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Herzlich willkommen beim SPD-Ortsverein Forst

Haushaltsrede 2014

Haushaltsrede des SPD-Gemeinderates

Stellungnahme der SPD – Fraktion zum Haushalt 2014

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Gsell,
werte Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat!
Geschätzte Mitbürgerinnen und Mitbürger!

Als politisches Gremium tragen wir mit unseren Entscheidungen dazu bei, daß die Forster Bürgerinnen und Bürger, unsere Gemeinde als ihr zu Hause sehen

Wir die Kommunen sind ein zentraler Bestandteil unseres Gemeinwesens. Wir nehmen wichtige Aufgaben der Daseinsvorsorge wahr. Um die grundgesetzlich garantierte kommunale Selbstverwaltung zu sichern, müssen wir handlungsfähig bleiben. Dazu zählt auch ein gesunder Haushalt.

Stellungnahme zum kommenden Haushalt 2014

Wir in Forst stehen finanziell im Vergleich zu anderen Gemeinden gut da. Die neueste Steuerschätzung hat dies gezeigt, der Betrag für den Gemeindeanteil der Einkommenssteuer wurde erhöht. Einen weiteren Beitrag leisten die Fördermittel – von der Landesregierung beschlossen - für die kommunale Kinderbetreuung. Dieser Zuschuß vom Land ist auf einem hohen Niveau von insgesamt 853.000,0€

Die normalerweise gemachte Zuführung zum Vermögenshaushalt ist dieses Jahr wieder positiv, also eine geplante Zuführung von 851.000,0€ vom Verwaltungshaushalt zum Vermögenshaushalt. Wir bekommen dadurch wieder eine höhere Schlüsselzuweisung vom Land müssen eine geringere Umlage an das Land und den Kreis bezahlen. Insgesamt gesehen bedeutet das wieder eine normale Belastung für unseren Verwaltungshaushalt.
Unser Gesamthaushalt ist gekoppelt an die allgemeine Wirtschftslage.
Das heißt, Risiko für die Konjunktur ist auch Risiko für unseren Haushalt.
Alle Entscheidungen werden von unserer Fraktion auf ihre Auswirkungen und ihre Zukunftsfähigkeit, das heißt auf die Entwicklung der Gemeinde hin getroffen!
Wir haben für Forst eine Beibehaltung des Gewerbesteuersatzes entschieden, um die ortsansässigen Unternehmen nicht zusätzlich zu belasten. Eine Entlastung unserer Forster Bürgerinnen, Bürger und Firmen gibt es bei den Abwassergebühren diese reduzieren sich um 0,15 €/m³ beim Haushalt, und um 0,03€/m³ beim Regenwasser das in die Kanalisation fließt. Der Frischwasserpreis bleibt gleich.

Folgende Gebühren werden vom Kreis getragen und festgelegt: Müllentsorgung, Beteiligung bei den Fahrtkosten für Schüler, wohnortnahe Krankenhäuser, Sozialausgaben, Baugenehmigungen, seit diesem Jahr auch der Zuschuß an den Tageselternverein u.s.w..

Forst

Viele, vor allem junge Familien wollen ihr Zuhause in Forst haben. Hier trägt wesentlich unsere gute Infrastruktur bei: die gute Anbindung an die überörtlichen Verkehrswege, die Erreichbarkeit von Einkaufs-, Freizeit- und Kultureinrichtungen. Der vorbildliche Ausbau der Kinderbetreuung. Denn: beginnend mit der Finanzierung von Spielplätzen (Zuschuss 93.800 EU), Unterstützung frühkindlicher Angebote in verschiedenen Bereichen, wie der Bücherei, der Musik- und Kunstschule. Das vielfältige Angebot an Betreuungszeiten in allen 4 Kindergärten. Qualität wird in diesem Bereich von verschiedenen Faktoren beeinflusst, wie dem Personal. Die Investitionen zum Bauen oder für Renovierungen in den Kindergärten sind gut angelegt
Qualifizierte und motivierte Mitarbeiter sind wichtig. Als Sozialdemokraten wünschen wir vergleichbare Bedingungen in den verschiedenen Arbeitsbereichen unserer Kommune zu anderen Trägern.

