03.03.2019 in Fraktion

Stellungnahme der Sozialdemokraten zum Haushalt 2019: Die Zukunft wartet nicht.

 

Die Gemeinde ist Grundlage und Glied des demokratischen Staates. Die Gemeinde fördert in bürgerschaftlicher Selbstverwaltung das gemeinsame Wohl ihrer Einwohner und erfüllt die ihr vom Land und Bund zugewiesenen Aufgaben. Wir haben die Möglichkeiten durch eigenes Handeln unsere Heimat selbst zu gestalten. Es liegt damit an unseren Entscheidungen und an unserem Wirken wie wir unsere Heimat und unsere eigene Zukunft gestalten wollen. Die Arbeit ist dabei so vielseitig. Angefangen bei sozialen, ökologischen und bildungspolitischen, über städtebaulichen, bis hin zu familienpolitischen Themen. Eng mit der Realisierung verbunden sind die Finanzen. Die meisten Maßnahmen verursachen Investitionen und wie Sie alle wissen, ist Geld eine begrenzte Ressource. Wir sollten dazu angehalten sein, mit den gegebenen Mittel den größtmöglichen Erfolg für die Menschen die hier leben zu erzielen.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Killinger,

geschätzte Bürgerinnen und Bürger,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

meine sehr geehrten Damen und Herren,

im Vorfeld der Haushaltsverabschiedung arbeitet jede Fraktion den Haushalt für das kommende Jahr durch und macht sich Gedanken über Stellungnahme zum Haushaltsentwurf – Was möchte man sagen? Wo liegen die Schwerpunkte? Wir haben uns dazu entschieden einen deutlichen Appel an die Gemeindeverwaltung und an den gesamten Gemeinderat zu richten. Dies werde ich in den kommenden Minuten im Namen der Forster Sozialdemokratie erläutern.

Uns alle in diesem Raum eint die Leidenschaft unsere Heimat zu gestalten. Möchten wir, dass die Gegenwart von Morgen eine bessere Gegenwart ist als die von heute, müssen wir die Zukunft gestalten. Wir, die Forster Sozialdemokraten wollen mit Herzblut und Leidenschaft Forst weiterentwickeln und unsere Zukunft gestalten d.h. Gutes bewahren und Verbesserungsfähiges verbessern. Wir haben große Lust auf die Zukunft und fordern daher auch in diesem Jahr und grundsätzlich eine strategische und ganzheitliche Zukunftsplanung für unsere Gemeinde. Dabei wollen wir mit unseren Entscheidungen für einen solidarischen und ökologischen Aufbruch sorgen. Lassen Sie mich dies Ihnen näher erläutern.

Es gibt viele Vorbildkommunen in Deutschland. Ist Forst eine Vorbildkommune? Wir würden uns wünschen, wenn unsere Gemeinde Vorbildskommune für ein gutes Leben für ALLE in der Zukunft wird. Bei Punkto Ökologie müssen wir mehr Anstrengungen unternehmen. Wir haben nur einen Planeten. Welchen Beitrag leisten wir in Forst zum Klimaschutz? Wie wollen wir das gesetzte Ziel bis spätestens 2050 CO2 neutral zu sein realisieren, wenn wir darüber noch nicht mal sprechen? Die Natur braucht den Menschen nicht, aber der Mensch braucht die Natur! Wir brauchen auch mehr Solidarität. Nicht alle Menschen haben Anteil am wirtschaftlichen Erfolg in diesem Land, trotz, dass sie Vollzeit arbeiten.

13.02.2019 in Fraktion

Antrag: Radwegeausbau - "Gesund für mich und gut für Forst"

 

Die SPD Fraktion beantragt, dass das Radwegekonzept nach einer erneuten Diskussion im Gemeinderat fortgeschrieben und einzelne Maßnahmen, in Höhe von 25.000 €, umgesetzt werden. Das Radwegekonzept wurde im Jahr 2017 vollendet und im selben Jahr vom Gemeinderat verabschiedet. Bisher wurden keine Maßnahme umgesetzt. Dies sollte in diesem Jahr nun angegangen werden z.B. Radweg-Übergang Weiherer Straße/ Gregor-Umhof-Straße.

Für die SPD-Gemeinderatsfraktion

                                                                                                                                          

Hermann Eiseler                                             Christian Holzer                                                             

SPD-Fraktionsvorsitzender                                  stellv. SPD-Fraktionsvorsitzender und SPD-Ortsvereinsvorsitzender

Patrick Fischer                                                 Felix Leibold

10.02.2019 in Fraktion

Antrag: Öffentlicher Bücherschrank für Forst

 

Die SPD Fraktion beantragt, dass 3000 € für die Einrichtung eines öffentlichen Bücherschranks im Haushalt eingeplant werden.

In den meisten Kommunen im Landkreis Karlsruhe gibt es bereits einen öffentlichen Bücherschrank. Dies könnte in Forst aus Sicht der SPD in Form einer alten Telefonzelle realisiert werden und in der Nähe des Jahnhallen-Spielplatzes

Für die SPD-Gemeinderatsfraktion

                                                                                                                                                              

Hermann Eiseler                                             Christian Holzer                                                             

SPD-Fraktionsvorsitzender                                  stellv. SPD-Fraktionsvorsitzende und SPD-Ortsvereinsvorsitzender

Patrick Fischer                                                 Felix Leibold

24.01.2018 in Fraktion

Stellungnahme der SPD zum Forster Haushalt

 

Uns alle in diesem Raum eint die Leidenschaft unsere Heimat zu gestalten. Möchten wir, dass die Gegenwart von Morgen eine bessere Gegenwart ist als die von heute, müssen wir die Zukunft gestalten. Wir, die Forster Sozialdemokraten wollen mit Herzblut und Leidenschaft Forst weiterentwickeln und unsere Zukunft gestalten d.h. Gutes bewahren und Verbesserungsfähiges verbessern. Wir wollen mit dem diesjährigen Haushalt einen neuen Weg einschlagen. Ein Weg, der den aktuellen und zukünftigen Herausforderungen gerecht wird. Die erste Station auf diesem Weg kann angesichts der „schwierigen“ Finanzsituation nur die Haushaltskonsolidierung und die strategische Zukunftsplanung sein. Erst dann sind wir in der Lage Investitionen in unsere Infrastruktur, öffentliche Einrichtungen und kommunale Bildung zu tätigen.

