17.02.2021 in Pressemitteilungen

SPD-Fraktion für eine Aussetzung der Kindergartenbeiträge

Der Tagesordnungspunkt „Regelung der Kindergartenbeiträge für die Zeit des Lockdowns“ sollte ursprünglich in der Gemeinderatssitzung am 08.02.21 behandelt werden. Da allerdings eine Beschlusslage zur Beitragserstattung von Seiten des Landes noch aussteht und die Gemeindeverwaltung sich darauf beziehen möchte, wurde der Tagesordnungspunkt abgesetzt.

Die SPD-Fraktion ist allerdings der Meinung, dass eine Kommune eigenständig dazu eine Entscheidung treffen kann, ob und wie sie den Eltern der Kita-Kinder die Kindergartengebühren erstattet/erlässt, wenn diese aufgrund der Corona-Situation nicht betreut werden – wie dies in anderen Gemeinden des Landkreises auch praktiziert wird. In dieser Frage vertritt die SPD-Fraktion die Position, dass keine Beiträge erhoben werden sollen, wenn Kinder in einer Einrichtung nicht betreut werden.

14.02.2021 in Landespolitik

Foto: Fionn Grosse

Mehr Tatkraft in die Regierung: 5-Punkte-Plan der SPD

Andreas Stoch: „Wer am Montag nach der Wahl nicht mit der Eisenmann-CDU in der Regierung aufwachen will, muss diesmal SPD wählen.“

Andreas Stoch, Spitzenkandidat der SPD für die Landtagswahl, präsentiert vier Wochen vor der Wahl einen 5-Punkte-Plan mit Maßnahmen, die die SPD unmittelbar angehen wird.

„Wer will, dass sich in der Regierung wieder jemand stark macht für mehr Kompetenz und Planbarkeit in der Bildungspolitik, für kostenfreie Bildung, für bezahlbaren Wohnraum, für besseren Klimaschutz und bezahlbaren öffentlichen Nahverkehr und vor allem auch für sichere und moderne Arbeitsplätze, muss die SPD in die Regierung wählen“, wirbt Stoch für die Inhalte der SPD. „Wir wollen Teil einer Regierung der Tatkraft werden.“

 

06.01.2021 in Pressemitteilungen

Landtagskandidatin Nohl im Gespräch mit Gemeinderat Christian Holzer

In wenigen Wochen findet die Landtagswahl in Baden-Württemberg statt. SPD-Kandidatin Alexandra Nohl möchte am 14. März für den Wahlkreis Bruchsal in den Landtag einziehen. Da die aktuell geltende Corona-Verordnung persönliche Gespräche nicht zulässt, nutzt Landtagskandidatin Nohl die digitale Technik und trifft sich, solange die Beschränkungen gelten, zu virtuellen Gesprächsrunden.

"Ich möchte mit Lokalpolitikern und Bürgern darüber sprechen, was für unser Bundesland jetzt wichtig ist - für ein gutes Leben und ein zukunftsfähiges Baden-Württemberg.", so Alexandra Nohl.

 

21.12.2020 in Ortsverein

SPD Forst wünscht frohe Weihnachten und ein gutes und gesundes Jahr 2021

Wir blicken zurück auf ein außerordentliches Jahr, das wir nicht vergessen werden. Wer hätte an Silvester letzten Jahres vorhergesagt, dass Schulen, Kitas, Friseure, Geschäfte und die Gastronomie mehrere Wochen schließen müssen? Vermutlich keiner. 

Die vielen Corona-Infizierte und Tote gerade in diesen Wochen machen uns sprachlos. Die Krise hat uns gezeigt, dass die Dorfgemeinschaft in der Krise zusammenhält und Solidarität gelebt wird.

13.12.2020 in Gemeinderatsfraktion

Forster Fraktion wünscht schöne Feiertage!

Die SPD-Fraktion Forst blickt auf ein besonderes Jahr zurück

Ein außerordentliches Jahr liegt hinter uns. Die Coronasituation hat viele Veränderungen und Herausforderungen gebracht, besonders auch auf für die Verwaltungen der Kommunen. Durch die Corona-Situation haben wir aber – gerade auch in Forst – erleben dürfen, welch große Solidarität es zwischen den Bürgerinnen und Bürger gibt und dass Gemeinschaft auch unter veränderten Bedingungen gelebt werden kann. Auch unser Staat, hier in Forst: unsere Verwaltung, hat sich als handlungsfähig erwiesen.

01.12.2020 in Gemeinderatsfraktion

SPD Forst: Familienfreundlich geht anders!

Anpassung der Kindergartenbeiträge

Die SPD-Fraktion stimmte gegen die Erhöhung der Kindergartenbeiträge. Diese sind in Forst– verglichen mit den Beiträgen anderer Kommunen - hoch. Allerdings wird dies nicht deutlich, wenn man dafür als Beispiel, wie in der Berichterstattung der BNN geschehen, die Kosten für einen Kindergartenplatz in einer Regelgruppe heranzieht – das Betreuungsmodell, welches von den Forster Familien am wenigsten genutzt wird und mit zukünftig 134 Euro einen vergleichsweisen geringen Kita-Beitrag hat (Ganztagesplätze U3 kosten in Buntstift über 800 Euro/Monat!). Viele Familien sind außerdem aufgrund der aktuellen Corona-Situation finanziell stärker belastet (Kurzarbeit etc.). Der Gemeinderat hat angesichts der Corona-Situation auf eine für dieses Jahr vorgesehene Erhöhung der Gewerbesteuer (die seit 2005 nicht erhöht wurde) verzichtet. Im Gegensatz dazu für Familien die Kindergartenbeiträge zu erhöhen, halten wir für ein schlechtes Zeichen.  Kitas sind eine Bildungseinrichtung und müssen bezahlbar bzw. sollten langfristig ähnlich wie bei Schulen gebührenfrei sein.

Neza - Unsere Bundestagskandidatin für Forst!

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