14.01.2019 in Pressemitteilungen

Kreistagswahl: Ulrike Böhrer-Leibold und Christian Holzer nominiert

 
V.l. Ulrike Böhrer-Leibold, Christian Holzer und Elke Krämer

Die Forster Sozialdemokraten kamen am vergangenen Freitag im Restaurant Jahnhalle zur ersten Sitzung im Jahr 2019 zusammen. Christian Holzer, Ortsvereinsvorsitzender und stellv. Fraktionsvorsitzender begrüßte zunächst alle anwesenden Mitglieder und Freunde. Hauptthemen waren an diesem Abend die Planung des Jahresprogramms, die Kommunalwahl, die am 26. Mai stattfindet sowie das Volksbegehren der Landes-SPD für gebührenfreie Kitas. Die Mitglieder und Freunde werden unter anderem in diesem Jahr ein Frühingscafé im Seniorenheim, diverse politische Themenabende und eine Sommerfest veranstalten. Der Fokus liegt jedoch auf der Gemeinderats- und Kreistagswahl 2019. Forst gehört dem Kreistagswahlkreis X, zusammen mit Karlsdorf-Neuthard und Ubstadt-Weiher an. Ulrike Böhrer-Leibold, Technische Oberlehrerin, und Christian Holzer, Rechnungsamtsleiter, wurden einstimmig als Kandidaten für den Forster SPD-Ortsverein für die Kreistagswahl nominiert. Als Ersatzkandidatin wurde die AWO-Kreisgeschäftsführerin Elke Krämer gewählt. Am 8. Februar findet die offizielle Nominierungsversammlung der drei Ortsvereine statt. Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde über das Kommunalwahlprogramm beraten. Elke Krämer, Judith Thomsen, Felix, Leibold und Hermann Eiseler stellten die Ergebnisse der einzelnen Arbeitsgruppen vor. Diskutiert wurden der Freizeitpark Heidesee, die Lärmreduzierung, das Radwegnetz und mögliche Ansätze um bezahlbaren Wohnraum in Forst zu schaffen sowie eine Vielzahl an sozialen Themen.

Das Volksbegehren für gebührenfreie Kitas, das die Landes-SPD gestartet hat wurde begrüßt. Am 26. Januar wird der Ortsverein in der Ortsmitte für das Volksbegehren werben und informieren sowie Unterschriften dafür sammeln. "Wir haben Lust auf Zukunft und Lust unsere Heimatgemeinde engagiert weiterzuentwickeln", so Holzer abschließend. 

28.10.2018 in Pressemitteilungen

Forster Vorwärts Gespräche zum Thema Bildung- Stoch fordert gebührenfreie Kitas

 
Judith Thomsen, Christian Holzer und Andreas Stoch

Forster Vorwärts Gespräche zum Thema Bildung- Stoch fordert gebührenfreie Kitas

Wie geht gute Bildungspolitik in unserem Land? Dass diese Frage viele Menschen beschäftigt, zeigte die große Zahl interessierter Bürgerinnen und Bürger, die sich im Jahnhallenrestaurant eingefunden hatten. Eingeladen hatte der SPD-Ortsverein Forst im Rahmen seiner regelmäßig stattfindenden Forster Vorwärts Gespräche und als Gesprächspartner den SPD-Fraktionsvorsitzenden im Landtag und ehemaligen Kultusminister, Andreas Stoch, gewinnen können.

