„Halbzeitbilanz – 3 Jahre nach der Kommunalwahl“

Veröffentlicht am 25.06.2012 in Gemeinderatsfraktion

Liebe Mitglieder!
Geschätzte Kandidatinnen und Kandidaten der Kommunalwahlliste,
und Interessierte an der Politik des SPD – Ortsvereins Forst!

Am 7.Juni 2009 waren Kommunalwahlen bei denen aus der Liste der Bewerberinnen und Bewerber 3 Kandidaten in den Gemeinderat Forst gewählt wurden. Dies waren Theo Grimm, Ursula Firnkes und Ulrike Böhrer-Leibold.
Im vergangenen Jahr folgte Hermann Eiseler Ursula Firnkes nach.
Ulrike Böhrer-Leibold fungiert als Fraktionsvorsitzende, Theo Grimm ist Stellvertreter.

Wir, als SPD – Fraktion im Gemeinderat wollen unsere Arbeit darstellen. Dies soll aufzeigen, inwieweit die in 2009 gemeinsam erstellten Ziele erreicht wurden, bzw. wo weiterer Handlungsbedarf besteht.

Die Ergebnisse der Halbzeitbilanz stellen wir auf diesem Weg für alle Forster Mitbürgerinnen und Mitbürger dar. Denjenigen, die über keinen Internetzugang verfügen, bieten wir über das Gemeindeblatt die Möglichkeit an, dass wir eine Kopie ins Haus bringen.
Grundlage ist unser Prospekt der Kommunalwahl. Zu den einzelnen Hauptpunkten ist unsere Stellungnahme aufgeschrieben.

Wenn wir die „Abschlussbilanz“ vorneweg stellen dürfen, kann sich die Arbeit der Fraktion sehen lassen. Wir sind einhellig der Meinung, was auch unserem Selbstverständnis dieses Ehrenamtes entspricht, dass Entscheidungen verantwortlich und nachhaltig getroffen werden, diese aber auch immer wieder auf ihre Qualität geprüft werden müssen.
Deutlich machen müssen wir, dass bei allen Initiativen und Ideen, Entscheidungen im Gemeinderat mehrheitlich getroffen werden. Die Arbeit im Gremium ist sachbezogen und fair, es herrscht eine gute Arbeitsatmosphäre.

In der nachfolgenden Tabelle stellen wir die genannten Ziele aus dem Jahr 2009 voraus, nachfolgend die Ergebnisse oder den jeweiligen Zustand in der Gemeinde.
Weitere Informationen zu Anträgen außerhalb der Kommunalwahl lesen Sie auf unserer Internetseite, Wissenswertes finden Sie auch in der Haushaltsrede und der „alten“ Halbzeitbilanz!

Nun an Sie, geschätzte Leserinnen und Leser!

Für Fragen, Anregungen und konstruktive Kritik aus ihren Reihen sind wir offen!
Nehmen Sie Kontakt mit uns auf (Adressen siehe homepage),
besuchen Sie Veranstaltungen des SPD – Ortsvereins, bringen Sie Ihre Vorschläge ein, arbeiten Sie bei uns mit!!

Sicherung der Handlungsfähigkeit unserer Gemeinde auf finanziellem Gebiet, verantwortlicher Umgang und Einsatz mit den Haushaltsmitteln
Dies sehen wir als übergeordnetes Ziel der kommunalpolitischen Arbeit. Die Aufgaben der Gemeinde teilen sich Pflichtaufgaben und freiwillige Leistungen. Die Mitwirkungsmöglichkeiten werden im Wesentlichen bestimmt durch die zur Verfügung stehenden Finanzmittel. Die Entwicklungen der letzten Jahre, auch wenn Forst aktuell gut dasteht, erfordern umsichtige und auf Nachhaltigkeit ausgerichtete Entscheidungen. Wir bringen weiter Ideen und Vorstellungen ein, die das Leben und Arbeiten in unserer Gemeinde verbessern und bereichern.
Hier verweisen wir auf die Rede zum Haushalt 2012!

Jugend, Senioren, Familie
Die Kindertagesstätte „Buntstift“ ist inzwischen in Betrieb.
Bemühen um ausgewiesene Stunden für Leitungsfreistellung bei den Kommunalen Kindergärten blieb bisher ohne Unterstützung im GMR.
Das vielfältige Angebot aller Forster Einrichtungen im Betreuungsbereich unterliegt der ständigen Sichtung im Kindergartenausschuss.

Unterstützung des Tageseltervereins. Einsatz für finanzielle Ausstattung.

Die Idee des „Mehrgenerationen“- übergreifenden Angebots durch den Multifunktionsraum in der Kita „Buntstift“ wollen wir wieder in Erinnerung bringen. Unsere Idee des Familienzentrums mit niederschwelligem Angebot ebenso.
Die Anlaufphase der Kita wollten wir berücksichtigen.
Betreuungsangebote in der Schule: Einsatz für entsprechende Personalausstattung, Sanierung Hausmeisterhaus.

