01.04.2021 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Gemeinderatsfraktion Forst: Kita-Beiträge erstatten!

Kompensation der Kindergartenbeiträge im Lockdown

Dieser Tagesordnungspunkt wurde nur deshalb öffentlich beraten, weil die Fraktionen von SPD und Bündnis ´90/Die Grünen dem vorausgegangenen Umlaufbeschluss zur selben Sache widersprochen hatten. Für die SPD-Fraktion ist es selbstverständlich, dass Forster Eltern für Zeiten, in denen Betreuungseinrichtungen geschlossen sind, keine Beiträge zahlen müssen.  

Damit diese schnell an die Eltern zurückerstattet werden können, hatten sich die Fraktionen von SPD und Bündnis`90/Die Grünen bereits Anfang Februar dafür eingesetzt, dass dieses Thema zeitnah in öffentlicher Sitzung behandelt wird. Dem war im Februar nicht entsprochen worden. Wir vertreten außerdem die Auffassung, dass die Rückerstattung der Beiträge auch für zukünftige Schließungen gelten muss. Aus diesem Grund widersprachen die Fraktionen von SPD und Bündnis `90/Die Grünen dem Umlaufbeschluss aufgrund von Punkt 6, der beinhaltet, dass die Gemeinde Forst zukünftig Elternbeiträge nur noch kompensieren wird, wenn das Land Baden-Württemberg dafür die entsprechenden Mittel bereitstellt. Dem konnten wir nicht zustimmen. Ohne den Widerspruch von SPD und Bündnis `90/Die Grünen wäre der Umlaufbeschluss insgesamt mit Punkt 6 beschlossen worden. 

In der öffentlichen Sitzung vom 23.03 wurde mit den Stimmen aller Fraktionen beschlossen, dass die Beiträge für die Monate Januar und Februar erlassen und als Kompensation in den Monaten April und Mai keine Beiträge abgebucht werden. Erfreulicherweise stimmten - im Gegensatz zum Umlaufbeschluss – nun auch alle Fraktionen gegen Punkt 6. Schön, dass sich Meinungen ändern können!

20.03.2021 in Ortsverein

Forster SPD trauert um Theo Grimm

Nachruf

Die SPD Forst trauert um sein langjähriges Mitglied

Theo Grimm

Er ist im Alter von 78 Jahren verstorben. Theo Grimm engagierte sich über 27 Jahre ehrenamtlich für die Gemeinde Forst und vertrat dabei die Werte der SPD – Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Von 1989 bis 2017 war Theo Mitglied im Gemeinderat. Dabei war er mehrere Jahre Fraktionsvorsitzender. Im SPD-Ortsverein Forst engagierte er sich über 30 Jahre im Ortsvereinsvorstand und leitete diesen von 1985 an mehrere Jahre.

Gerne hätten wir Theo in diesem Jahr für seine 45-Jahre Mitgliedschaft in der SPD geehrt. Auch wenn wir ihm diese Ehre nicht mehr persönlich überbringen konnten, verneigt sich die Forster SPD für das Engagement in den vergangenen Jahrzehnten für das Gemeinwohl.

Unser Mitgefühl gilt den Angehörigen.

 

Im Namen der Sozialdemokratie

 

Christian Holzer                           Elke Krämer                                               Hermann Eiseler

SPD-Ortsvereinsvorsitzender                Stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende           SPD-Fraktionsvorsitzender

15.03.2021 in Pressemitteilungen

SPD: Vielen Dank für Ihre Stimme für Alexandra Nohl und Christian Holzer

Die Demokratie braucht Demokratinnen und Demokraten, die einerseits den Mut haben zu kandidieren, aber sie braucht auch Menschen, die wählen gehen. Die SPD Forst möchte sich ganz herzlich für Ihre Stimme für unsere Landtagskandidatin Alexandra Nohl und unseren Ersatzkandidat Christian Holzer bedanken. Das Stimmenergebnis konnte die Sozialdemokratie in Forst leicht verbessern. Es hat jedoch nicht gereicht, dass wir zukünftig eine sozialdemokratische Stimme aus dem Wahlkreis Bruchsal im Landtag haben. 

