13.12.2020 in Gemeinderatsfraktion

Forster Fraktion wünscht schöne Feiertage!

Die SPD-Fraktion Forst blickt auf ein besonderes Jahr zurück

Ein außerordentliches Jahr liegt hinter uns. Die Coronasituation hat viele Veränderungen und Herausforderungen gebracht, besonders auch auf für die Verwaltungen der Kommunen. Durch die Corona-Situation haben wir aber – gerade auch in Forst – erleben dürfen, welch große Solidarität es zwischen den Bürgerinnen und Bürger gibt und dass Gemeinschaft auch unter veränderten Bedingungen gelebt werden kann. Auch unser Staat, hier in Forst: unsere Verwaltung, hat sich als handlungsfähig erwiesen.

01.12.2020 in Gemeinderatsfraktion

SPD Forst: Familienfreundlich geht anders!

Anpassung der Kindergartenbeiträge

Die SPD-Fraktion stimmte gegen die Erhöhung der Kindergartenbeiträge. Diese sind in Forst– verglichen mit den Beiträgen anderer Kommunen - hoch. Allerdings wird dies nicht deutlich, wenn man dafür als Beispiel, wie in der Berichterstattung der BNN geschehen, die Kosten für einen Kindergartenplatz in einer Regelgruppe heranzieht – das Betreuungsmodell, welches von den Forster Familien am wenigsten genutzt wird und mit zukünftig 134 Euro einen vergleichsweisen geringen Kita-Beitrag hat (Ganztagesplätze U3 kosten in Buntstift über 800 Euro/Monat!). Viele Familien sind außerdem aufgrund der aktuellen Corona-Situation finanziell stärker belastet (Kurzarbeit etc.). Der Gemeinderat hat angesichts der Corona-Situation auf eine für dieses Jahr vorgesehene Erhöhung der Gewerbesteuer (die seit 2005 nicht erhöht wurde) verzichtet. Im Gegensatz dazu für Familien die Kindergartenbeiträge zu erhöhen, halten wir für ein schlechtes Zeichen.  Kitas sind eine Bildungseinrichtung und müssen bezahlbar bzw. sollten langfristig ähnlich wie bei Schulen gebührenfrei sein.

18.10.2020 in Gemeinderatsfraktion

SPD Forst: Jugendbeteiligung JETZT!

SPD-Gemeinderatsfraktion Forst - Gemeinderatssitzung vom 12.10.2020

Wahl einer Jugendvertretung in Forst

Kinder und Jugendliche sollen nach §41 der Gemeindeordnung bei Planungen und Vorhaben, die ihre Interessen berühren, angemessen beteiligt werden. In Forst wurde dies bisher über „JugendBeWegt“ ausgeübt. Nun soll eine Jugendvertretung, die auf breiter Basis mit mittels eine Online-Wahl gewählt wird, etabliert werden.

Die SPD-Fraktion begrüßt das Wahlkonzept, welches von Bernd Köhler vorgestellt wurde, ausdrücklich. Jugendliche können dadurch ihre Anliegen und Interessen in einem angemessenen Rahmen vertreten. Jungen Menschen zu ermöglichen, sich mit kommunalen Themen zu beschäftigen und politisch engagieren, halten wir für eine wichtige gesellschaftliche Aufgabe. Dass die Frage nach dem Höchstalter der Kandidaten für die Jugendvertretung (geplant: 25 Jahre) dazu geführt hat, dass die Mehrheit des Gemeinderats die Angelegenheit vertagt hat, ist für uns nicht nachvollziehbar. Wir hätten uns gewünscht, dass der Gemeinderat den Startschuss gibt, die Wahl zeitnah umsetzen zu können. 

Es stehen junge Menschen bereit, die sich engagieren wollen. Diese durch eine Vertagung auszubremsen, halten wir für das falsche Signal.

Eine Jugendvertretung zu installieren ist zudem keine Forster "Erfindung". Bereits mehrere hunderte Gemeinden in Baden-Württemberg haben jungen Menschen bereits ein "Mehr" an Beteiligung ermöglicht. Wir müssen nun nachziehen!

05.05.2020 in Gemeinderatsfraktion

Forster SPD: Corona-Pandemie fordert uns alle heraus

Die Corona-Pandemie ist eine Herausforderung für die gesamte Gesellschaft, die Wirtschaft und die Politik. Zum einen gilt es Menschenleben zu schützen und zum anderen müssen Freiheitsrechte und der Wohlstand gesichert werden. 

Die Solidarität gerade zu Beginn der Krise war und ist auch aktuell noch ein "Geschenk" für unser Land! Unser Land könnte jedoch viel stärker sein und weiterkommen, wenn wir auch in Nicht-Krisenzeiten Solidarität leben würden. Gemeinsam sind wir stark. Je länger jedoch die Einschränkungen dauern, desto mehr versuchen gerade rechte Gruppen durch streuen von Fake-News das Land zu destabilisieren. Keine Frage: Es gibt unterschiedliche Ansichten zum Umgang mit der Pandemie. Das ist in einem demokratischen Land auch gut so. Quellen sollte jedoch kritisch hinterfragt werden und die Zahl der Toten nicht nur als statistische Zahl zur Kenntnis genommen werden. Es geht um Menschenleben. Um Landsleute. Um individuelle Persönlichkeiten. Um Mitglieder von Familien. In §1 des Grundgesetzes steht (und darauf können wir in Deutschland stolz sein): "Die Würde des Menschen ist unantastbar." Dort steht nicht, dass nur junge oder ältere Menschen, Männer oder Frauen, Deutsche oder Europäer eine Würde haben, sondern alle Menschen. Jedes Menschenleben gilt es zu schützen. Bei CoVid-19 gibt es noch keine Medikamente, noch keinen Impfstoff und noch keine "Herden-Immunität" wie Beispielsweise bei dem Grippevirus. Ohne Maßnahmen könnte unser Gesundheitssystem in dramatischer Form überlastet werden. Womöglich könnte man im schlechtesten Fall nicht allen Menschen helfen. Möchte man tatsächlich, dass sowas passiert? Daher halten wir die zunächst strengeren Maßnahmen der Behörden in dieser besonderen Situation als gerechtfertigt.