Nach der Begrüßung durch den Ortsvereinsvorsitzenden Christian Holzer und der Vorstellung von Andreas Stoch durch Judith Thomsen, führte der Vorsitzende der AG Bildung des SPD-Kreisverbandes Stephan Walter sowie die Kindergartenleiterin Ulrike Lechner-Müller das Gespräch mit Stoch und thematisierten dabei den hohen Unterrichtsausfall an den Schulen, die aktuelle Situation der Gemeinschaftsschule, die Bedeutung guter vorschulischer Bildung sowie die Notwendigkeit gebührenfreier Kita-Plätze. Stoch begründete den aktuellen Lehrermangel mit vor Jahren falsch prognostizierten Schülerzahlen. Diesem Mangel werde schon seit einigen Jahren durch eine Erhöhung der Kapazitäten an den Hochschulen gegengesteuert, die Ausbildung dieser Lehrerinnen und Lehrer dauere aber noch an. Den Eindruck Walters, dass die Gemeinschaftsschulen unter der grün-schwarzen Landesregierung nicht mehr die notwendige Unterstützung erfahren, bestätigte Stoch und kritisierte, dass dies Erfolge, obwohl in ihnen erfolgreich gearbeitet werde und sie – wie in Forst- großen Zulauf haben. In diesem Zusammenhang äußerte der ebenfalls anwesende Forster Bürgermeister Bernd Killinger den Wunsch, dass die bestehenden Gemeinschaftsschulen, in welche die Kommunen viel Geld investiert haben, keine Konkurrenz durch die Einrichtung weiterer Schulen im Sekundarbereich erhalten.

Zum Thema Kindertagesstätten betonte Stoch, wie bedeutend die vorschulische Bildung für die weitere Entwicklung eines Kindes sei. Dies gelte gerade auch für das Land Baden-Württemberg, das aufgrund seiner guten Arbeitsmarktsituation Einwanderung erfahre. Kindertagesstätten seien Bildungseinrichtungen wie die Grundschule, weiterführende Schule und Hochschule und müssten wie diese kostenfrei sein. Die Mittel hierfür seien vorhanden, z.B. durch das Gute-Kita-Gesetz von SPD-Familienministerin Giffey. In diesem Zusammenhang prangerte er zudem an, dass ein reiches Land wie die BRD 20 Mrd. Euro weniger in Bildung investiere als der Durchschnitt der OSZE-Länder.

Da Versäumnisse in diesem Bereich später höhere Kosten verursachten, plädierte Stoch dafür, langfristig deutlich mehr Geld in den Bereich Bildung zu investieren, um letztendlich das umzusetzen, was schon die Landesverfassung fordert: Jeder Mensch hat ohne Rücksicht auf Herkunft oder wirtschaftliche Lage das Recht auf eine seiner Begabung entsprechende Erziehung und Bildung.

30.07.2018 in Pressemitteilungen

Heidsee ist den SPD-Gemeinderäten eine Herzensangelegenheit!

 

 

