24.01.2018 in Fraktion

Stellungnahme der SPD zum Forster Haushalt

 

Uns alle in diesem Raum eint die Leidenschaft unsere Heimat zu gestalten. Möchten wir, dass die Gegenwart von Morgen eine bessere Gegenwart ist als die von heute, müssen wir die Zukunft gestalten. Wir, die Forster Sozialdemokraten wollen mit Herzblut und Leidenschaft Forst weiterentwickeln und unsere Zukunft gestalten d.h. Gutes bewahren und Verbesserungsfähiges verbessern. Wir wollen mit dem diesjährigen Haushalt einen neuen Weg einschlagen. Ein Weg, der den aktuellen und zukünftigen Herausforderungen gerecht wird. Die erste Station auf diesem Weg kann angesichts der „schwierigen“ Finanzsituation nur die Haushaltskonsolidierung und die strategische Zukunftsplanung sein. Erst dann sind wir in der Lage Investitionen in unsere Infrastruktur, öffentliche Einrichtungen und kommunale Bildung zu tätigen.

 

1. Rückblick

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Killinger,

geschätzte Bürgerinnen und Bürger,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

meine sehr geehrten Damen und Herren,

 

im vergangenen Jahr haben wir zahlreiche Entscheidungen getroffen, die nicht nur kurzfristig von Bedeutung sind, sondern bis weit in die Zukunft unserer Gemeinde reichen.

Die SPD unterstütze folgende „größeren“ Beschlüsse im vergangenen Haushaltsjahr:

  • Weiterentwicklung des Katastrophenkonzepts
  • Einführung eines digitalen Sitzungsdiensts
  • Umbau und Aufstockung der Lußhardtschule für eine bessere Lernatmosphäre
  • Kostengünstige Sanierung der Rutschen am Heidesee
  • Raumschaffung im Kindergarten Spatzennest und Neugestaltung der Außenanlage
  • Sanierung der Jägerscheune zusammen mit dem Heimat- und Kulturverein
  • Verlegung von schnellem Internet
  • Einsatz von LED-Beleuchtung

Zudem befassten wir uns u.a. mit der weiteren Umsetzung des Radwegkonzepts, dem Waldseehallen Foyer, Außenanlagenplanung Foyer Waldseehalle und mit den Verkehrslenkungsmaßnahmen in der Hambrücker Straße.

Zurückblickend können wir mit dem angelaufenen Jahr zufrieden sein. Ein Dank an dieser Stelle an die Gemeindeverwaltung und die Mitarbeiter der Gemeinde Forst sowie an Bürgermeister a.D. Reinhold Gsell. Wir müssen aber auch gerade die größeren Bauvorhaben kritisch hinterfragen. Zahlreiche Baumängel, die meist zu erheblichen Kostensteigerungen führten, belasteten unseren Haushalt zusätzlich. Dieses Risiko müssen wir minimieren. Die SPD erwartet, dass die Gemeindeverwaltung ein geeignetes Maßnahmen-Paket erarbeitet und in das vorhandene Bauprojektmanagement integriert.

 

Als Sozialdemokraten liegt uns eine generationsgerechte und solide Haushaltspolitik am Herzen. Investitionen haben wir stets im Zusammenspiel von der Ökologie, der Soziologie und der Ökonomie betrachtet – ganz im Sinne dem Prinzip der Nachhaltigkeit.

18.12.2017 in Fraktion

Einrichtung eines Bewegungsparks für alle Generationen

 

Die SPD-Gemeinderatsfraktion begrüßt den erneuten Vorstoß der CDU-Gemeinderatsfraktion einen Outdoor-Trainingsplatz in Form eines „Fitness-Hotspots“ zu errichten. Die SPD hat, ähnlich wie die CDU, bereits in den vergangenen Jahren für eine solche Bewegungsstätte geworben.

