20.07.2020 in Pressemitteilungen

Kampf dem Plastikmüll in Forst mit Alexandra Nohl - 600 Kippen auf 50 Meter!

 

Zum wiederholten Mal hat der SPD-Ortsverein zur Aktion „Kampf dem Plastikmüll“ aufgerufen. Viele Mitglieder folgten diesem Aufruf, befreiten die Grünstreifen zwischen Hardlach-Kreisel und Autobahnzubringer von Plastikverpackungen, Papierresten, Flaschen und vielem mehr und brachten (leider) wieder viele Säcke Müll zusammen. Dass auch weggeworfene Zigarettenkippen ein großes Problem sind, zeigen 600 eingesammelt Kippen auf einer Strecke von nur 50 Metern Wegesrand. Wir würden uns wünschen, nach so einer Aktion mit leeren Händen bzw. Säcken dazustehen! Dem ist aber leider nicht so. Unterstützt wurde der Ortsverein bei dieser Aktion von Alexandra Nohl, der designierten SPD-Kandidatin für die kommenden Landtagswahlen, die bei dieser Gelegenheit nicht nur tatkräftig mit anpackte, sondern sich auch mit vielen Genossinnen und Genossen über aktuelle politische Themen austauschte.

20.07.2020 in Pressemitteilungen

"Ein privates Krematorium in Forst?"

 

Außerordentliche Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins

Der Bau eines Krematoriums in Forst ist ein Thema, zu welchem es bei den Forster Bürgerinnen und Bürgern viele offene Fragen und großen Diskussionsbedarf gibt - so auch bei den Mitgliedern des SPD-Ortsvereins. Aus diesem Grund wurde am vergangenen Freitag eine außerordentliche Mitgliederversammlung einberufen, um über den aktuellen Sachstand zu informieren, zu diskutieren und ein Stimmungsbild innerhalb des Ortsvereins zu erhalten. Fraktionsvorsitzender Hermann Eiseler hatte dazu in seinen Garten eingeladen und eine Versammlung auch unter Pandemiebedingungen ermöglicht.

Ortsvereinsvorsitzender und Gemeinderat Christian Holzer fasste für die zahlreichen Anwesenden den aktuellen Sachstand zusammen, bevor es in die Diskussion ging: Dass ein in dieser Form geplantes Krematorium mit angeschlossenem Trauerzentrum Angehörigen ermöglicht, würdevoll Abschied nehmen zu können, wurde nicht in Abrede gestellt. Ebenso, dass die Menschen, die diese Bestattungsform wählen, sich auch darüber Gedanken machen müssen, dass es dafür Orte braucht. Kritisch gesehen wurde der vorgesehene Standort in der Nähe von Wohnbebauung sowie das erhöhte Verkehrsaufkommen durch Bestatter und Trauergäste. Zudem wurde die Frage aufgeworfen, inwieweit die vom Betreiber genannten Zahlen sich im Laufe der Zeit erhöhen könnten. In diesem Zusammenhang kritisierten Mitglieder, die in der öffentlichen Gemeinderatssitzung die Präsentation der planenden Architekten und des Betreibers verfolgt hatten, dass diese zu einigen Fragen die Antworten schuldig geblieben waren.

Ausgehend von der Frage, wie groß der Bedarf für eine solche Anlage ist, waren sich die Mitglieder einig, dass die Entscheidung über die Ansiedelung eines solchen Unternehmens nicht Aufgabe einzelner Kommunen sein kann, sondern in die Regionalplanung des Regionalverbands Mittlerer Oberrhein gehört. Ausgehend von einer Bedarfsplanung sollte auf regionaler Ebene entschieden werden, ob ein Krematorium dieser Art benötigt wird und wo der dafür geeignete Standort ist. 

Christian Holzer informierte, dass diesbezüglich bereits mit der SPD-Landtagsfraktion aufgenommen wurde, denn das Land ist für das Landesplanungsgesetz zuständig. Eine kleine Anfrage an die LAndesregierung befindet sich in der Vorbereitung.

Alexandra Nohl stellt sich SPD-Ortsverein vor

Die designierte SPD-Kandidatin für die Landtagswahlen Alexandra Nohl nutzte die außerordentliche Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins, um sich den Forster Genossinnen und Genossen vorzustellen und ihre Schwerpunktthemen für den bevorstehenden Wahlkampf zu benennen. Stark machen möchte sie sich vor allem für eine Klima- und Umweltpolitik (Verkehrswende, Müllwende, z.B. Plastikverbot, Förderung alternativer Möglichkeiten), Bildung, Familienpolitik (Ausbau von Kinderbetreuung, Ganztagesgruppen, kleinere Gruppen), Sozialen Wohnungsbau (Wohnraummanagement, Wohnraumwechsel) sowie den konsequenten Kampf gegen Rechtsextremismus. Mit diesen Inhalten und ihrem engagierten Auftreten überzeugte Alexandra die Forster Genossinnen und Genossen, beim anschließenden Sommerfest ging die Diskussion angeregt weiter.