Der Freizeitpark Heidesee wird nach den am Mittwoch vergangener Woche in der Presse veröffentlichten geänderten Öffnungszeiten teils heftig diskutiert. Zu Beginn ist klarzustellen, dass Bürgermeister Bernd Killinger den Forster Gemeinderat bereits vor längerer Zeit über die arbeitsrechtliche Problematik informiert hat, die dem Gemeinderat nicht bekannt war. Natürlich war zu diesem Zeitpunkt noch keine Lösung erarbeitet. Diese Problematik hat nicht Herr Killinger verschuldet. Es ist daher unfair zu behaupten, der Gemeinderat hätte nicht die Möglichkeit gehabt Forderungen zu stellen, wie es eine örtliche Fraktion kommuniziert hat. Der Gemeinderat konnte der Verwaltung Ideen und Wünsche mitgeben. So war eine Forderung des Gemeinderats, dass die Öffnungszeiten falls möglich unberührt bleiben, da Arbeitnehmer*innen und Vereine keine Möglichkeit haben den See und das Gelände zu nutzen, gerade an den Montagen. „Es geht hier ganz allein um die arbeitsrechtliche Problematik und nicht um die Finanzen. Der Heidesee braucht aufgrund der Rutsche und des Kinderbeckens einen Bademeister“, erklärt Fraktionsvorsitzender Hermann Eiseler. Die Gemeinderäte haben einen Lösungsvorschlag erarbeitet, der heute im Rathaus vorgestellt werden soll. Der Bürgermeister muss sich jedoch die Kritik gefallen lassen, dass der jetzige Lösungsvorschlag dem Gemeinderat erst am Montag vorgelegt wurde. „Das ist natürlich viel zu spät, um sich mit dem Verwaltungsvorschlag ordentlich auseinander zu setzen und Gegenvorschläge zu erarbeiten“, so Gemeinderat Patrick Fischer. Die Tischvorlage wurde zudem nicht beraten. Die SPD hätte sich spätere Öffnungszeiten gewünscht, damit der See länger geöffnet bleiben kann.
Die Mitglieder und Freunde der Forster SPD fordern bereits seit mehreren Jahren, dass für den Freizeitpark ein neues Konzept erarbeitet wird. „Knapp 40 Jahre ist der Heidesee alt. Die Zeiten haben sich geändert, das Konzept jedoch nicht. Klar machen die meisten Freibäder Verluste. Die Frage ist nur, ob wir das Geld dafür haben. In drei Jahren sind damit fast 1.000.000€ weg. Gelder, die dort durch ein wirtschaftlicheres Konzept eingespart werden können, könnten in die Schulen, Kitas, Seniorenheim, schnelles Internet und gute Straßen investiert werden“, zeigt Gemeinderat Felix Leibold auf.
„Lassen Sie uns gemeinsam nach einer Lösung suchen, die zum einen die Wünsche der Forster berücksichtigt und zum anderen wirtschaftlich sinnvoller ist. Es gibt viele gute Ideen wie der Heidesee der Zukunft aussehen könnte. Nach der Sommerpause wird die SPD Forst eine Arbeitsgruppe Heidesee gründen. Schon heute ist jeder aufgerufen sich daran zu beteiligen“, so Gemeinderat Christian Holzer abschließend. Interessierte können eine Mail schreiben an spd-forst@outlook.de.

23.07.2018 in Pressemitteilungen

Ein Abend „Pro Europa“ mit Evelyne Gebhardt in Forst

 

Zum diesjährigen Sommerfest, einem Europäischen Abend begrüßte der OV Vorsitzende Christian Holzer die Gäste, darunter mehrere, die wegen Evelyne Gebhardt aus anderen Ortsvereinen gekommen waren. In ihrer Rede ging die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments kurz darauf ein, was oft von Beschlüssen dessen in der Öffentlichkeit „übrig“ bleibt und von Populisten ausgeschlachtet wird, um Europa lächerlich zu machen.

Danach zeigte sie deutlich und an konkreten Beispielen auf, was diesen Gesetzen zugrunde lag, welche große Bedeutung -bis in die Kommunen hinein- diese Gesetze haben.

Und was doch für alle, auch bei Europakritikern, im Vordergrund steht: gelebte „Einheit in Vielfalt“ als Friedenssicherung. Die Aufgabe der Sozialdemokraten sieht sie darin, eine mutige Botschaft auszusenden, worin für uns die europäische Identität besteht. Das ist doch vor allem die Sicherung der Rechtsstaatlichen Freiheiten, die Art und Weise, wie wir leben wollen, alles festgeschrieben in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union.

10.07.2018 in Pressemitteilungen

Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments kommt nach Forst

 

Das Sommerfest der Forster Sozialdemokraten hat bereits eine lange Tradition. Minister, Abgeordnete und Amtsträger waren bereits zu Gast. Zum 110-jährigen Jubiläum des SPD-Ortsverein Forst haben sich die engagierten Genossen etwas Besonderes einfallen lassen. So steht das diesjährige Sommerfest ganz im Zeichen von Europa und wir zu einem Europäischen Abend, bei dem eine engagierte Europäerin aus dem EU-Parlament zu Gast sein wird. Evelyne Gebhardt, die im vergangenen Jahr zur Vizepräsidentin des Europaparlaments gewählt wurde, wird an diesem Abend über die Notwendigkeit einer Europäischen Union für die Menschen in Deutschland und Europa sprechen. Die EU ist ein einmaliges Friedensprojekt, das den Bürgerinnen und Bürger seit nunmehr 73 Jahren Frieden und Wohlstand sichert. Zum ersten Europäischen Abend lädt der Ortsverein am Samstag, den 21. Juli, um 17:30 Uhr in den Hof des Restaurants La Storia, Weiherer Straße 2, 76694 Forst. Hierzu sind alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen. 

