04.12.2014 in Gemeinderatsfraktion

Haushaltsrede der SPD-Fraktion 2015

Haushaltsrede 2015 der Forster SPD Fraktion

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Gsell und Damen und Herren des Rathauses,

liebe Kolleginnen und Kollegen, geschätzte Bürgerinnen und Bürger,

sehr geehrte Damen und Herren,

„Finanzpolitik-das ist die Auseinandersetzung zwischen jenen Leuten, die einen Euro haben und zwei ausgeben wollen, und jene anderen die wissen, dass das nicht geht“, Zitat vom ehemaligen OB Manfred Rommel aus Stuttgart.

Heute werden wir gemeinsam eine wichtige und verantwortungsvolle Aufgabe haben, wir entscheiden über den Haushalt 2015. Der Haushaltsplan gibt uns einen Überblick über die Einnahmen und Ausgaben unserer Gemeinde im kommenden Jahr. Hier legen wir fest wo wir die Gelder ausgeben, investieren. Ziel ist das Optimum! Das heißt sinnvoll und bedacht die Gelder an die einzelnen Haushaltsposten zu verteilen und an neue Projekte.

Der Haushaltsplan ist die Bibel, so möchte ich sagen, für jede Gemeinde. Er ist Richtungsweisend!

Den letztendlich sind es die Finanzen, die Bestimmen welchen Handlungsspielraum eine Gemeinde hat und was wir uns leisten können und was nicht.

Die SPD Fraktion entscheidet hierbei steht´s mit Augenmaß und nach dem Prinzip der Nachhaltigkeit.

Zum einen müssen sich die Investitionen auch für nachkommende Generationen auszahlen und wir müssen mit den Geldern so haushalten, sodass wir den nachkommenden Generationen keine Schwierigkeiten bereiten.

Wir möchten ein Forst in dem jeder sagen kann; „Ja, das ist meine Heimat!“

Wir möchten ein Forst in dem die Menschen sagen: „Ja, hier fühle ich mich wohl!“

Wir möchten ein Forst in dem die älteren als auch die jüngeren Bürgerinnen und Bürger sagen: „Ja, hier habe ich eine Perspektive!“

Wir möchten ein Forst in dem Alle sagen können: „Ja, hier möchte ich leben!“

Daher gilt es, die Gelder unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger an überlegter Stelle einzuplanen und letztendlich auch zu investieren. Wir haben deshalb heute eine wichtige und verantwortungsvolle Aufgabe.

Allgemein- Aufgrund der guten wirtschaftlichen Lage können wir mit der Gesamtentwicklung des Haushaltes unserer Gemeinde sehr zufrieden sein. So können voraussichtlich die Einnahmen des Verwaltungshaushaltes 2014 um 1.093.000€ auf 18.957.000€ erhöht werden. Sehr erfreulich ist auch, dass der allgemeinen Rücklage 2.875.000€ zugeführt werden konnten. Aktueller Stand der allgemeinen Rücklage 9,4 Mio. €.

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24.11.2014 in Gemeinderatsfraktion

Antrag: Bezuschussung von "Wochenend-Freizeiten" für Forster Jugendgruppen

Antrag – Bezuschussungen von Wochenend-Freizeiten von Forster Jugendgruppen

Die SPD Fraktion stellt den Antrag auf Bezuschussung von Wochenende-Freizeiten von Forster Jugendgruppen bzw. Wochenend-Freizeiten für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre. „Wochenend-Freizeiten“ beinhaltet alle Freizeiten, die länger als zwei Tage andauern.

Begründung:

Bisher werden in der Forster Gemeinde ausschließlich Freizeiten von Kindern und Jugendlichen bezuschusst, die sich auf eine Zeitspanne von mehr als 5 Tagen erstrecken.

Die SPD Fraktion möchte, dass auch kürzere Aufenthalte bezuschusst werden, da der Trend der Zeit einer immer kürzer Freizeit-Dauer hervorbringt.

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18.12.2013 in Gemeinderatsfraktion

Haushaltsrede der SPD-Fraktion 2014

Stellungnahme der SPD – Fraktion zum Haushalt 2014

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Gsell,
werte Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat!
Geschätzte Mitbürgerinnen und Mitbürger!

Als politisches Gremium tragen wir mit unseren Entscheidungen dazu bei, daß die Forster Bürgerinnen und Bürger, unsere Gemeinde als ihr zu Hause sehen

Wir die Kommunen sind ein zentraler Bestandteil unseres Gemeinwesens. Wir nehmen wichtige Aufgaben der Daseinsvorsorge wahr. Um die grundgesetzlich garantierte kommunale Selbstverwaltung zu sichern, müssen wir handlungsfähig bleiben. Dazu zählt auch ein gesunder Haushalt.

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21.12.2012 in Gemeinderatsfraktion

Haushaltsrede der SPD-Fraktion 2013

Stellungnahme der SPD – Fraktion zum Haushalt 2013

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Gsell,
werte Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat!
Geschätzte Mitbürgerinnen und Mitbürger!

Viele Mitbürgerinnen und Mitbürger empfinden unsere Gemeinde Forst als ihr Zuhause, ihre Heimat.
Als politisches Gremium tragen wir mit unseren Entscheidungen dazu bei.

Zur allgemeinen Lage: Die Menschen sind beunruhigt, vor allem in unteren und mittleren Schichten geht das Vertrauen in die Zukunft verloren. Das Hin- und Her über den Euro, zu lange hinausgezögerte Entscheidungen der Bundesregierung trugen wesentlich dazu bei. Eine kraftvoll, verlässlich handelnde Regierung wird vermisst.