 

1. Rückblick

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Killinger,

geschätzte Bürgerinnen und Bürger,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

meine sehr geehrten Damen und Herren,

 

im vergangenen Jahr haben wir zahlreiche Entscheidungen getroffen, die nicht nur kurzfristig von Bedeutung sind, sondern bis weit in die Zukunft unserer Gemeinde reichen.

Die SPD unterstütze folgende „größeren“ Beschlüsse im vergangenen Haushaltsjahr:

  • Weiterentwicklung des Katastrophenkonzepts
  • Einführung eines digitalen Sitzungsdiensts
  • Umbau und Aufstockung der Lußhardtschule für eine bessere Lernatmosphäre
  • Kostengünstige Sanierung der Rutschen am Heidesee
  • Raumschaffung im Kindergarten Spatzennest und Neugestaltung der Außenanlage
  • Sanierung der Jägerscheune zusammen mit dem Heimat- und Kulturverein
  • Verlegung von schnellem Internet
  • Einsatz von LED-Beleuchtung

Zudem befassten wir uns u.a. mit der weiteren Umsetzung des Radwegkonzepts, dem Waldseehallen Foyer, Außenanlagenplanung Foyer Waldseehalle und mit den Verkehrslenkungsmaßnahmen in der Hambrücker Straße.

Zurückblickend können wir mit dem angelaufenen Jahr zufrieden sein. Ein Dank an dieser Stelle an die Gemeindeverwaltung und die Mitarbeiter der Gemeinde Forst sowie an Bürgermeister a.D. Reinhold Gsell. Wir müssen aber auch gerade die größeren Bauvorhaben kritisch hinterfragen. Zahlreiche Baumängel, die meist zu erheblichen Kostensteigerungen führten, belasteten unseren Haushalt zusätzlich. Dieses Risiko müssen wir minimieren. Die SPD erwartet, dass die Gemeindeverwaltung ein geeignetes Maßnahmen-Paket erarbeitet und in das vorhandene Bauprojektmanagement integriert.

 

Als Sozialdemokraten liegt uns eine generationsgerechte und solide Haushaltspolitik am Herzen. Investitionen haben wir stets im Zusammenspiel von der Ökologie, der Soziologie und der Ökonomie betrachtet – ganz im Sinne dem Prinzip der Nachhaltigkeit.

18.12.2017 in Fraktion

Einrichtung eines Bewegungsparks für alle Generationen

 

Die SPD-Gemeinderatsfraktion begrüßt den erneuten Vorstoß der CDU-Gemeinderatsfraktion einen Outdoor-Trainingsplatz in Form eines „Fitness-Hotspots“ zu errichten. Die SPD hat, ähnlich wie die CDU, bereits in den vergangenen Jahren für eine solche Bewegungsstätte geworben.

 

Der SPD sind dabei folgende Punkte von besonderer Wichtigkeit:

  1. Die Kosten für einen „Fitness-Hotspots“ liegen bei ca. 45.000€-50.000€. Das kommende Haushaltsjahr sollte zur Abarbeitung laufender Bauprojekte, zur Haushaltskonsolidierung und für eine strategische Gemeindeplanung genutzt werden à (Volle) Investition frühestens 2019.
  2. Ein „Fitness-Hotspot“ wie es der Deutsche Turnerbund publiziert, ist überwiegend für die jüngere Zielgruppe gedacht. Es sollten auch Sportgeräte eingeplant werden, die gezielt ältere Menschen anspricht.
  3. Die SPD favorisiert einen Standort in der Nähe des Waldsees. Der Weg um den Waldsee wird bereits von zahlreichen Sportler*innen täglich genutzt. Ebenso befinden sich in unmittelbarer Umgebung die Sportanlagen der Gemeinde Forst und ein Spielplatz.
  4. Die Investition könnte mit der Neuplanung des Freizeitareals verknüpft werden und so in ein Gesamtkonzept der Freizeit- und Erholungsanlage Waldsee eingebettet werden.

18.12.2017 in Fraktion

Antrag auf Beleuchtung der Bushaltestellen Bruchsaler Straße (Richtung Bruchsal) und Zeilich (Richtung Bruchsal)

 

Die SPD-Gemeinderatsfraktion beantragt, dass die Bushaltestellen Bruchsaler Straße und Zeilich (jeweils Richtung Bruchsal) mit einer ökologisch und wirtschaftlich sinnvollen Leuchtanlage ausgestattet werden. Dafür sind entsprechende Mittel in den Haushalt 2018 einzustellen.

 

Begründung

In den vergangenen Jahren hat der Gemeinderat die teilweise Anbringung einer Leuchtanlage an Bushaltestellen beschlossen. Nur noch wenige Bushaltestellen haben keine Beleuchtungsanlage u.a. die Bushaltestellen in der Bruchsaler Straße. In den Morgen- und Abendstunden stehen Fahrgäste des ÖPNV sprichwörtlich im Dunkeln, da 

 

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