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Herzlich willkommen beim SPD-Ortsverein Forst

Haushaltsrede 2013

Haushaltsrede der SPD-Fraktion

Stellungnahme der SPD – Fraktion zum Haushalt 2013

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Gsell,
werte Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat!
Geschätzte Mitbürgerinnen und Mitbürger!

Viele Mitbürgerinnen und Mitbürger empfinden unsere Gemeinde Forst als ihr Zuhause, ihre Heimat.
Als politisches Gremium tragen wir mit unseren Entscheidungen dazu bei.

Zur allgemeinen Lage: Die Menschen sind beunruhigt, vor allem in unteren und mittleren Schichten geht das Vertrauen in die Zukunft verloren. Das Hin- und Her über den Euro, zu lange hinausgezögerte Entscheidungen der Bundesregierung trugen wesentlich dazu bei. Eine kraftvoll, verlässlich handelnde Regierung wird vermisst.

Sich zurückzuziehen wäre falsch. Unsere Heimat Europa muss sich über finanzielle Inhalte hinaus definieren, von höchstem Wert ist die Friedenssicherung, die Freizügigkeit und die Zukunftsicherung.

Stellungnahme zum kommenden Haushalt 2013

Wir in Forst stehen finanziell gut da. Die neueste Steuerschätzung hat dieses Ergebnis noch verbessert. Einen wesentlichen Beitrag leisten die Fördermittel –von der Landesregierung beschlossen- für die kommunale Kinderbetreuung. Der Zuschuß vom Land ist auf einem hohen Niveau von insgesamt 812.000,0€

Die normalerweise gemachte Zuführung zum Vermögenshaushalt ist dieses Jahr negativ, also eine Zuführung von 1.231.000,0€ zum Verwaltungshaushalt vom Vermögenshaushalt. Dies ist aufgrund einer Sonderzahlung von Vermögenssteuer 2011 haushaltstechnisch gegeben, wir bekommen dadurch eine geringere Schlüsselzuweisung und müssen eine spürbar höhere Umlage an das Land und den Kreis bezahlen. Insgesammt bedeutet das eine hohe Belastung für unseren Haushalt. Die Gemeinde hat diesen Mechanismus bereits gesehen und daher höhere Rücklagen gebildet und die höheren Einnahmen 2011 nicht euphorisch ausgegeben.

Unser Haushalt ist gekoppelt an die allgemeine Wirtschftslage.
Das heißt, Risiko für die Konjunktur ist auch Risiko für unseren Haushalt.

Würden sich Änderungen bei den Einnahmen ergeben, wäre schnelles und umsichtiges Handeln –wie bisher- von der Verwaltung und dem Gemeinderat gefordert.
Alle Entscheidungen werden von unserer Fraktion auf ihre Auswirkungen und ihre Zukunftsfähigkeit, das heißt auf die Entwicklung der Gemeinde hin getroffen!

Wir haben für Forst eine Beibehaltung des Gewerbesteuersatzes entschieden, um die ortsansässigen Unternehmen nicht zusätzlich zu belasten. Dass dies richtig war,- zeigt sich darin, dass die Entwicklung der Steuereinnahmen nach oben ging. Deshalb ist bei der Gewerbesteuer sicherlich kein stetiges Aufwärts zu erwarten. Unserer Meinung nach ist die gute Auftragslage auch darin zu sehen, dass die Privathaushalte -in der momentanen wirtschaftlichen Stimmung- ihr Vermögen in Sachwerten sicher unterbringen möchten!

Folgende Gebühren werden vom Kreistag getragen und festgelegt: Müllentsorgung, Beteiligung bei Fahrtkosten für Schüler, wohnortnahe Krankenhäuser, Sozialausgaben, Baugenehmigungen u.s.w..

Aus vielen getroffenen Entscheidungen möchte ich folgende darstellen.

Im „Zeilich II“ waren Ende des Jahres 2011 alle gemeindeeigenen Bauplätze verkauft. Viele, vor allem junge Familien wollen ihr Zuhause in Forst finden.

