Gemeinderatsfraktion
Christian Holzer 1. Bürgermeister-Stellvertreter
Wir freuen uns, dass in dieser konstituierenden Sitzung des neu gewählten Gemeinderates Christian Holzer von der Mehrheit des Rates zum 1. Bürgermeister-Stellvertreter gewählt wurde. Seinem Vorgänger, Dr. Karl-Heinrich Schumacher, danken wir für 25 Jahre Ausübung dieses Amtes.
Anpassung der Kindergartenbeiträge
Die Beschlussvorlage der Verwaltung schlägt vor, die Erhöhung der Kindergartenbeiträge für die Jahre 2024/25 auszusetzen. Dem können wir zustimmen: Die Forster Eltern mussten im vergangenen Jahr viele Einschränkungen in der Betreuung ihrer Kinder hinnehmen. Die Mehrheit des Rates einigte sich letztendlich auf den Kompromiss, am 01.03.25 über eine Erhöhung der Beiträge neu zu beraten.
Freizeitpark Heidesee: Weiteres Vorgehen nach dem Gutachten von Prof. Dr. Sonnenberg
Aus dem zum Heidesee erstellten Gutachten geht hervor, dass der aktuelle Betrieb nicht rechtmäßig organisiert ist. Als Alternativen werden für die Badesaison 2024 drei Möglichkeiten benannt: Badestelle, Naturbad klein, Naturbad groß. Wir halten Möglichkeit „Naturbad, klein“ für am geeignetsten: Zum einen ist im Naturbadbetrieb durch die Badeaufsicht eine größere Badesicherheit gewährleistet. Im Badestellenbetrieb erfolgt die Nutzung des Sees auf eigene Gefahr, dies halten wir für problematisch. Wir wünschen uns nicht nur Rechtssicherheit, sondern Rechtssicherheit UND Badesicherheit! Wir sehen es auch nicht, dass die Gemeinde durch den Betrieb des Heidesees als Badestelle eine große Kostenersparnis erwirkt.
Für unsere Fraktion ist dieses Thema von besonderer Bedeutung: Es geht um die Forster Kinder, die viel Lebenszeit in der Schule verbringen und darum, dass genau diese Zeit gut gestaltet ist. Es geht um die Eltern und Familien, die für ihre familiären und berufliche Situation eine passende, verlässliche und gute Betreuung für ihre Kinder benötigen. Und es geht um alle an der Schule und Betreuung Beteiligten (Schulleitung, Lehrer, Betreuer in der Spielkiste), die wesentlich dazu beitragen, dass dies ein guter Ort für die Kinder ist. (und die dies mit den zur Verfügung stehenden Ressourcen ermöglichen müssen).
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Erweiterung Seniorenheim im Kirchgarten“
Wir begrüßen, dass die Umsetzung der Erweiterung des Seniorenheims Gestalt annimmt, und stimmen der Beschlussvorlage zu. Da der Träger, die Bruderhaus Diakonie, großes Interesse hat, den Erweiterungsbau an ein Forster Nahwärmenetz anzuschließen, halten wir es für besonders wichtig, dass die Gemeinde bei der Umsetzung desselben zügig voranschreitet.
Wird der Wohlstand gesichert?
Kann die Infrastruktur erhalten werden?
Brauchen wir mehr Mut und Tempo?
Politik lässt sich nicht mit Überschriften und Schlagzeilen machen. Dafür ist die Welt bzw. das kommunale Leben zu komplex. Unsere Haushaltsrede wird daher auch in diesem Jahr möglichst für alle Bürgerinnen und Bürger nachvollziehbar auf die wesentlichen kommunalpolitischen Entwicklungen eingehen und die Haltung der SPD erläutern. Wir wollen auch dem großen Bedürfnis Rechnung tragen, dass gute Politik erklärt werden muss.
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
sehr geehrter Bürgermeister Killinger,
sehr geehrte Gemeindeverwaltung,
liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats,
dies ist meine 10. Haushaltsrede. Damit bin ich der „Dienstälteste“ und erlaube mir für meine Fraktion an der ein oder anderen Stelle klarere Worte als sonst üblich.
Die SPD-Gemeinderäte Hermann Eiseler, Judith Thomsen und Christian Holzer waren zu einem Informationsgespräch zu Gast in der Gemeindebücherei Forst. Dabei machten sie sich ein Bild von der wichtigen Bildungs- und Begegnungseinrichtung in Forst. Die Leiterin der Gemeindebücherei, Frau Edina Bärwald, informierte die Gemeinderäte kurzerhand
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