Ein weiterer Standortvorteil ist der Schulstandort. Mit dem Ausbau des Angebots in der Lusshardtschule, Renovierung der Sporthalle, des Schwimmbades, durch die Errichtung einer Mensa und die Renovierung und Erweiterung der Spielkiste für die Kernzeitbetreuung. Mit den Überlegungen für die sich verändernde Schullandschaft, tragen wir zum Erhalt des Schulstandortes unserer Gemeinde bei.
Im Bereich der Bildungspolitik zeigen sich durch die Landesregierung Weichenstellungen zum längeren gemeinsamen Lernen. Hier ist unsere Meinung, dass Entscheidungen zu Veränderungen des Forster Schulkonzepts gemeinsam mit allen Beteiligten getroffen werden sollten.
Die Fachkräfte vor Ort setzen sich mit den Neuerungen auseinander. Wir als Fraktion bieten unsere Unterstützung an.
Wir werden vom Bürgermeister über die Genehmigung der Avisierten Gemeinschaftschule mit Hambrücken informiert, es würde uns sehr interessieren wie z.Z. der Verfahrensstand der Genehmigung für die geplante Schule Forst-Hambrücken ist. Wir freuen uns aber im Vorraus auf gute Zusammenarbeit mit Hambrücken.

Innerhalb von Forst haben wir ein breites Feld der Unterstützung im Bereich der Bildung.
Die Kooperation unserer Schule mit den ortsansässigen Betrieben ist ausgezeichnet, beide Seiten profitieren von dieser Zusammenarbeit.

In der Gemeinde werden 11 junge Menschen ausgebildet. 5 in der Verwaltung, 1 in der Bücherei und 3 im Seniorenheim,
In den Kindergärten werden 2 PIA Auszubildende geführt und 3 Praktikantinnen.
Es ist also auch eine Ausbildung in dem Kiga Bereich in Forst gegeben. Die Ausbildung ist für unsere Zukunft sehr wichtig. Es ist wünschenswert, wenn möglichst viele der ausgebildeten jungen Menschen in einen unbefristeten Arbeitsvertrag übernommen werden könnten.

Jugendsozailarbeit

Die Schulsozialarbeit und das Jugendhaus ist uns eine wichtige Ergänzung, des bestehenden Angebotes. Ein Betrag von 103.800 € ist dafür eingeplant.
Ein großes Dankeschön an die Mitbürgerinnen und Mitbürger, Vereine und Gruppierungen, auch dem ABC Abwehrbataillon Bruchsal für die Bereitschaft zur Mitwirkung bei Veranstaltungen des Jugendhauses.

Vereine

Die Förderung der Vereine und Gruppierungen, ob im sportlichen, kulturellen oder musischen Bereich angesiedelt, ist uns wichtig! So werden die Sportplätze mit 229.200,0- €, Waldseehalle mit 389.000,0-€, der Tennisverein mit 18.200 €, Musik- und Kunstschule mit 184.600,0-€ , die Vereine insgesamt mit 165.500,0 € u.s.w.
Unserer Fraktion ist die Bedeutung der Vereinsarbeit und des ehrenamtlichen Engagements der Vereine für unser Gemeinwesen bewußt und die finanzielle und die ideelle Unterstützung wert.

Bücherei

Die Gemeindebücherei zeigte das gleich große Engagement wie die Vereine. Nicht mehr wegzudenken ist sie als bildungsunterstützende Einrichtung und als Bereicherung des kulturellen Angebots, das in Forst sehr gut angenommen wird. So kommen die Besucher der Bücherei nicht nur um den Bedarf an Büchern , Zeitschriften und CD's zu decken, sondern sie kommen auch, weil sie vom Personal kompetent und freundlich beraten werden. Sehr gelobt wird auch die Atmosphäre in der Bücherei. Sie ist lebendig, angenehm und trotzdem ruhig.
Die Bücherei mit ihrer zielgruppenorientierten Medienbeschaffung hat eine gute Resonanz bei allen Leserinnen und Leser, auch in der guten Zusammenarbeit mit den Kindergärten und der Schule.
Die weiteren Veranstaltungen unserer Bücherei werden von vielen Mitbügern besucht, auch solchen die keine Bücher ausleihen.