Hier trägt wesentlich unsere gute Infrastruktur bei: die gute Anbindung an Verkehrswege, die Erreichbarkeit von Einkaufs-, Freizeit- und Kultureinrichtungen. Vereinbarkeit von Wohnqualität und Berufsausübung, der gute Ausbau der Kinderbetreuung von Anfang an. Denn: beginnend mit der Finanzierung von Spielplätzen (Zuschuss 93.800 EU), Unterstützung frühkindlicher Angebote in verschiedenen Bereichen, auch der Bücherei, der Musik- und Kunstschule. Bei der Betreuung: der Unterstützung des Tageselternverein, das vielfältige Angebot an Betreuungszeiten in allen 4 Kindergärten (für alle Kindergärten & Tageselternverein beträgt der Zuschuss der Gemeinde 1.721.000,0 € ). Qualität wird in diesem Bereich von verschiedenen Faktoren beeinflusst. Die Investitionen zum Bauen oder für Renovierungen in den Kindergärten sind gut angelegt. Im Franziskus wurden 2012 80.000 € im Spielgarten investiert für 2013 sind ca 50.000,0 € vorgesehen.
Für die Sanierung der kirchlichen Kindergärten sind insgesamt 365.000,0 € eingeplant.
Qualifizierte und motivierte Mitarbeiter sind wichtig. Als Sozialdemokraten wollen wir für vergleichbare Bedingungen in Arbeitsbereichen unserer Kommune zu anderen Trägern eintreten.

Ein weiterer Standortvorteil ist der Schulstandort. Mit dem Ausbau des Angebots in der Lusshardtschule, durch die Errichtung einer Mensa und die Renovierung und Erweiterung der Spielkiste für die Kernzeitbetreuung. Mit den Überlegungen für die sich verändernde Schullandschaft, tragen wir zum Erhalt des Schulstandortes unserer Gemeinde bei.

Im Bereich der Bildungspolitik zeigen sich durch die neue Landesregierung Weichenstellungen zum längeren gemeinsamen Lernen. Hier ist unsere Meinung, dass Entscheidungen zu Veränderungen des Forster Schulkonzepts gemeinsam mit allen Beteiligten getroffen werden sollten.
Die Fachkräfte vor Ort setzen sich sicher mit den Neuerungen auseinander. Wir als Fraktion bieten unsere Unterstützung an.
Im Vorfeld des Mensabaues wurden bereits Möglichkeiten zur Erweiterung der Schulart diskutiert und ins Auge gefasst. So gehen wir davon aus, dass diese Offenheit besteht.

Innerhalb von Forst haben wir ein breites Feld der Unterstützung im Bereich der Bildung: sowohl der geistigen, als auch der sozialen Bildung.
Die Kooperation unserer Schule mit ortsansässigen Betrieben ist ausgezeichnet, beide Seiten profitieren von dieser Zusammenarbeit.
In der Verwaltung der Gemeinde werden 8 junge Menschen ausgebildet.
Hier wäre auch zu prüfen ob die Ausbildung auch die Kindergärten erreicht. Denn in der Zukunft brauchen wir mehr ausgebildetes Personal für die Kinderbetreuung.
Möglichkeiten zum freiwilligen sozialen Jahr bestehen.

Bildung

Bildungsarmut und daraus resultierend wirtschaftliche Armut, verletzen die Würde des Menschen und gefährden die Demokratie. Nicht umsonst werden Zusammenhänge deutlich, dass da, wo Jugendliche keine andere Form der sozialen Wertschätzung finden, Gewalt als Mittel der Anerkennung ausgeübt wird.

Schulsozialarbeit und Jugendhaus ist uns eine wichtige Ergänzung, des bestehenden Angebotes. Ein Betrag von 103.800 € ist dafür eingeplant.
Ein großes Dankeschön an die Mitbürgerinnen und Mitbürger, Vereine und Gruppierungen, auch dem ABC Abwehrbataillon Bruchsal für die Bereitschaft zur Mitwirkung bei Veranstaltungen des Jugendhauses.

Vereine

Die Förderung der Vereine und Gruppierungen, ob im sportlichen, kulturellen oder musischen Bereich angesiedelt, ist uns wichtig!
Sportplätze mit 228.500 €, Waldseehalle 418.000€, Tennis 18.100 €, Musik- und Kunstschule: 197.800€ Vereinsförderung 165.500 €, die „kleineren“ Beträge möchte ich nicht aufführen.
Unserer Fraktion ist die Bedeutung der Vereinsarbeit und des ehrenamtlichen Engagements der Vereine für unser Gemeinwesen klar und die finanzielle und –wo möglich- die ideelle Unterstützung wert.

Bücherei

Die Gemeindebücherei zeigte das gleich große Engagement wie die Vereine. Nicht mehr wegzudenken ist sie als bildungsunterstützende Einrichtung und als Bereicherung des kulturellen Angebots, das in Forst sehr gut angenommen wird.