Die SPD in Forst und im Landkreis wird ihren Weg weiter gehen. Mehr Mut. Mehr Engagement. Mehr Zukunft.

Herzlichen Glückwunsch an die gewählten Vertreter des Wahlkreises 29 Bruchsal. 

03.03.2021 in Pressemitteilungen

Forster SPD für Vor-Ort Impfung in der Waldseehalle

Das Land räumt seit kurzem den Kommunen die Möglichkeit ein, dass mobilitätseingeschränkte Personen über 80 Jahre Vor-Ort durch Mobile-Impf-Teams (MIT) geimpft werden können. Die SPD-Gemeinderatsfraktion hat in einem Schreiben Bürgermeister Killinger gebeten diese Option zu prüfen, um den Forster Bürgerinnen und Bürgern eine leichtere Impfung durch kurze Wege zu ermöglichen. "Impfstoff ist nun vorhanden. Alle politischen Ebenen müssen nun auch hier zusammenarbeiten, damit möglichst schnell die Menschen geimpft werden können, die sich impfen lassen wollen", so SPD-Gemeinderat Christian Holzer.

"Angeregt haben wir auch eine Zusammenarbeit mit den örtlichen Hilfsorganisationen", ergänzt Fraktionschef Hermann Eiseler.

Als Vor-Ort-Einrichtung für den Einsatz eines Mobilen-Impf-Teams könnte sich die SPD die Waldseehalle inkl. Alex-Huber-Forum vorstellen. "Die Organisation der temporären Vor-Ort-Impfung wäre für alle ein Kraftakt, aber nur so schaffen wir den Sprung raus aus der Pandemie", so die SPD abschließend in einer Pressemitteilung.

17.02.2021 in Pressemitteilungen

SPD-Fraktion für eine Aussetzung der Kindergartenbeiträge

Der Tagesordnungspunkt „Regelung der Kindergartenbeiträge für die Zeit des Lockdowns“ sollte ursprünglich in der Gemeinderatssitzung am 08.02.21 behandelt werden. Da allerdings eine Beschlusslage zur Beitragserstattung von Seiten des Landes noch aussteht und die Gemeindeverwaltung sich darauf beziehen möchte, wurde der Tagesordnungspunkt abgesetzt.

Die SPD-Fraktion ist allerdings der Meinung, dass eine Kommune eigenständig dazu eine Entscheidung treffen kann, ob und wie sie den Eltern der Kita-Kinder die Kindergartengebühren erstattet/erlässt, wenn diese aufgrund der Corona-Situation nicht betreut werden – wie dies in anderen Gemeinden des Landkreises auch praktiziert wird. In dieser Frage vertritt die SPD-Fraktion die Position, dass keine Beiträge erhoben werden sollen, wenn Kinder in einer Einrichtung nicht betreut werden.

14.02.2021 in Landespolitik

Foto: Fionn Grosse

Mehr Tatkraft in die Regierung: 5-Punkte-Plan der SPD

Andreas Stoch: „Wer am Montag nach der Wahl nicht mit der Eisenmann-CDU in der Regierung aufwachen will, muss diesmal SPD wählen.“

Andreas Stoch, Spitzenkandidat der SPD für die Landtagswahl, präsentiert vier Wochen vor der Wahl einen 5-Punkte-Plan mit Maßnahmen, die die SPD unmittelbar angehen wird.

„Wer will, dass sich in der Regierung wieder jemand stark macht für mehr Kompetenz und Planbarkeit in der Bildungspolitik, für kostenfreie Bildung, für bezahlbaren Wohnraum, für besseren Klimaschutz und bezahlbaren öffentlichen Nahverkehr und vor allem auch für sichere und moderne Arbeitsplätze, muss die SPD in die Regierung wählen“, wirbt Stoch für die Inhalte der SPD. „Wir wollen Teil einer Regierung der Tatkraft werden.“

 

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