Mensa in Betrieb.
Erwerb von Grundstücken innerhalb des Ortes war ein glücklicher Umstand, der unsere Forderung nach seniorengerechten Wohnformen auf einen weiteren Weg bringt. Das weitere Vorgehen steht noch aus.

Einrichtung des Beratungsnetzwerkes für häusliche Pflege.

Fortlaufende Sichtung und Instandhaltung der gemeindeeigenen Gebäude und Anlagen.
Prioritätenliste nach Sanierungsbedarf ist abgearbeitet.

In der Haushaltsrede fordern wir auch die regelmäßige Grundreinigung und Pflege der öffentlichen Gebäude. Pflege dient nicht nur der Optik, sondern auch dem Erhalt oder der Feststellung von Schäden. Die Bücherei zeigte sich zu ihrem Jubiläum in neuem Glanz. Energetische Sanierung erfolgt.

Wirtschaft und Arbeit
Unsere Unterstützung zur Beibehaltung des Gewerbesteuersatzes soll für Firmen ein Anreiz sein am Ort zu bleiben, bzw. sich in Forst niederzulassen.
Verkauf von „Schwanenwiese II“ ist beinahe abgeschlossen.
Wir haben unsere Zustimmung zur „letztmöglichen“ Erweiterung eines Gewerbegebietes gegeben. An dieser Stelle, durch Autobahnnähe und Monokultur, stehen Naturschutzbelange für uns nicht zur Debatte.
Beibehaltung der Wirtschaftsförderung. Bericht derselben halbjährlich.
Verkauf der Baugrundstücke in „Zeilich II“ spricht für gute Infrastruktur

Kultur, Sport, Ehrenamt
Unser Antrag auf Auszeichnung ehrenamtlicher Tätigkeit in anderen Bereichen unseres Zusammenlebens wurde umgesetzt. Wir befinden uns im dritten Jahr.

Vereinsunterstützung, v.a. Jugendförderung wurde beibehalten.
Neue Sport- und Begegnungsstätte „Haus im Hirtengarten“ .

Unterstützung der Arbeit der „Freiwilligen Feuerwehr“ durch zeitgemäße Ausstattung.
Bereich „Kultur“:
Durch die Sanierung, bzw. Neuerrichtung des Foyers Waldseehalle wird ein zusätzlicher Raum für Kultur im Bereich der mittleren Veranstaltungsgröße geschaffen.

Wohnen, Ortsbild
Unsere Anregungen zur Belebung der Ortsmitte sind an die Zusammenarbeit Gemeinde – Gewerbeverein geknüpft.
Anregung war einen „Natürlich mobil“ Tag einzurichten. Im gemeinsamen Gespräch wurden bisher nur Ideen zusammen getragen.

Verkehr, Umwelt, Natur
Nach dem negativen Bescheid zur Einrichtung einer Trasse für die Stadtbahn wollen wir uns für ökologische, bezahlbare Alternativen einsetzen.
Wir wollen den Erhalt des Kleinbusses.

Unser Anstoß zur Einrichtung eines Radwegenetzes erfuhr Unterstützung durch die Auffrischung der Wegeführung durch den Landkreis. Innerorts wurden Wegeführungen gesichtet und Verbesserungsvorschläge umgesetzt. Ein durchgängiges Radwegenetz wäre unser Ziel. Einschränkung erfährt dies durch die Verkehrs- und die Parksituation in Forst.

Wir haben die Verwaltung aufgefordert die Errichtung einer Lärmschutzwand in Karlsdorf auf Auswirkungen für Forst im Auge zu behalten.

Durch technische Neuerungen kann ein langjähriger Antrag umgesetzt werden: Auf der Waldseehalle und der Schule werden Photovoltaikanlagen installiert.
Das Blockheizkraftwerk in der Schule/Schwimmbad bietet –auf unseren Antrag hin- das Angebot für größere Nachbargebäude sich anzuschließen.

Verwaltung und interkommunale Zusammenarbeit
Die Zusammenarbeit mit den Nachbargemeinden wird angestrebt.
Zum Erhalt des Schulstandortes: wohl aus organisatorischen Gründen orientierte sich die Schule in Hambrücken in die andere Richtung.
Der Weg der Lusshardt-Schule geht in die Ganztagsbetreuung, wir möchten den direkt Verantwortlichen unsere Unterstützung zusichern, wenn neue Konzepte angedacht werden sollten.

Wir wollen mit Ihnen die Rahmenbedingungen für eine zukunftsorientierte und lebenswerte Gemeinde erhalten und weiterentwickeln!

Mit Kopf, Herz und Hand für SIE im Gemeinderat!

Die SPD – Fraktion:

Theo Grimm, Hermann Eiseler und Ulrike Böhrer-Leibold

Forst, im Mai 2012
Protokoll: U. Böhrer-Leibold

 

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