 

Der SPD sind dabei folgende Punkte von besonderer Wichtigkeit:

  1. Die Kosten für einen „Fitness-Hotspots“ liegen bei ca. 45.000€-50.000€. Das kommende Haushaltsjahr sollte zur Abarbeitung laufender Bauprojekte, zur Haushaltskonsolidierung und für eine strategische Gemeindeplanung genutzt werden à (Volle) Investition frühestens 2019.
  2. Ein „Fitness-Hotspot“ wie es der Deutsche Turnerbund publiziert, ist überwiegend für die jüngere Zielgruppe gedacht. Es sollten auch Sportgeräte eingeplant werden, die gezielt ältere Menschen anspricht.
  3. Die SPD favorisiert einen Standort in der Nähe des Waldsees. Der Weg um den Waldsee wird bereits von zahlreichen Sportler*innen täglich genutzt. Ebenso befinden sich in unmittelbarer Umgebung die Sportanlagen der Gemeinde Forst und ein Spielplatz.
  4. Die Investition könnte mit der Neuplanung des Freizeitareals verknüpft werden und so in ein Gesamtkonzept der Freizeit- und Erholungsanlage Waldsee eingebettet werden.

18.12.2017 in Fraktion

Antrag auf Beleuchtung der Bushaltestellen Bruchsaler Straße (Richtung Bruchsal) und Zeilich (Richtung Bruchsal)

 

Die SPD-Gemeinderatsfraktion beantragt, dass die Bushaltestellen Bruchsaler Straße und Zeilich (jeweils Richtung Bruchsal) mit einer ökologisch und wirtschaftlich sinnvollen Leuchtanlage ausgestattet werden. Dafür sind entsprechende Mittel in den Haushalt 2018 einzustellen.

 

Begründung

In den vergangenen Jahren hat der Gemeinderat die teilweise Anbringung einer Leuchtanlage an Bushaltestellen beschlossen. Nur noch wenige Bushaltestellen haben keine Beleuchtungsanlage u.a. die Bushaltestellen in der Bruchsaler Straße. In den Morgen- und Abendstunden stehen Fahrgäste des ÖPNV sprichwörtlich im Dunkeln, da 

 

11.12.2017 in Fraktion

Antrag der SPD - Ohne Insekten bricht das System zusammen

 

Ohne Insekten bricht das System zusammen

Sachverhalt

Neuste Studien haben grausige Tatsachen ans Tageslicht gebracht. Insekten, Bienen und Schmetterlinge, die wichtig für die Flora und Fauna unserer sensiblen Natur sind, verschwinden zunehmen von der Bildfläche. Forscher sprechen von einem massiven Insektensterben. Seit 1987 ist die Biomasse von Insekten um 75%1 zurückgegangen. Ursachen gibt es viele. Für eine intakte Umwelt sind Bienen und Insekten von großer Wichtigkeit.

Wir wollen die unterschiedlichen Lebensräume mit ihren Tier- und Pflanzenarten schützen, mit „bienen-/insektenfreundlichen“ Grünflächen in unserem Gemeindegebiet. Deutschland hat sich verpflichtet, national und international die biologische Vielfalt zu erhalten. Wir stehen in der Verantwortung, eine gesunde und saubere Umwelt für unsere Kinder und Enkelkindern zu bewahren. Auch die Städte und Gemeinden müssen zum Erhalt unserer Umwelt einen Beitrag leisten.

Antrag

Zur Förderung der Biologischen Vielfalt beantragt die SPD, dass sich die Gemeinde Forst für das Förderprojekt „Natur nah dran“ des Nabu Baden-Württemberg und des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft bewirbt. Zehn Kommunen werden jedes Jahr bis 2020 mit einem Betrag von bis zu 15.000€ gefördert. Dadurch können Kommunen kostengünstig Grünflächen umgestalten. Eine erfolgreiche Bewerbung wäre nicht nur gut für unsere Natur, sondern auch für unsere Finanzen.

Motto der Bewerbung könnte sein: „Nicht nur der Forst ist grün, sondern auch Forst!“

Die Bewerbungsfrist endet jeweils am 31. Dezember. Es haben sich bereits erfolgreich Städte aus der Region für das Projekt beworben u.a. Stutensee und Bretten.

