SPD-Ortsverein Forst/Baden

21.12.2012 in Gemeinderatsfraktion

Haushaltsrede der SPD-Fraktion 2013

Stellungnahme der SPD – Fraktion zum Haushalt 2013

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Gsell,
werte Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat!
Geschätzte Mitbürgerinnen und Mitbürger!

Viele Mitbürgerinnen und Mitbürger empfinden unsere Gemeinde Forst als ihr Zuhause, ihre Heimat.
Als politisches Gremium tragen wir mit unseren Entscheidungen dazu bei.

Zur allgemeinen Lage: Die Menschen sind beunruhigt, vor allem in unteren und mittleren Schichten geht das Vertrauen in die Zukunft verloren. Das Hin- und Her über den Euro, zu lange hinausgezögerte Entscheidungen der Bundesregierung trugen wesentlich dazu bei. Eine kraftvoll, verlässlich handelnde Regierung wird vermisst.

Sich zurückzuziehen wäre falsch. Unsere Heimat Europa muss sich über finanzielle Inhalte hinaus definieren, von höchstem Wert ist die Friedenssicherung, die Freizügigkeit und die Zukunftsicherung.

Stellungnahme zum kommenden Haushalt 2013

Wir in Forst stehen finanziell gut da. Die neueste Steuerschätzung hat dieses Ergebnis noch verbessert. Einen wesentlichen Beitrag leisten die Fördermittel –von der Landesregierung beschlossen- für die kommunale Kinderbetreuung. Der Zuschuß vom Land ist auf einem hohen Niveau von insgesamt 812.000,0€

Die normalerweise gemachte Zuführung zum Vermögenshaushalt ist dieses Jahr negativ, also eine Zuführung von 1.231.000,0€ zum Verwaltungshaushalt vom Vermögenshaushalt. Dies ist aufgrund einer Sonderzahlung von Vermögenssteuer 2011 haushaltstechnisch gegeben, wir bekommen dadurch eine geringere Schlüsselzuweisung und müssen eine spürbar höhere Umlage an das Land und den Kreis bezahlen. Insgesammt bedeutet das eine hohe Belastung für unseren Haushalt. Die Gemeinde hat diesen Mechanismus bereits gesehen und daher höhere Rücklagen gebildet und die höheren Einnahmen 2011 nicht euphorisch ausgegeben.

Unser Haushalt ist gekoppelt an die allgemeine Wirtschftslage.
Das heißt, Risiko für die Konjunktur ist auch Risiko für unseren Haushalt.

Würden sich Änderungen bei den Einnahmen ergeben, wäre schnelles und umsichtiges Handeln –wie bisher- von der Verwaltung und dem Gemeinderat gefordert.
Alle Entscheidungen werden von unserer Fraktion auf ihre Auswirkungen und ihre Zukunftsfähigkeit, das heißt auf die Entwicklung der Gemeinde hin getroffen!

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31.07.2012 in Gemeinderatsfraktion

Sigrid Höfle ersetzt Ulrike Böhrer-Leibold im Forster Gemeinderat

Bei der letzten Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause wurde Sigrid Höfle als neue Gemeinderätin vereidigt. Ulrike Böhrer-Leibold musste aus Privaten gründen Ihr Amt als Gemeinderätin niederlegen. Über 10 Jahre durfte Ulrike Böhrer-Leibold Entscheidungen im Forster Gemeinderat mit tragen. Der gesamte SPD Ortsverein Forst bedankt sich bei Ulrike Böhrer-Leibold für die vergangenen Jahre als Gemeinderätin und als Fraktionsvorsitzende. Sie hat das Forster Ortsbild entscheidend geprägt.

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25.06.2012 in Gemeinderatsfraktion

„Halbzeitbilanz – 3 Jahre nach der Kommunalwahl“

Liebe Mitglieder!
Geschätzte Kandidatinnen und Kandidaten der Kommunalwahlliste,
und Interessierte an der Politik des SPD – Ortsvereins Forst!