Ebenso ist klar: Bedacht und mit Augenmaß müssen nun die Lockerungen vorangetrieben werden, bei denen neue Erkenntnisse berücksichtigt werden. Aus unserer Sicht können, wenn Abstand- und Hygieneregeln eingehalten werden, auch Gastronomiebetriebe, Kinos etc. geöffnet werden. Jeder Bürger trägt zum Gelingen bei. 

 

15.03.2020 in Gemeinderatsfraktion

Forster SPD: Karlsruher Kinderpass kommt!

Sozialdemokraten freuen sich über einstimmige Zustimmung des Gemeinderats

Die SPD-Gemeinderatsfraktion beantragte Anfang Dezember 2019 die Beteilungung der Gemeinde Forst an der Sozialregion Karlsruhe, damit der Karlsruher Kinder Passes auch hier eingeführt wird. Wenige Tage später reichten zudem erfreulicher Weise auch die Freie Wähler-Fraktion einen ähnlichen Antrag ein. 

Das Ziel der Armutsbekämpfung ist es daher, Teilhabegerechtigkeit herzustellen und faire Zugänge zu den verschiedenen Lebensbereichen, wie zum Beispiel Bildung, Gesundheit, Arbeit, Freizeit oder Wohnen, zu ermöglichen, unabhängig von der sozialen und finanziellen Lage.

Das Ziel des Kinder Passes ist eine angemessene Teilhabe  gerader junger Menschen am gesellschaftlichen Leben. Bei dieser Entwicklung können und wollen wir es uns nicht leisten, dass Menschen zurückbleiben – schon gar nicht die, die die Zukunft noch vor sich haben. Zu diesem Zweck haben sich Städte und Gemeinden im Landkreis Karlsruhe zur Sozialregion Karlsruher zusammengeschlossen: für eine effektive Armutsbekämpfung über kommunale Grenzen hinweg. Für die Chancen von Kindern und Jugendlichen darf es keine Rolle spielen, welchen sozialen Status die Familie hat. Hier wollen die Kommunen eine Angleichung der Lebensverhältnisse erreichen. Der Kinderpass ist dabei das Instrument für Teilhabe und Chancengleichheit.

Damit geben wir den Kindern und Jugendlichen dieser Region eine Chance zu einer altersgerechten Entwicklung, zur individuellen Entfaltung und zur Teilnahme am gesellschaftlichen Leben. Und wir geben ihnen eine Perspektive. Dafür können wir gar nicht genug tun.

07.12.2015 in Gemeinderatsfraktion

Haushaltsrede 2016

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Gsell,

geschätzte Bürgerinnen und Bürger,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

meine sehr geehrten Damen und Herren,

es ist schon fast eine Tradition, Haushaltsreden mit einem Zitat zu beginnen. Gestatten Sie mir dieses Jahr, diese Tradition zu brechen und mit einer Danksagung anzufangen.

Meine Damen und Herren,

die SPD Fraktion möchte Danke sagen, an unsere Vereine, Verbände und Hilfsorganisationen, mit Ihren ehrenamtlichen Mitgliedern und Unterstützer/innen, den Vorständen und Übungsleiter/innen. Ihr seid ein unverzichtbarer Teil unserer Gesellschaft! Es ist gewiss aktuell keine leichte Zeit um weitere Ehrenamtliche, zur Bewältigung der anfallenden Aufgaben im Verein, zu gewinnen. Und dennoch leistet Ihr Tag für Tag einen Beitrag zum Ganzen und eine gute Arbeit!

DANKE möchten wir sagen, an die Menschen, die sich in der aktuelle Flüchtlingsproblematik engagieren. Sei es durch Spenden von monetären oder materiellen Gütern oder bei der Integration der Flüchtlinge. Ihr leistet nicht nur humanitäre Hilfe sondern auch ein Beitrag, damit unsere Gesellschaft diese Bewährungsprobe aushält.

Danke möchten wir sagen, an die Verantwortlichen in unseren öffentlichen Einrichtungen. Sei es in der Gemeinschaftsschule, in den Kindergärten oder im Bauhof. Ihr haltet mit Eurer Arbeit unsere Heimat am Laufen und leistet einen unverzichtbaren Beitrag zur Gesellschaft.

DANKE möchten wir sagen, an Herrn Bürgermeister Gesell sowie an unsere geschätzten  Gemeinderats-Kolleginnen und Kollegen. Wir haben im vergangenen Jahr zahlreiche und wichtige Beschlüsse gefasst. Herausforderungen mussten  wir angehen und müssen dies auch in den kommenden Jahren.

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