werden, da der Trend der Zeit einer immer kürzer Freizeit-Dauer hervorbringt.

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18.12.2013 in Gemeinderatsfraktion

Haushaltsrede der SPD-Fraktion 2014

Stellungnahme der SPD – Fraktion zum Haushalt 2014

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Gsell,
werte Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat!
Geschätzte Mitbürgerinnen und Mitbürger!

Als politisches Gremium tragen wir mit unseren Entscheidungen dazu bei, daß die Forster Bürgerinnen und Bürger, unsere Gemeinde als ihr zu Hause sehen

Wir die Kommunen sind ein zentraler Bestandteil unseres Gemeinwesens. Wir nehmen wichtige Aufgaben der Daseinsvorsorge wahr. Um die grundgesetzlich garantierte kommunale Selbstverwaltung zu sichern, müssen wir handlungsfähig bleiben. Dazu zählt auch ein gesunder Haushalt.

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21.12.2012 in Gemeinderatsfraktion

Haushaltsrede der SPD-Fraktion 2013

Stellungnahme der SPD – Fraktion zum Haushalt 2013

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Gsell,
werte Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat!
Geschätzte Mitbürgerinnen und Mitbürger!

Viele Mitbürgerinnen und Mitbürger empfinden unsere Gemeinde Forst als ihr Zuhause, ihre Heimat.
Als politisches Gremium tragen wir mit unseren Entscheidungen dazu bei.

Zur allgemeinen Lage: Die Menschen sind beunruhigt, vor allem in unteren und mittleren Schichten geht das Vertrauen in die Zukunft verloren. Das Hin- und Her über den Euro, zu lange hinausgezögerte Entscheidungen der Bundesregierung trugen wesentlich dazu bei. Eine kraftvoll, verlässlich handelnde Regierung wird vermisst.

Sich zurückzuziehen wäre falsch. Unsere Heimat Europa muss sich über finanzielle Inhalte hinaus definieren, von höchstem Wert ist die Friedenssicherung, die Freizügigkeit und die Zukunftsicherung.

Stellungnahme zum kommenden Haushalt 2013

Wir in Forst stehen finanziell gut da. Die neueste Steuerschätzung hat dieses Ergebnis noch verbessert. Einen wesentlichen Beitrag leisten die Fördermittel –von der Landesregierung beschlossen- für die kommunale Kinderbetreuung. Der Zuschuß vom Land ist auf einem hohen Niveau von insgesamt 812.000,0€

Die normalerweise gemachte Zuführung zum Vermögenshaushalt ist dieses Jahr negativ, also eine Zuführung von 1.231.000,0€ zum Verwaltungshaushalt vom Vermögenshaushalt. Dies ist aufgrund einer Sonderzahlung von Vermögenssteuer 2011 haushaltstechnisch gegeben, wir bekommen dadurch eine geringere Schlüsselzuweisung und müssen eine spürbar höhere Umlage an das Land und den Kreis bezahlen. Insgesammt bedeutet das eine hohe Belastung für unseren Haushalt. Die Gemeinde hat diesen Mechanismus bereits gesehen und daher höhere Rücklagen gebildet und die höheren Einnahmen 2011 nicht euphorisch ausgegeben.

Unser Haushalt ist gekoppelt an die allgemeine Wirtschftslage.
Das heißt, Risiko für die Konjunktur ist auch Risiko für unseren Haushalt.

Würden sich Änderungen bei den Einnahmen ergeben, wäre schnelles und umsichtiges Handeln –wie bisher- von der Verwaltung und dem Gemeinderat gefordert.
Alle Entscheidungen werden von unserer Fraktion auf ihre Auswirkungen und ihre Zukunftsfähigkeit, das heißt auf die Entwicklung der Gemeinde hin getroffen!

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