Wir freuen uns auf einen Landtagswahlkampf mit Alexandra Nohl!

12.07.2020 in Pressemitteilungen

Aktion "Kampf dem Plastikmüll" mit Alexandra Nohl in Forst

 

Am Freitag, 17. Juli wird die SPD um 16.30 Uhr beim Kreisverkehr Burgweg-Hardlach-Zeilich aufbrechen, um Müll aufzusammeln. Hierzu sind alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen. Mit dabei ist unsere designierte Landtagskandidatin Alexandra Nohl. Abstands- und Hygienevorschriften müssen eingehalten werden. Falls zur Hand Handschuhe und Eimer bitte mitbringen.

12.07.2020 in Ortsverein

Forster Sozialdemokratie: Einladung zur außerordentlichen Mitgliederversammlung

 

Am Freitag, 17. Juli findet um 19 Uhr in der Dörnigstr. 22 (im Freien) eine außerordentliche Mitgliederversammlung statt. Hierzu sind alle Mitglieder und Freundinnen und Freunde eingeladen.

Vorläufige Tagesordnung

  1. Begrüßung
  2. Formalien
  3. Mandatsprüfung
  4. Rückblick
  5. Ein Krematorium in Forst?
  6. Aktuelles aus dem Gemeinderat
  7. Landtagswahl - Vorstellung Alexandra Nohl (Landtagskandidatin)
  8. Bundestagswahl
  9. Verschiedenes 
  10. Schluss

Um zahlreiches und pünktliches Kommen wird gebeten.

Im Anschluss an die außerordentliche Mitgliederversammlung findet ein kleines Sommerfest statt.

Euer SPD-Vorstands-Team

02.07.2020 in Fraktion

Ansiedlung eines Krematoriums in Forst? Es ist nichts entschieden!

 
Am kommenden Montag soll über die Ansiedlung eines Krematoriums im Gemeinderat entschieden werden. 

Die SPD-Fraktion hat bereits zahlreiche Nachrichten von Bürgerinnen und Bürgern erhalten. Das Antwortschreiben möchte die SPD hier veröffentlichen:

….vielen Dank für Ihre Nachricht und Ihre Bereitschaft, Ihre Bedenken und Sorgen mit uns zu teilen. Dafür bin ich Ihnen dankbar und nehme diese in die Entscheidungsfindung mit.
Eine Entscheidung über die Ansiedlung eines Krematoriums wurde bisher nicht getroffen. Wie den auch, es liegen uns nicht alle Infos vor. Die Diskussion über die Ansiedlung eines Krematoriums muss geführt werden, sobald alle Fakten und Zahlen auf dem Tisch liegen. Der Gemeinderat hat einige wenige Infos bereits vorab von der Gemeindeverwaltung und vom Bestatter erhalten. Ebenso wurden zwei weitere Standorte von der Verwaltung geprüft, die aus rechtlichen Gründen zum aktuellen Zeitpunkt nicht möglich sind. Gerne hätten wir schon eher das Gespräch mit den Einwohnern gesucht. Es entscheidet die Verwaltung/ der Bürgermeister darüber, ab wann eine Thematik öffentlich behandelt wird. Erst dann dürfen auch wir Gemeinderäte über die nichtöffentlichen Informationen sprechen. Bisher war auch der Antragsteller nicht persönlich im Gemeinderat, um u.a. seine Pläne dem Gremium vorzustellen. Fragen konnten daher noch nicht an den Bestatter gestellt werden. Dies soll nun am kommenden Montag stattfinden. Die SPD-Fraktion wird beantragen, den Beschluss zu verschieben, da wir am Montag Infos erhalten und dann gleich eine Entscheidung treffen sollen, ohne vorher das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern suchen zu können anhand allen Infos. Lassen Sie uns daher nach der kommenden Gemeinderatsitzung ins Gespräch kommen und dann Ihre Fragen beantworten. 
Es sollte nun nicht der Eindruck entstehen, dass wir uns bereits festgelegt haben. Nein, dies ist nicht so. Der Antragsteller ist ein Bürger wie jeder andere, der ein Recht hat, dass seine Anfrage Gewissenhaft geprüft und anhand von vorliegenden Zahlen und Fakten beurteilt und ggf. begründet abgelehnt werden kann. Das würde auch ich von unserem Rechtsstaat verlangen.
Eine Entscheidung zu treffen, ohne mit dem Betroffenen gesprochen zu haben, halten wir für nicht richtig. 
Ich muss Ihnen gestehen: Als wir das erste Mal davon erfahren habe, dass ein Antrag  gestellt wurde ein Krematorium in Forst zu errichten, waren auch wir überrascht und sehr verwundert. Ein Krematorium im "kleinen" Forst? Warum das?
Viele Fragen haben wir bereits formuliert (zu Verkehr, Emissionen - Geruch und Lärm-, Bedarf, Auslastung, Entwicklungen, Gefahrenpotenzial, weitere Standorte prüfen - Forst und Region etc.) die sich teils mit Ihren Fragen überschneiden. Diese wollen wir nun am kommenden Montag vom Antragsteller und der Gemeinde beantwortet haben.