Sich zurückzuziehen wäre falsch. Unsere Heimat Europa muss sich über finanzielle Inhalte hinaus definieren, von höchstem Wert ist die Friedenssicherung, die Freizügigkeit und die Zukunftsicherung.

Stellungnahme zum kommenden Haushalt 2013

Wir in Forst stehen finanziell gut da. Die neueste Steuerschätzung hat dieses Ergebnis noch verbessert. Einen wesentlichen Beitrag leisten die Fördermittel –von der Landesregierung beschlossen- für die kommunale Kinderbetreuung. Der Zuschuß vom Land ist auf einem hohen Niveau von insgesamt 812.000,0€

Die normalerweise gemachte Zuführung zum Vermögenshaushalt ist dieses Jahr negativ, also eine Zuführung von 1.231.000,0€ zum Verwaltungshaushalt vom Vermögenshaushalt. Dies ist aufgrund einer Sonderzahlung von Vermögenssteuer 2011 haushaltstechnisch gegeben, wir bekommen dadurch eine geringere Schlüsselzuweisung und müssen eine spürbar höhere Umlage an das Land und den Kreis bezahlen. Insgesammt bedeutet das eine hohe Belastung für unseren Haushalt. Die Gemeinde hat diesen Mechanismus bereits gesehen und daher höhere Rücklagen gebildet und die höheren Einnahmen 2011 nicht euphorisch ausgegeben.

Unser Haushalt ist gekoppelt an die allgemeine Wirtschftslage.
Das heißt, Risiko für die Konjunktur ist auch Risiko für unseren Haushalt.

Würden sich Änderungen bei den Einnahmen ergeben, wäre schnelles und umsichtiges Handeln –wie bisher- von der Verwaltung und dem Gemeinderat gefordert.
Alle Entscheidungen werden von unserer Fraktion auf ihre Auswirkungen und ihre Zukunftsfähigkeit, das heißt auf die Entwicklung der Gemeinde hin getroffen!

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31.07.2012 in Gemeinderatsfraktion

Sigrid Höfle ersetzt Ulrike Böhrer-Leibold im Forster Gemeinderat

Bei der letzten Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause wurde Sigrid Höfle als neue Gemeinderätin vereidigt. Ulrike Böhrer-Leibold musste aus Privaten gründen Ihr Amt als Gemeinderätin niederlegen. Über 10 Jahre durfte Ulrike Böhrer-Leibold Entscheidungen im Forster Gemeinderat mit tragen. Der gesamte SPD Ortsverein Forst bedankt sich bei Ulrike Böhrer-Leibold für die vergangenen Jahre als Gemeinderätin und als Fraktionsvorsitzende. Sie hat das Forster Ortsbild entscheidend geprägt.

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„Halbzeitbilanz – 3 Jahre nach der Kommunalwahl“

Liebe Mitglieder!
Geschätzte Kandidatinnen und Kandidaten der Kommunalwahlliste,
und Interessierte an der Politik des SPD – Ortsvereins Forst!

Am 7.Juni 2009 waren Kommunalwahlen bei denen aus der Liste der Bewerberinnen und Bewerber 3 Kandidaten in den Gemeinderat Forst gewählt wurden. Dies waren Theo Grimm, Ursula Firnkes und Ulrike Böhrer-Leibold.
Im vergangenen Jahr folgte Hermann Eiseler Ursula Firnkes nach.
Ulrike Böhrer-Leibold fungiert als Fraktionsvorsitzende, Theo Grimm ist Stellvertreter.

Wir, als SPD – Fraktion im Gemeinderat wollen unsere Arbeit darstellen. Dies soll aufzeigen, inwieweit die in 2009 gemeinsam erstellten Ziele erreicht wurden, bzw. wo weiterer Handlungsbedarf besteht.

Die Ergebnisse der Halbzeitbilanz stellen wir auf diesem Weg für alle Forster Mitbürgerinnen und Mitbürger dar. Denjenigen, die über keinen Internetzugang verfügen, bieten wir über das Gemeindeblatt die Möglichkeit an, dass wir eine Kopie ins Haus bringen.
Grundlage ist unser Prospekt der Kommunalwahl. Zu den einzelnen Hauptpunkten ist unsere Stellungnahme aufgeschrieben.

Wenn wir die „Abschlussbilanz“ vorneweg stellen dürfen, kann sich die Arbeit der Fraktion sehen lassen. Wir sind einhellig der Meinung, was auch unserem Selbstverständnis dieses Ehrenamtes entspricht, dass Entscheidungen verantwortlich und nachhaltig getroffen werden, diese aber auch immer wieder auf ihre Qualität geprüft werden müssen.
Deutlich machen müssen wir, dass bei allen Initiativen und Ideen, Entscheidungen im Gemeinderat mehrheitlich getroffen werden. Die Arbeit im Gremium ist sachbezogen und fair, es herrscht eine gute Arbeitsatmosphäre.

In der nachfolgenden Tabelle stellen wir die genannten Ziele aus dem Jahr 2009 voraus, nachfolgend die Ergebnisse oder den jeweiligen Zustand in der Gemeinde.
Weitere Informationen zu Anträgen außerhalb der Kommunalwahl lesen Sie auf unserer Internetseite, Wissenswertes finden Sie auch in der Haushaltsrede und der „alten“ Halbzeitbilanz!

Nun an Sie, geschätzte Leserinnen und Leser!

Für Fragen, Anregungen und konstruktive Kritik aus ihren Reihen sind wir offen!
Nehmen Sie Kontakt mit uns auf (Adressen siehe homepage),
besuchen Sie Veranstaltungen des SPD – Ortsvereins, bringen Sie Ihre Vorschläge ein, arbeiten Sie bei uns mit!!

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