Am 7.Juni 2009 waren Kommunalwahlen bei denen aus der Liste der Bewerberinnen und Bewerber 3 Kandidaten in den Gemeinderat Forst gewählt wurden. Dies waren Theo Grimm, Ursula Firnkes und Ulrike Böhrer-Leibold.
Im vergangenen Jahr folgte Hermann Eiseler Ursula Firnkes nach.
Ulrike Böhrer-Leibold fungiert als Fraktionsvorsitzende, Theo Grimm ist Stellvertreter.

Wir, als SPD – Fraktion im Gemeinderat wollen unsere Arbeit darstellen. Dies soll aufzeigen, inwieweit die in 2009 gemeinsam erstellten Ziele erreicht wurden, bzw. wo weiterer Handlungsbedarf besteht.

Die Ergebnisse der Halbzeitbilanz stellen wir auf diesem Weg für alle Forster Mitbürgerinnen und Mitbürger dar. Denjenigen, die über keinen Internetzugang verfügen, bieten wir über das Gemeindeblatt die Möglichkeit an, dass wir eine Kopie ins Haus bringen.
Grundlage ist unser Prospekt der Kommunalwahl. Zu den einzelnen Hauptpunkten ist unsere Stellungnahme aufgeschrieben.

Wenn wir die „Abschlussbilanz“ vorneweg stellen dürfen, kann sich die Arbeit der Fraktion sehen lassen. Wir sind einhellig der Meinung, was auch unserem Selbstverständnis dieses Ehrenamtes entspricht, dass Entscheidungen verantwortlich und nachhaltig getroffen werden, diese aber auch immer wieder auf ihre Qualität geprüft werden müssen.
Deutlich machen müssen wir, dass bei allen Initiativen und Ideen, Entscheidungen im Gemeinderat mehrheitlich getroffen werden. Die Arbeit im Gremium ist sachbezogen und fair, es herrscht eine gute Arbeitsatmosphäre.

In der nachfolgenden Tabelle stellen wir die genannten Ziele aus dem Jahr 2009 voraus, nachfolgend die Ergebnisse oder den jeweiligen Zustand in der Gemeinde.
Weitere Informationen zu Anträgen außerhalb der Kommunalwahl lesen Sie auf unserer Internetseite, Wissenswertes finden Sie auch in der Haushaltsrede und der „alten“ Halbzeitbilanz!

Nun an Sie, geschätzte Leserinnen und Leser!

Für Fragen, Anregungen und konstruktive Kritik aus ihren Reihen sind wir offen!
Nehmen Sie Kontakt mit uns auf (Adressen siehe homepage),
besuchen Sie Veranstaltungen des SPD – Ortsvereins, bringen Sie Ihre Vorschläge ein, arbeiten Sie bei uns mit!!

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01.01.2012 in Gemeinderatsfraktion

Haushaltsrede 2012 der SPD-Fraktion

Stellungnahme der SPD – Fraktion zum Haushalt 2012

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Gsell,
werte Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat!
Geschätzte Mitbürgerinnen und Mitbürger!