Senioren

Das Seniorenheim der Gemeinde gewährleistet, dass auch auf Unterstützung angewiesene ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger im heimatlichen Umfeld bleiben können (Zuschuß für des Seniorenheim ca. 200.000,0€). Der demografische Wandel zeigt sich auch in unserer Gemeinde, der Anteil der über 65-Jährigen wird in Forst bis 2030 auf ca. 50 Prozent steigen.
Dem Niveau der Pflegeleistungen und den Rahmenbedingungen wurde im „Seniorenheim Im Kirchengarten“ wieder ein sehr gutes Urteil ausgesprochen.
Jedoch werden an uns als Gemeinderäte Anfragen zu Situationen im Seniorenheim gestellt. Diese Anregungen, aber auch Kritik, von innerhalb und außerhalb des Hauses werden weitergegeben, von der Verwaltung aufgenommen und auf Verbesserungen hin bearbeitet.
Ein sensibler Bereich, wie Betreuung und Pflege, wird wesentlich vom Engagement und dem Berufsethos der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und den ehrenamtlich tätigen Personen und Gruppen bestimmt. Diesen Menschen gebührt unsere Anerkennung!
Das 2013 initiierte Projekt mit Der Uni Heidelberg und dem Landkreis wurde Forst als Projektgemeinde für die Senioren von Forst ausgewählt. Der Gemeinderat hat zugestimmt auch im Interesse den Forster Bürgerinnnen und Bürger. Die Senioren werden in 2 Gruppen aufgeteilt: die einen helfen, den anderen wird geholfen. Auf freiwilliger Basis erstreckt sich die Hilfe im wesentlichen auf die Bereiche Unterstützung beim einkaufen, häusliche Unterstützung, Besuch, und soweit möglich Pflege bei einfacheren Kranheiten. Eine Umfrage und Infoveranstaltung wurden bereits durchgeführt, die Auswertung der Umfrage wird z. Z. Von der Uni Heidelberg gemacht. Wir bedanken uns nochmals bei der Gemeindeverwaltung für die Unterstützung des Seniorenprojektes und wünschen, daß die errichtete Organisation über die Projektdauer hinaus, Forst erhalten bleibt.

Umweltschutz

Naturschutz ist kein Fremdkörper, sondern soll als Entwicklungsinstrument des eigenen Lebensraumes, der Lebensqualität und der wirtschaftlichen Grundlage begriffen werden.
Wir nutzen in Forst die Möglichkeiten zur Energieeinsparung: mit dem Blockheizkraftwerk, den Photovoltaikanlagen und den energetischen Sanierungen verschiedenster Gebäude wurde der richtige Weg eingeschlagen.
Wir halten es jedoch für erforderlich hier noch größere Anstrengungen zu unternehmen. Hier kann die Gemeinde Vorbild sein bei der Reduzierung der - CO 2 - Emissionen und damit einen aktiven Beitrag zum Umweltschutz leisten.
Zur Nutzung des Blockheizkraftwerkes in der Schule fordern wir weiter die Verwaltung auf, bei Planungen in diesem Gebiet mögliche Wärmeabnehmer also die Anbindung weiterer Gebäude zu ermöglichen.
Die Flurputzaktion ist ein wichtiger Baustein des Umweltschutzes, die Bund Ortsgruppe Forst hat sich an einigen Aktionen beteiligt so führte sie unter anderem die Aktionen am Eschig und der Schelmenlache durch, bei allen Teilnehmern möchten wir uns danken.