02.07.2020 in Fraktion

Forster SPD zur Haushaltssatzung 2020

 
  • Ganzheitliches Handeln zum gezielten und sparsamen Einsatz von Ressourcen und Steuergeldern.
  • Solidarische und ökologische Investitionen in die kommunale Infrastruktur zur Sicherung des Wohlstands.
  • Einen starken und handlungsfähigen Staat, der das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die öffentliche Hand fördert und diese schützt.

Wir appellieren zudem erneut dafür, eine echte Haushaltskonsolidierung durchzuführen und die Einnahmenseite dahingehen zu hinterfragen, wo und wie die Erträge gesteigert werden können und bei den Aufwendungen müsste geprüft werden, wo Kosten eingespart werden und wo Effizienzvorteile (und damit Kostenvorteile) erzielt werden könnten.

Dieser Auszug stammte aus der Haushaltsrede 2019, findet sich jedoch in ähnlichem Wortlaut in den letzten fünf Haushaltsreden der SPD-Fraktion.

Gestatten Sie mir zu Beginn einen kleinen Seitenhieb: „Wunder gibt es immer wieder“, das fand nicht nur Katja Ebstein 1970 in ihrem gleichnamigen Song, sondern auch wir im Forster Gemeinderat können am heutigen Tag sprichwörtlich ein Wunder erleben. Nein, es wird keinen Geldregen geben, doch die SPD-Gemeinderatsfraktion forderte seit 2015 aufgrund der finanziellen Entwicklung Jahr für Jahr eine Haushaltskonsolidierung. Der diesjährige Haushalt zeigt mehr denn je: Wir hatten recht und freuen uns, dass die Mehrheit der Mitglieder im Verwaltungsausschuss, auf Antrag von Bündnis´90/Die Grünen, CDU und SPD, beschlossen haben eine Haushaltsstrukturkommission einzurichten. Die Gemeinde Forst hat ein finanzstrukturelles Problem – und das macht uns große Sorgen, wie wir Ihnen in den kommenden Minuten ausführlich darlegen werden.

Die finanzielle Situation ist ernstzunehmend und eine Gefahr für die Zukunftsfähigkeit der Gemeinde Forst. Wir müssen in den kommenden Jahren, sollte sich die Planung Bewahrheiten, meterdicke Bretter bohren. Da kommt keine Freude auf.

Sehr geehrte Damen und Herren,

sehr geehrter Herr Bürgermeister Killinger,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

ist der Staat überlastet? Ist die öffentliche Hand noch in der Lage die Pflichtaufgaben ordentlich abzuarbeiten? Kann unser Land mit den aktuellen Entwicklungen Schritthalten? Ist unser Wohlstand in Gefahr? Und wie steht es um unsere Demokratie und die Sicherheit? Haben wir einen starken Staat? ZU Beginn viele Fragen, die zum Denken anstoßen sollen. Es ist und war zu beobachten, dass in den vergangenen Jahren immer eine Schipp draufgelegt worden ist. Der Ruf nach dem Staat ist zudem immer der erste. Die Frage ist, können wir uns diese Entwicklung tatsächlich leisten?

Neues von der Forster SPD

  • SPD-Fraktion besucht Obst-und Gartenbauverein und Tierpark Forst. Interessante und informative Einblicke in die Vereinsarbeit und das Engagement ihrer Mitglieder konnte sich die SPD-Fraktion bei ihrem Besuch des Obst- und Gartenbauvereins sowie des Tierparks ...
  • SPD-Fraktion: Infos aus der Forster Gemeinderatsitzung. Krematorium in Friedhofsnähe Nach der Vertagung einer Beschlussfassung im Juli war für die öffentlichen Sitzung vom 21.09.2020 eigentlich eine Beschlussfassung ...
  • SPD: Mit Forst noch viel vor!. Die Mitglieder der Forster SPD kamen am vergangenen Donnerstag im Sellawie für ein Treffen zusammen. Zu Beginn blickte der Ortsvereinsvorsitzende Christian Holzer zurück auf die vergangenen Veranstaltungen ...
  • SPD beteiligt sich am World-Cleanup Day 2020. Beim World-Cleanup-Day handelt es sich um einen Aktionstag, bei dem weltweit die Umwelt von Müll befreit und auf die Müllproblematik in unserer Natur und den Ozeanen aufmerksam gemacht ...
  • Forst: Alexandra Nohl und Christian Holzer gewählt. SPD Karlsruhe-Land erstmals mit Doppelspitze Am vergangenen Samstag fand unter Pandemiebedingungen der Kreisparteitag der SPD Karlsruhe-Land statt. Über 120 Mitglieder konnte Kreisvorsitzender ...

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