13.12.2020 in Gemeinderatsfraktion

Forster Fraktion wünscht schöne Feiertage!

Die SPD-Fraktion Forst blickt auf ein besonderes Jahr zurück

Ein außerordentliches Jahr liegt hinter uns. Die Coronasituation hat viele Veränderungen und Herausforderungen gebracht, besonders auch auf für die Verwaltungen der Kommunen. Durch die Corona-Situation haben wir aber – gerade auch in Forst – erleben dürfen, welch große Solidarität es zwischen den Bürgerinnen und Bürger gibt und dass Gemeinschaft auch unter veränderten Bedingungen gelebt werden kann. Auch unser Staat, hier in Forst: unsere Verwaltung, hat sich als handlungsfähig erwiesen.

01.12.2020 in Gemeinderatsfraktion

SPD Forst: Familienfreundlich geht anders!

Anpassung der Kindergartenbeiträge

Die SPD-Fraktion stimmte gegen die Erhöhung der Kindergartenbeiträge. Diese sind in Forst– verglichen mit den Beiträgen anderer Kommunen - hoch. Allerdings wird dies nicht deutlich, wenn man dafür als Beispiel, wie in der Berichterstattung der BNN geschehen, die Kosten für einen Kindergartenplatz in einer Regelgruppe heranzieht – das Betreuungsmodell, welches von den Forster Familien am wenigsten genutzt wird und mit zukünftig 134 Euro einen vergleichsweisen geringen Kita-Beitrag hat (Ganztagesplätze U3 kosten in Buntstift über 800 Euro/Monat!). Viele Familien sind außerdem aufgrund der aktuellen Corona-Situation finanziell stärker belastet (Kurzarbeit etc.). Der Gemeinderat hat angesichts der Corona-Situation auf eine für dieses Jahr vorgesehene Erhöhung der Gewerbesteuer (die seit 2005 nicht erhöht wurde) verzichtet. Im Gegensatz dazu für Familien die Kindergartenbeiträge zu erhöhen, halten wir für ein schlechtes Zeichen.  Kitas sind eine Bildungseinrichtung und müssen bezahlbar bzw. sollten langfristig ähnlich wie bei Schulen gebührenfrei sein.

19.11.2020 in Ortsverein

Forster SPD möchte Verkehrssituation verbessern

Die Forster Sozialdemokraten haben in ihrer letzten Sitzung kommunalpolitische Fragestellungen erörtert. Zunächst blickte der Ortsvereinsvorsitzende zurück auf die vergangenen Monate. So unterstützte der SPD-Ortsverein die Durchführung des Kreisparteitags im Waldseehallenkomplex. Ebenso wurden Begehungen organisiert u.a. zur Autobahnraststätte und zum OGV- und Tierpark-Gelände. Ingrid Helmling und Uta Schmitz, die sich um die Pflege des offenen Bücherschranks bei der Jahnhalle kümmern, freuten sich über die gute Nutzung der umgewidmeten Telefonzelle durch die Bevölkerung. 

 

18.10.2020 in Pressemitteilungen

Foto: Martin Heintzen

Die Baustelle auf der A5 ist eine Gefahr!

SPD informiert sich vor Ort

Gemeinsam mit der Rastatter SPD-Bundestagsabgeordneten Gabriele Katzmarek und der SPD-Landtagskandidatin Alexandra Nohl trafen die Forster Gemeinderäte Christian Holzer und Judith Thomsen den Leiter der Verkehrsgruppe BAB (Autobahnpolizei) Lothar Batschauer an der Raststätte Bruchsal Ost, um sich über die Verkehrssituation allgemein zu informieren und zu erfahren, welche Auswirkungen die Baustelle auf die Verkehrslage hat. Die Zahlen, die Lothar Batschauer vorstellte, sind alarmierend: Insgesamt nimmt der Verkehr zu, speziell auch der Schwerlastverkehr. Täglich befahren 145 000 Fahrzeuge, davon 30 000 Lkw den Streckenabschnitt zwischen Bruchsal und Walldorf in beide Richtungen.

18.10.2020 in Ortsverein

Von links. Jennifer Holzer, Hermann Eiseler, Elke Krämer, Judith Thomsen

SPD-Ortverein Forst beteiligt sich an der Gemarkungsputzaktion

Auch nasskaltes Regenwetter konnte die Mitglieder des SPD-Ortsvereins nicht abhalten, sich an der Gemarkungsputzaktion der Gemeinde Forst zu beteiligen. Gemeinsam mit Arno Kramer vom Heimat- und Kulturverein säuberten sie die stark vermüllten Straßenränder der Hambrücker Straße von der Waldseehalle bis zur Gemarkungsgrenze Forst. Und leider fand sich auch wieder jede Menge Abfall am Straßenrand: Von der Zigarettenkippe über Weinflaschen zur Plastikkinderküche bis zu Altreifen war alles dabei. Arno Kramers Traktor-Anhänger war am Ende der Putzaktion voll. Traurig, dass dies das Ergebnis einer einzigen Strecke ist. Die Beteiligten trösten sich damit, dass es – wie jedes Jahr - schön ist, sich gemeinsam an einer solchen Aktion zu beteiligen und dass der gefundene Abfall nicht mehr die Natur und das Erscheinungsbild der Gemeinde belastet.

18.10.2020 in Gemeinderatsfraktion

SPD Forst: Jugendbeteiligung JETZT!

SPD-Gemeinderatsfraktion Forst - Gemeinderatssitzung vom 12.10.2020

Wahl einer Jugendvertretung in Forst

Kinder und Jugendliche sollen nach §41 der Gemeindeordnung bei Planungen und Vorhaben, die ihre Interessen berühren, angemessen beteiligt werden. In Forst wurde dies bisher über „JugendBeWegt“ ausgeübt. Nun soll eine Jugendvertretung, die auf breiter Basis mit mittels eine Online-Wahl gewählt wird, etabliert werden.

Die SPD-Fraktion begrüßt das Wahlkonzept, welches von Bernd Köhler vorgestellt wurde, ausdrücklich. Jugendliche können dadurch ihre Anliegen und Interessen in einem angemessenen Rahmen vertreten. Jungen Menschen zu ermöglichen, sich mit kommunalen Themen zu beschäftigen und politisch engagieren, halten wir für eine wichtige gesellschaftliche Aufgabe. Dass die Frage nach dem Höchstalter der Kandidaten für die Jugendvertretung (geplant: 25 Jahre) dazu geführt hat, dass die Mehrheit des Gemeinderats die Angelegenheit vertagt hat, ist für uns nicht nachvollziehbar. Wir hätten uns gewünscht, dass der Gemeinderat den Startschuss gibt, die Wahl zeitnah umsetzen zu können. 

Es stehen junge Menschen bereit, die sich engagieren wollen. Diese durch eine Vertagung auszubremsen, halten wir für das falsche Signal.

Eine Jugendvertretung zu installieren ist zudem keine Forster "Erfindung". Bereits mehrere hunderte Gemeinden in Baden-Württemberg haben jungen Menschen bereits ein "Mehr" an Beteiligung ermöglicht. Wir müssen nun nachziehen!

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