Senioren

Aus der Haushaltsrede des letzten Jahres wurde die Anregung und der Antrag für seniorengerechtes Bauen im Ortsmittelpunkt gestellt, diese Vorschläge wurden durch Grundstückskäufe der Gemeinde unterstützt.
Das Seniorenheim der Gemeinde gewährleistet, dass auch auf Unterstützung angewiesene ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger im heimatlichen Umfeld bleiben können (Zuschuß für des Seniorenheim ca. 152.000,0€). Der demografische Wandel zeigt sich auch in unserer Gemeinde, der Anteil der über 65-Jährigen wird in Forst bis 2030 auf ca. 50 Prozent steigen.
Dem Niveau der Pflegeleistungen und den Rahmenbedingungen wurde im „Seniorenheim Im Kirchengarten“ wieder ein sehr gutes Urteil ausgesprochen.
Jedoch werden an uns als Gemeinderäte Anfragen zu Situationen im Seniorenheim gestellt. Diese Anregungen, aber auch Kritik, von innerhalb und außerhalb des Hauses werden weitergegeben, von der Verwaltung aufgenommen und auf Verbesserungen hin bearbeitet.
Ein sensibler Bereich, wie Betreuung und Pflege, wird wesentlich vom Engagement und dem Berufsethos der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und den ehrenamtlich tätigen Personen und Gruppen bestimmt. Diesen Menschen gebührt unsere Anerkennung!

Umweltschutz

Naturschutz ist kein Fremdkörper, sondern soll als Entwicklungsinstrument des eigenen Lebensraumes, der Lebensqualität und der wirtschaftlichen Grundlage begriffen werden. Hier meint unsere Fraktion des öfteren zu spüren, dass ökonomische Belange vor ökologischen stehen, z.B. bei der Beantragung von Flächen für Renaturierungen.
Wir nutzen in Forst die Möglichkeiten zur Energieeinsparung: mit dem Blockheizkraftwerk, den Photovoltaikanlagen und den energetischen Sanierungen verschiedenster Gebäude wurde der richtige Weg eingeschlagen.
Wir halten es jedoch für erforderlich hier noch größere Anstrengungen zu unternehmen. Hier kann die Gemeinde Vorbild sein bei der Reduzierung der CO 2 - Emissionen und damit einen aktiven Beitrag zum Umweltschutz leisten.
Aktuell wird ein langgehegter Wunsch unserer Fraktion umgesetzt: die Ausstattung der Lusshardtschule und der Waldseehalle mit Photovoltaik (635.000 €). Erfahrungsgemäß kommt dieses Geld nach einigen Jahren zurück.
Zur Nutzung des Blockheizkraftwerkes in der Schule fordern wir weiter die Verwaltung auf, bei Planungen in diesem Gebiet mögliche Wärmeabnehmer also die Anbindung weiterer Gebäude zu ermöglichen. Hier möchte unsere Fraktion, nachdem wir uns in die komplexe Materie eingedacht haben und entsprechende Entscheidungen getroffen haben, in einer Begehung diese neuen Anlagen besichtigen.

Sparmöglichkeit durch Energiemanagenent

Wir schlagen vor ein Energiemanagement für die gemeindeeigenen Gebäuden einzuführen. Ziel eines kommunalen Energiemanagements ist es den Energieverbrauch zu senken ohne den Haushalt stark zu belasten.
Das Energiemanagement soll den Haushalt entlasten, durch die Einsparung von Energie und die Werterhaltung der gemeindeeigenen Gebäude. Die Schadensfälle und deren Reparaturen an den Gebäuden sollte man frühzeitig erkennen.
Wir erwarten zu diesem Thema Vorschläge der Verwaltung.
Natürlich Mobil

Die ideelle Aktion „Natürlich mobil“ als Antrag unserer Fraktion wurde angenommen. Die guten Anregungen des Arbeitskreises aus Bürgermeister, Amtsleitern und Gemeinderäten, Vertretern der Polizei, Schule und Gewerbeverein bewegen sich, sinnbildlich, langsam vorwärts. Zumindest fanden die Anregungen aus der Sichtung unserer Fraktion und Mitgliedern des Arbeitskreises in der Veränderung der Beschilderung der Radwege eine Umsetzung. Ein Gesamtkonzept für ein Radwegenetz steht noch aus.

