Forster SPD: Corona-Pandemie fordert uns alle heraus

Veröffentlicht am 05.05.2020 in Gemeinderatsfraktion

Die Corona-Pandemie ist eine Herausforderung für die gesamte Gesellschaft, die Wirtschaft und die Politik. Zum einen gilt es Menschenleben zu schützen und zum anderen müssen Freiheitsrechte und der Wohlstand gesichert werden. 

Die Solidarität gerade zu Beginn der Krise war und ist auch aktuell noch ein "Geschenk" für unser Land! Unser Land könnte jedoch viel stärker sein und weiterkommen, wenn wir auch in Nicht-Krisenzeiten Solidarität leben würden. Gemeinsam sind wir stark. Je länger jedoch die Einschränkungen dauern, desto mehr versuchen gerade rechte Gruppen durch streuen von Fake-News das Land zu destabilisieren. Keine Frage: Es gibt unterschiedliche Ansichten zum Umgang mit der Pandemie. Das ist in einem demokratischen Land auch gut so. Quellen sollte jedoch kritisch hinterfragt werden und die Zahl der Toten nicht nur als statistische Zahl zur Kenntnis genommen werden. Es geht um Menschenleben. Um Landsleute. Um individuelle Persönlichkeiten. Um Mitglieder von Familien. In §1 des Grundgesetzes steht (und darauf können wir in Deutschland stolz sein): "Die Würde des Menschen ist unantastbar." Dort steht nicht, dass nur junge oder ältere Menschen, Männer oder Frauen, Deutsche oder Europäer eine Würde haben, sondern alle Menschen. Jedes Menschenleben gilt es zu schützen. Bei CoVid-19 gibt es noch keine Medikamente, noch keinen Impfstoff und noch keine "Herden-Immunität" wie Beispielsweise bei dem Grippevirus. Ohne Maßnahmen könnte unser Gesundheitssystem in dramatischer Form überlastet werden. Womöglich könnte man im schlechtesten Fall nicht allen Menschen helfen. Möchte man tatsächlich, dass sowas passiert? Daher halten wir die zunächst strengeren Maßnahmen der Behörden in dieser besonderen Situation als gerechtfertigt.

Ebenso ist klar: Bedacht und mit Augenmaß müssen nun die Lockerungen vorangetrieben werden, bei denen neue Erkenntnisse berücksichtigt werden. Aus unserer Sicht können, wenn Abstand- und Hygieneregeln eingehalten werden, auch Gastronomiebetriebe, Kinos etc. geöffnet werden. Jeder Bürger trägt zum Gelingen bei. 

 

Der Bundes- und Landesregierung hat wie kein anderes Land bisher große Summen zur Unterstützung der Wirtschaft und für Bürgerinnen und Bürgern bereitgestellt. Nun muss dringend auch ein Hilfsprogramm für die Kommunen und Vereine beschlossen werden. Forst fehlt in diesem Zusammenhang bereits heute durch Herabsetzung von Gewerbesteuervorauszahlungen und Stundungen, sowie Mindereinnahmen bei Vermietung öffentlicher Einrichtungen und Gebühren (z.B. Kita-Beiträge) ein Betrag von knapp 850.000 Euro. Es ist damit zu rechnen, dass auch die Zuweisungen vom Land aufgrund der konjunkturellen Delle abnehmen werden. Die Investitionskraft von Forst ist ohnehin sehr schwach. Diese Entwicklung verschärft die Situation, da Instandhaltungen und Investitionen nicht getätigt werden können. Die Folge: Ein zunehmender Investitionsstau! Ein Konjunkturprogramm für die Gemeinden könnte zudem nach der Krise wichtige wirtschaftliche Impulse geben, sodass eine Rezession gemildert oder verhindert werden kann.

Wir freuen uns, dass seit gestern die Spielplätze wieder für Kinder geöffnet sind. Gerade für Einzelkinder und Familien, die sich aufgrund der hohen Wohnkosten und geringen Einkommen nur eine kleine Wohnung leisten können, waren die vergangene Woche eine sehr schwere Zeit. Gleiches gilt für Seniorinnen und Senioren die ihr Familie nicht oder nur eingeschränkt sehen konnten.

Die SPD-Gemeinderatsfraktion möchte sich bei allen Akteuren in unserer Gemeinde bedanken, die durch ihr Engagement in der Krisenzeit andere Menschen unterstützen (Forst hilft Forst, Jugend Bewegt, Gewerbeverein, badisch-kamerunisch Verein etc.) und durch kreative Aktionen den Alltag versüßen (Feuerwehr Forst, musizierende Bürger*innen etc.). Ein Dank gilt auch unserer Gemeindeverwaltung sowie allen Mitarbeitern der Gemeinde Forst, die in dieser schweren Zeit täglich im Stundentakt neue Informationen aufnehmen und umsetzen mussten. 

Wir wünschen uns, dass sowohl die Gesellschaft, die Wirtschaft und auch die Politik Lehren aus dieser Pandemie ziehen. Wir denken dabei an die Wichtigkeit von Zusammenhalt im Land und in der Familie, eine Wirtschaft die nachhaltig agiert und eine Politik die ebenfalls nicht kurz Denken, sondern zukunftsorientiert handelt. Die Gesundheitsversorgung in Deutschland sollte nicht kennzahlengesteuert sein. Der stetige Abbau von Krankenbetten muss kritisch hinterfragt werden. Ebenso sollten medizinische Produkte wieder vermehrt in Deutschland bzw. Europa produziert werden. Des Weiteren gilt es die Vorzüge der Digitalisierung mit einer größeren Leidenschaft anzugehen, als dies bisher der Fall war. Das bleibt zu hoffen, denn letztendlich ist das ganze Leben ein Lernprozess.

 

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