„850 Jahre Forst – unsere Heimat!“

„Gebt mir einen festen Punkt, und ich hebe die Welt aus den Angeln“,
soll Archimedes gesagt haben. Unter Menschen, die viel bewegen und sich engagieren, finden sich erstaunlich viele, die diese Aussage nicht dem Hebelgesetz zuordnen, sondern mit einem anderen Haltepunkt verbinden, der Heimat. Ein Essay von Václav Havel lege ich zugrunde.
Heimat kann überall sein, meist spielen Erinnerungen aus der Kindheit eine große Rolle. Der Mensch steckt seine Wurzeln in ein Umfeld, um daraus Kraft zu ziehen und sich darin zu verankern.
Im Wort Heimat steckt das Wort „Heim“, auch „Zuhause“ genannt.
Mein Zuhause ist das Haus, in dem ich lebe, die Gemeinde, in der ich geboren wurde oder mich aufhalte, mein Zuhause ist meine Familie, die Welt meiner Freunde, das gesellschaftliche und geistige Milieu, in dem ich lebe und arbeite.
Mein Zuhause ist die Sprache, die ich spreche, das geistige Klima, das mein Land hat. Mein Zuhause ist allerdings nicht nur mein Deutschsein.
Mein Zuhause ist auch Europa, dieser Planet und seine Zivilisation.
Mein Zuhause ist auch meine Bildung, meine Erziehung, meine Gewohnheiten, das soziale Milieu. Ohne Zweifel auch als Mitglied einer Partei, dieselbige mit ihren Inhalten.
Diese Bereiche des Zuhauses sind alle wertvoll und gehören zu unserer Lebenswelt, und eine gute gesellschaftliche und politische Organisation muss sie alle respektieren, Gelegenheit zur Entfaltung geben und dies in ihre Entscheidungen mit ein beziehen.

Viele Mitbürgerinnen und Mitbürger empfinden unsere Gemeinde Forst als ihr Zuhause, ihre Heimat.
Als politisches Gremium tragen wir mit unseren Entscheidungen dazu bei.
Wesentlich dabei ist in einer Kommune die Verwaltung und die dazu notwendige finanzielle Ausstattung einer Gemeinde.

Die Stellungnahme der SPD – Fraktion zum Haushalt 2012.

Heimat bedeutet Vertrauen

Zur allgemeinen Lage: Die Menschen sind beunruhigt, vor allem in unteren und mittleren Schichten geht das Vertrauen in die Zukunft verloren. Das Hin- und Her über den Euro, zu lange hinausgezögerte Entscheidungen der Bundesregierung trugen wesentlich dazu bei. Eine kraftvoll, verlässlich handelnde Regierung wird vermisst.

Sich zurückzuziehen wäre falsch. Unsere Heimat Europa muss sich über finanzielle Inhalte hinaus definieren, von höchstem Wert ist die Friedenssicherung und die Freizügigkeit.
Wir in Forst stehen finanziell gut da. Die neueste Steuerschätzung hat dieses Ergebnis noch verbessert. Einen wesentlichen Beitrag leisten die Fördermittel –von der neuen Landesregierung beschlossen- für die kommunale Kinderbetreuung. Eine Steigerung um 278.000 EU.
Die Zuführung zum Vermögenshaushalt weist nach den Planungen den Betrag von 732.000 EU aus. Eine erfreuliche Entwicklung.
Wir können 2013 – 2015 eine Rücklage von 5 Mio. EU bilden.

Aber Risiko für die Konjunktur ist auch Risiko für unseren Haushalt.
Würden sich Änderungen bei den Einnahmen ergeben, wäre schnelles und umsichtiges Handeln –wie bisher- von der Verwaltung und dem Gemeinderat gefordert.
Alle Entscheidungen werden von unserer Fraktion auf ihre Auswirkungen und ihre Zukunftsfähigkeit, das heißt auf die Entwicklung der Gemeinde hin getroffen!

Nach dem Regierungswechsel kann zu unserem Vorteil die Aussage getroffen werden: die Gewerbesteuer bleibt erhalten! Von „oben“ muss die Entscheidung gefällt werden, ob deren Ausweitung nicht geboten wäre!
Wir haben für Forst eine Beibehaltung des Gewerbesteuersatzes entschieden, um die ortsansässigen Unternehmen nicht zusätzlich zu belasten. Dass dies richtig war, zeigt sich darin, dass die Entwicklung der Steuereinnahmen nach oben ging. Unserer Meinung nach ist die gute Auftragslage auch darin zu sehen, dass die Privathaushalte -in der momentanen wirtschaftlichen Stimmung- ihr Vermögen in Sachwerten sicher unterbringen möchten!
Deshalb ist bei der Gewerbesteuer sicherlich kein stetiges Aufwärts zu erwarten!