Sicherheit / Verkehr

Wir haben in unserer Gemeinde zu viele Geschwindigkeitszonen und sind der Meinung dass dies klarer und übersichtlicher struktuiert werden sollte.
Die Position unserer Fraktion ist klar: eine Flächendeckende Tempo 30 Zone im gesamten Ort für den fließenden Verkehr.
Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit in der Gemeinde schützt Fußgänger und Radfahrer, insbesondere unsere Kinder und Senioren, weil sich der Bremsweg mehr als halbiert wird. Tempo 30 ist auch ein Beitrag zum Lärmschutz.
Kaum ein Autofahrer ist gegen 30km/h in der eigenen Straße an anderen Straßen schon. Mehrere Studien kommen zum selben Ergebnis, vor allem eine drastische Erniedrigung der Verkehrsopfer. Die Verkehrssicherheit beinhaltet nicht nur die Vermeidung von Unfällen, sondern auch ein höheres Sicherheitsgefühl der Kinder und unserer Senioren. Also den schwachen Verkehrsteilnehmer.
Nachdem das Provisorium bei der Ortseinfahrt aus Richtung Weiher entfernt wurde, sollte auch hier baulich neu gestaltet werden Um an diesem Ortseingang die Sicherheit zu erhöhen.
Im standardisierten Verfahren des Landes wurde die Stadtbahn abgelehnt. Um unseren Bürgerinnen und Bürgern eine bessere Qualität des ÖPNV (Öffentlicher Personen- Nah-Verkehr) anzubieten werden vom Kreis folgende Maßnahmen erwogen. Die Busfreuquenz soll erhöht werden und in der Nacht und am Wochenende sollen die Busse häufiger fahren. Weiter werden wir - die Gemeinde Forst - fast alle Haltestellen verbessern indem wir Untertstellmöglichkeiten schaffen und die Ein-/Ausstiegskanten für Kinderwagen, Rollstühle und Rollatoren erhöhen. Wir unterstützen diese Maßnahmen.

Ebenso hören wir wenig positives von dem Stand für eine Umgehungsstraße. Wir vermuten, auch wenn es die Anwohner anders empfinden, dass das Verkehrsaufkommen gegenüber anderen Gemeinden, Forst in der Priorität nachordnet.

Allgemeines

Ausdrücklich bedanke ich mich im Namen der SPD-Fraktion bei allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern, die mit uns als Gemeinderäten einen konstruktiven, guten und sachgerechten Austausch pflegen!
Sicher gibt es vieles was in der Bürgerschaft gewünscht wird.
Wünschenswertes vom Machbaren zu unterscheiden, ist unsere Verantwortung!
Mit der Errichtung neuer Gebäude, geht die nachhaltige Kostenplanung für Bedienung, Unterhalt und Pflege einher, der Haushaltsplan legt es eindeutig dar.
Für den Vermögenshaushalt 2013 sind die Mittel für die großen Vorhaben eingebracht.
Es sind Mittel eingestellt für die Planungen und Sanierung des Foyers der Waldseehalle. Dabei müssen wir den Blick auf die derzeitigen und zukünftigen Möglichkeiten der Nutzung richten, Investitionen an unseren Straßen und Gehwegen, Sanierungen am Sporthaus, Sanierung von Wasserleitungen um klares Wasser zu haben, Erweiterung der Spielkiste u.s.w.

Vielleicht müssen wir in der Zukunft an „Lieb, aber zu teuer Gewordenes“ gehen. Immer wieder sorgt der Zuschussbedarf für den Unterhalt des Heidesees von ca. 308.000,0 € für ungute Gefühle. Es wurde für diesen saisonabhängigen Betrieb noch keine Lösung gefunden. Der Arbeitskreis Heidesee widmete sich der besucherfreundlichen Ausstattung.
Wir alle wissen, dass die Entwicklung in Forst positiv verläuft. Die Pro - Kopf – Verschuldung von 109,0 €/Einwohner liegt weit unter dem Landesdurchschnitt und die in den kommenden Jahren zu erwartende Zuführung vom Verwaltungshaushalt zum Vermögenshaushalt – wie der mittelfristige Finanzplan zeigt – sind positive Signale.
Die wirtschaftliche Entwicklung zieht nicht spurlos an uns vorbei.
Die gewaltige Schuldenlast, die Staaten, das Land, und andere Kommunen belastet, wird dann hoffentlich auf längere Sicht keine negativen Auswirkungen auf uns haben.

Wir werden immer für einen Erhalt der Qualität unserer Heimat sein.
Wir arbeiten an deren Verbesserung nach bestem Wissen und Gewissen.
Als SPD – Fraktion wollen wir für unsere Heimat Forst, getreu dem Motto des
SPD Ortsvereins „Mit Kopf, Herz und Hand“ wirken.
Wir wollen dies im sachgerechten Austausch mit Euch, mit Ihnen, werte Gemeinderatskolleginnen und Kollegen tun, dafür bedanken wir uns!

Unser Dank geht an Herrn Bürgermeister Gsell,
an den Kämmerer Herrn Epp für seine alljährliche, zutreffende Erstellung des Haushaltplanes und
an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeinde!

Die SPD-Fraktion stimmt der Haushaltssatzung 2013 mit dem Haushaltsplan zu. Ebenso den Wirtschaftsplänen 2013 für den Eigenbetrieb Wasserversorgung,
dem Eigenbetrieb „Seniorenheim im Kirchengarten“ Forst
und der Sozialstiftung Forst.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Für die SPD Fraktion

Theo Grimm