01.07.2018 in Pressemitteilungen

Forster Sozialdemokraten erarbeitet Maßnahmen für einen aktiven Umweltschutz

 

Bei der vergangenen SPD-Versammlung „Vesper und Politik“ diskutierten die SPD-Gemeinderäte Hermann Eiseler und Christian Holzer mit Mitgliedern des SPD-Ortsvereins aufgrund der Aktualität zunächst über die Seniorenheimerweiterung. Im Anschluss daran sprachen die Genossen über konkrete Maßnahmen für einen aktiven Natur- und Umweltschutz in Forst. Der Klimawandel, der Plastikmüll auf unseren Äckern und in unseren Meeren, die enorme Lebensmittelverschwendung sowie das Bienensterben haben weitaus größere Folgen für die Menschheit als es bisher angenommen. „Auch die Städte und Gemeinden können und müssen sich diesem Thema mit einer größeren Leidenschaft widmen. Wir verschmutzen unseren eigenen Lebensraum und sehen nicht, welche Auswirkungen dieses handeln auf unsere Gesundheit hat. Wie auch. Die meisten Gefahren wie Mikroplastik und Abgase sehen wir nicht. Wir können jedem nur empfehlen sich mit diesen Themen einmal intensiv zu beschäftigen“, so der SPD-Ortsvereinsvorsitzende und Gemeinderat Christian Holzer.

Hermann Eiseler informierte, dass die Fraktion bereits schon zahlreiche Anträge in den Gemeinderat eingebracht habe. Unter anderem die Umrüstung der Straßenleuchten auf energiesparende LED-Leuchten, die Einrichtung von Wildblumenwiesen, Förderung von Elektromobilität sowie ein Klimaschutzvollkonzept, bei dem die öffentlichen Einrichtungen daraufhin untersucht werden, wo Energie eingespart und der CO²-Ausstoß folglich reduziert werden kann. „Deutschland hat sich im Pariser Klimaabkommen dazu verpflichtet bis 2050 CO² neutral zu sein. Daraufhin müssen auch wir in Forst hinarbeiten“, so die Forster SPD. Es wurden konkrete Maßnahmen von Mitgliedern vorgeschlagen und diskutiert. So sei Mikroplastik, das u.a. von der Kosmetikindustrie verwendet wird, längst nicht mehr nur in Weltmeeren vorzufinden, sondern auch in unseren Seen, Bächen und Flüssen. Die meisten Kläranlagen haben nicht die notwenigen technischen Anlagen, um die kleinen Partikel aus dem Wasser zu filtern. Weiter diskutierten die Genossen über die Weiterentwicklung des technischen Ausschusses zum Ausschuss für Umwelt- und Technik, die Einstellung eines ehrenamtlichen Naturschutzbeauftragten sowie die Teilnahme am Projekt „Fairtrade-Stadt“. „Die Kommunen sollten mit gutem Beispiel voran gehen“, so die SPD-Gemeinderäte. Die ehemalige Gemeinderätin und Fraktionsvorsitzende Ulrike Böhrer-Leibold forderte, dass der Ausbau der Radwege zeitnah umgesetzt wird. Ein Radwegekonzept sei bereits vor zwei Jahren entwickelt worden. Sie erinnerte daran, dass die SPD-Fraktion bereits vor acht Jahren einen Antrag „Natürlich mobil“ in den Rat eingebracht hat. Der SPD-Ortsverein wird nun bei der Mitgliederversammlung Ende September einen Antrag zu diesem Thema „Natur- und Umweltschutz“ beschließen.

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