Wir wissen, dass die Kreisumlage in den Folgejahren zu bedienen ist, aber unsere Heimat endet nicht an der Ortsgrenze. Festgesetzte Gebühren werden über den Kreis angezeigt: Müllentsorgung, Beteiligung bei Fahrtkosten für Schüler, wohnortnahe Krankenhäuser, Sozialausgaben.

Aus vielen getroffenen und zukünftigen Entscheidungen möchte ich folgende herausgreifen:

Heimat finden!
Angefangen damit, dass die Bauplätze im „Zeilich II“ Ende diesem Jahres verkauft waren. Viele, vor allem junge Familien wollen ihr Zuhause in Forst finden.
Hier trägt wesentlich unsere gute Infrastruktur bei:
die gute Anbindung an Verkehrswege, die Erreichbarkeit von Einkaufs-, Freizeit- und Kultureinrichtungen. Vereinbarkeit von Wohnqualität und Berufsausübung, der gute Ausbau der Kinderbetreuung von Anfang an. Denn:

Heimat ist Erziehung und Bildung!
Beginnend mit der Finanzierung von Spielplätzen (Zuschuss 93.800 EU), Unterstützung frühkindlicher Angebote in verschiedenen Bereichen, auch der Bücherei, der Musik- und Kunstschule. Bei der Betreuung: der Unterstützung des Tageselternverein, das vielfältige Angebot an Betreuungszeiten in allen Kindergärten (für alle Kindergärten und Betreuungseinrichtungen beträgt der Zuschuss der Gemeinde 1.166.200 EU).

Qualität wird in diesem Bereich von verschiedenen Faktoren beeinflusst. Was den Raum als „dritten Erzieher“ angeht: hier waren die Investitionen zum Bau oder den Renovierungen in den Kindergärten gut angelegt.
Weiter sind qualifizierte und motivierte Mitarbeiter wichtig. Als Sozialdemokraten wollen wir für vergleichbare Bedingungen in Arbeitsbereichen unserer Kommune zu anderen Trägern eintreten.

Ein weiterer Standortvorteil ist der Schulstandort. Mit dem Ausbau des Angebots in der Lusshardtschule, auch durch die Errichtung einer Mensa, die weitere Überlegungen für die sich verändernde Schullandschaft möglich macht, tragen wir zum Erhalt des Schulstandortes bei.

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05.02.2011 in Gemeinderatsfraktion

Hermann Eiseler (SPD) neuer Gemeinderat-Unsere SPD Fraktion

Bei der vergangenem Gemeinderatsitzung wurde Herman Eiseler neues Mitglied des Forster Gemeinderates der SPD-Fraktion. Herman Eiseler wurde Nachfolger von Ursula Finrkes.
Nun besteht die SPD-Fraktion aus Ulrike Böhrer-Leibold, Theo Grimm und Hermann Eiseler. Ein gutes Team, dass für Sie mit Kopf, Herz und Hand im Gemeinderat entscheidet.

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19.12.2010 in Gemeinderatsfraktion

Ursula Firnkes aus dem Forster GR verabschiedet

Bei der letzten Gemeinderatssitzung des Jahres wurde die jahrelange Gemeinderätin Ursula Firnkes aus dem Gemeinderat verabschiedet. 21 Jahre war Ursula Firnkes mitglied des Forster Gemeinderates. Ursula war einige Jahre sowohl stellvertretende Bürgermeisterin als auch Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion. Sie war eine der ersten Frauen im Forster GR der nun eine engagierte Gemeinderätin verliert.
Der SPD-Ortsverein Forst bedankt sich von ganzen Herzen bei Ursula Firnkes für ihr jahrelanges Engagement im Forster Gemeinderat, für ihre Zielstrebigkeit und für Ihre guten Ideen.

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