21.02.2017 in Fraktion

RE-Investition in die Gemeinschaftsschule

 

KURZ-ANTRAG

RE-Investition in die Gemeinschaftsschule

Sachverhalt

In der Sitzung vom 10. Oktober 2016 hat der Gemeinderat die „Teilsanierung“ der vier Klassenzimmer des Anbaus von 1988/89 beschlossen. Diese vier Klassenzimmer wurden bei der Generalsanierung der Lußhardtschule im Jahr 2004 nicht berücksichtigt.

Nach dieser Beschlussfassung wurde bekannt, dass eine weitere Wand verstärkt werden muss, um die Aufstockung zu ermöglichen und dadurch deutlich mehr in die Bausubstanz der vier Klassenräume eingegriffen werden muss, als zunächst bekannt. Das Submissionsergebnis („Ausschreibungsergebnis“) liegt vor und ist 115.000€ unter der Kostenberechnung.

Antrag

Die SPD stellt den Antrag, dass die voraussichtlich freiwerdenden finanziellen Mittel, die durch das Submissionsergebnis zu erwarten sind, wieder direkt in das Schulgebäude zu investieren u.a. für den Austausch der Fenster, die bei der Generalsanierung 2004 nicht berücksichtigt wurden (Kostenberechnung brutto 85.000€). Aus Sicht der SPD-Fraktion wäre eine jetzge Investition u.a. aus volkswirtschaftlichen Gründen günstiger, als in 5 bis 10 Jahren.

SPD-Gemeinderäte

Hermann Eiseler, Fraktionsvorsitzender                  Christian Holzer, stellv. Fraktionsvorsitzender

Felix Leibold                                                             Patrick Fischer

06.11.2016 in Fraktion

Antrag auf Bereitstellung von 100.000 € im Haushalt 2017 zur konzeptionellen Umgestaltung des Waldseespielplatzes

 

Spielplätze fördern die motorische Entwicklung unserer Kinder und stärken die Sozialkompetenz. Je nach Ausstattung bieten Spielplätze Kindern die Möglichkeit, vielfältige Bewegungserfahrung zu sammeln. Die Kinder bewegen sich im Freien und erleben auf dem Spielplatz auch einen Austausch mit anderen Kindern – sie können sich selbständig und aktiv entfalten. Ein Spielplatz ist damit eine wichtige „Bildungseinrichtung“ in einer Kommune.

Sachverhalt

Der Waldseespielplatz ist optisch wie funktionell leider stark in die Jahre gekommen. Die Waldseehalle mit dem neuen Foyer und dem derzeit neu gestalteten Außenbereich. ist ein Aushängeschild der Gemeinde. Das derzeitige Erscheinungsbild des unmittelbar benachbarten Waldseespielplatzes, der optisch wie funktionell nicht mehr den Anforderungen eines modernen Spielplatzes entspricht, passt hierzu nicht mehr.

Ferner ist die Anlage rund um den Waldsee ein stark genutzter Freizeitbereich von Forster Familien. Hier erreichten unsere Fraktion in den vergangenen Jahren immer wieder Beschwerden über den laut Bürgeraussagen sehr schlechten Allgemeinzustand des Waldseespielplatzes sowie die unterdurchschnittliche funktionelle und optische Qualität der Spielgeräte. Auch ein pädagogisches Gesamtkonzept, wie bereits in vielen Gemeinden mit ähnlichen Anlagen umgesetzt, ist nicht vorhanden. Durch diverse Freizeit- und Sportveranstaltungen wird die Anlage auch sehr häufig von auswärtigen Besuchen genutzt.

Es gilt des Weiteren festzuhalten, dass die Gemeinde in den vergangenen Jahren jeweils 20.000€ im Vermögenhaushalt für Investitionen in die Spielplätze eingeplant und der Gemeinderat genehmigt hat. Jedoch wurden diese Mittel nicht vollständig abgerufen. Bei einem Haushalt von 28 Mio. € entspricht der festgesetzte Betrag von 20.000€ einem Anteil von 0,000714%vom Gesamthaushalt.

Neues von der Forster SPD

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