18.01.2024 in Gemeinderatsfraktion

Einladung zur Nominierungsversammlung zur Aufstellung der Kommunalwahllisten der SPD 

Liebe Genossinnen und Genossen, 

liebe Freundinnen und Freunde der Forster SPD,  

wir laden Euch herzlich zu den Nominierungsversammlungen zur Aufstellung der Kommunalwahllisten der SPD am DO, 1. Februar 2024, um 18.30 Uhr im Restaurant Retro ein. 

Folgende Tagesordnung wird vorgeschlagen: 

14.11.2023 in Gemeinderatsfraktion

Forst hat ein finanzielles Polster und kann Familien entlasten

Der SPD-Fraktion fehlt die genaue Aufschlüsselung der Betriebskosten der Forster Kitas, anhand derer man Einsparungspotentiale ableiten könnte. Seit Jahren vergleichen wir die Kosten für die Betreuung in Forst und in anderen Gemeinden und sehen hier, dass unsere Kosten vergleichsweise hoch sind, auch wenn man einbezieht, dass unsere Kitas einen hohen Qualitätsstandard aufweisen. Zu unserer SPD-DNA gehört die Einschätzung, dass unsere Kitas Einrichtungen sind, die Familien ermöglichen, Berufstätigkeit und Familie zu vereinbaren sowie soziales Lernen und frühkindliche Bildung fördern.

29.10.2023 in Gemeinderatsfraktion

Rückblick auf die Forster Gemeinderatssitzung: Lärmbelästigung, kommunale Gebäude und Verleihung der Bürgernadel

Vergabe der Hausverwaltung der kommunalen Mietobjekte an einen externen Anbieter

Der Vorschlag, die Verwaltung der zahlreichen kommunalen Mietobjekte an eine externe Hausverwaltung zu vergeben, wurde von unserer Seite 2021 in den Gemeinderat eingebracht. Wir halten diese Vorgehensweise für effektiver und dadurch auch ökonomischer, da andere wichtige Projekte im Bau- und Rechnungsamt (z.B. Sanierungsgebiet, Energiemanagement, Rad- und Parkraumkonzept, Eröffnungsbilanz…) besser und schneller bearbeitet werden können. Von unserer Seite gab es für diese Beschlussvorlage daher Zustimmung.

12.09.2023 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Fraktion diskutiert über den Heidesee und Kita-Beiträge

Die SPD-Gemeinderäte trafen sich in der politischen Sommerpause, um über die Themenbereiche Kita-Beiträge und den Heidesee zu sprechen.

Die kommunalen Spitzenverbände und die Landesverbände der Kirchen sowie die Forster Gemeindeverwaltung haben sich für eine Anhebung der Beiträge um knapp 8,4 % ausgesprochen. Für die SPD sind die notwendigen Anpassungen auf der einen Seite nachvollziehbar, da die Personalkosten durch die neuen Tarifabschlüsse deutlich ansteigen werden (u.a. 3.000 Euro Inflationsausgleichsprämie und ab März 2024 min. 340 Euro/Monat je Vollzeitstelle mehr an Gehalt).

Auf der anderen Seite wurden in den vergangenen Jahren die Beiträge stets angepasst und die Gemeinde hat im Gemeindevergleich bereits sehr hohe Kita-Gebühren. Zugleich sollte eine Kita für Eltern leistbar sein, da dies auch volkswirtschaftliche Vorteile hat (die Wirtschaft stärkt), gerade in der aktuellen Situation auf dem Arbeitsmarkt (Arbeitskräftemangel).  Es müssen verstärkt die Kosten in den Blick genommen werden und nicht nur die Erträge angepasst werden, die Familien stark belasten. Daher sehen wir eine Anpassung um 8,4 % kritisch und werden uns hier entsprechend einbringen.

Von allen politischen Ebenen fordern wir zudem eine priorisierte Mittelverwendung für die frühkindliche Bildung zur Stärkung der Chancengerechtigkeit und Förderung der Fähigkeiten der Kleinsten in unserer Gesellschaft, die zugleich unsere Zukunft sind. Dies ist eine Investition in den Wohlstand von morgen!

Diskutiert wurden auch die aktuellen Entwicklungen am Heidesee. Hier wird die SPD ein Positionspapier „2025“ erarbeiten. 

 

Ihre Stimme im Gemeinderat

31.07.2023 in Gemeinderatsfraktion

Rückblick auf die Forster Gemeinderatssitzung: Ankauf von privatem Wohnraum und neue Sozialarbeiter/-in

Grundsatzentscheidung über den Einstieg in den Ankauf von privatem Wohnraum zur Unterbringung von Geflüchteten und Verlängerung Mietvertrag Kombimodell

Punkt 1 der Vorlage (Ankauf privaten Wohnraums durch die Kommune) lehnen wir – wie die anderen Fraktionen auch – ab. Wir haben im Bestand der Gemeinde noch Immobilien, die ertüchtigt werden können. Außerdem sind wir der Meinung, dass die Bemühungen um Anmietung privater Immobilien durch die Gemeinde intensiviert werden könnte, bevor man Immobilien erwirbt. Mit Blick auf die vergangenen Grundstücksverkäufe und die Haushaltskonsolidierung wäre dies ebenso ein falsches Zeichen.

25.07.2023 in Gemeinderatsfraktion

Rückblick auf die Forster Gemeinderatssitzung: Parkraumkonzept, Bebauung Nagoldstraße, Seniorenheim

Parkraumkonzept

Die Parksituation in Forst ist problematisch. Deshalb begrüßen wir, dass die Verbesserung dieser durch das Parkraumkonzept weiter Gestalt annimmt. Priorisiert wurden durch ein Ingenieurbüro zunächst die Durchgangsstraßen geprüft und ein Vorschlag erarbeitet. Verschiedene Interessen (Fußgänger, Radfahrer, fließender Kfz-Verkehr, Parkmöglichkeiten von Anwohnern) stehen bei diesem Thema einander gegenüber. Auch bei diesem Konzept handelt es sich nicht um eine Ideal-Lösung, sondern um einen Kompromiss. Zwei Verbesserungsvorschläge hat unsere Fraktion eingereicht: Streichung eines Parkplatzes beim Burgweg/ Waldhornweg zur besseren Einsicht. Sowie die Streichung zweier Parkplätze in der Bruchsaler Straße für eine sichere und bessere Verkehrsführung für den Radverkehr. Da in Teilen unserer Fraktion die Verringerung der Gehwegbreite durch Parkplätze kritisch gesehen wird, andererseits der Radverkehr gestärkt und der Parkraum geordnet wird, gab es bei der Abstimmung von unserer Seite Zustimmung und Ablehnung.

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