Sparmöglichkeit durch Energiemanagenent

Die Gemeinde Forst hat schon einige Projekte realisiert um Energie zum Sparen z. B. die Solarkollektoren, die Kraft-Wärmekopplung im Schulgebäude, die Wasser-Wasser-Wärmepumpen, der neue Zustandsbericht der Gemeindeeigenen Gebäuden zählt dazu.
Viele Gemeinden haben bereits gute Erfahrungen mit dem KEM (Kummunales Energie Management) gemacht. Der langfristige Nutzen überwiegt dabei deutlich die notwendigen Investitionen.
Steigende Energiepreise fordern die Kommunen auch im Hinblick auf die kommunalen Haushalte Einsparpotentiale zu finden. Investive Maßnahmen, beispielsweise durch Gebäudedämmung, Prüfung bestehender Anlagen und Optimierung der Straßenbeleuchtung ermöglichen es schnelle Sparerfolge zu finden.
In Forst müsste ein Gesamtüberblick und die weiteren Maßnahmen vorgestellt werden, ebenso die Zuschüsse von anderen Verwaltungseinheiten – wie Bund oder Land. Wir -die SPD Fraktion- beantragten hiermit die weiteren Sparmöglichkeiten zu prüfen und ein Institut damit zu beauftragen. z. B. Die KEA Klimaschutz und Energieagentur Baden-Württemberg GmbH, die auch von vielen anderen Gemeinden in unserem Land beauftragt wurde.

Sicherheit / Verkehr

Wir haben in unserer Gemeinde zu viele Geschwindigkeitszonen und sind der Meinung dass dies klarer und übersichtlicher struktuiert werden sollte.
Die Provesorien (Bauschilder) „Tempo 30“ ist keine endgültige Regelungen für unsere Gemeinde.
Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit in der Gemeinde schützt Fußgänger und Radfahrer, insbesondere unsere Kinder und Senioren, weil sich der Bremsweg mehr als halbiert. Tempo 30 ist auch ein Beitrag zum Lärmschutz. Kaum ein Autofahrer ist gegen 30km/h in der eigenen Straße an anderen Straßen schon. Mehrere Studien kommen zum selben Ergebnis, so ist vor allem ein drastischer Rückgang der Verkehrsopfer festzustellen. Die Verkehrssicherheit beinhaltet aber nicht nur die Vermeidung von Unfällen, sondern auch ein höheres Sicherheitsgefühl aller Fiußgänger vor allem der Kinder und unserer Senioren. Also der schwachen Verkehrsteilnehmer.
Um unseren Bürgerinnen und Bürgern eine bessere Qualität des ÖPNV (Öffentlicher Personen- Nah-Verkehr) anzubieten werden vom Kreis folgende Maßnahmen erwogen. Die Fahrten der Busse soll erhöht werden und in der Nacht und am Wochenende sollen sie häufiger fahren. Weiter werden wir - die Gemeinde Forst - fast alle Haltestellen verbessern indem wir Unterstellmöglichkeiten schaffen und die Ein-/Ausstiegskanten für Kinderwagen, Rollstühle und Rollatoren erhöhen – also für unsere Jüngsten und Ältesten etwas tun. Wir unterstützen diese Maßnahmen die von der Verwaltung vorgeschlagen wurden. Die Busse werden auch entsprechend geändert, man kann dann ohne Stufe einen Bus betreten oder verlassen.
Ein zusammenhängendes Gesamtkonzept für ein Radwegenetz im Ortsetter von Forst steht noch aus. Die Einbindung in die überörtlichen Fahrradwege soll gegeben sein.
Die Ortsstraßen werden sukzessive abhängig vom Zustand der Straßen repariert oder erneuert, im Vermögenshaushalt sind dafür 2014 Mittel in Höhe von 550.000,00€ eingeplant. Erneuert wird als erstes Projekt 2013/14 die Kolping Strasse von der Zeiligstraße bis zur Hambrücker Strasse. In die Planungen und die Gestaltung der neuen Straße wurden auch die Anwohner einbezogen.
Ebenso werden die Leitungen erneuert soweit dies der Netzbetreiber als sinnvoll erachtet. Auf jeden Fall wurden alle Netzeigentümer informiert.

Jägerhaus

Zuschuss für das Jägerhaus beträgt dieses Jahr 69.400,0€ die Kosten für einen neuen Aufzug von 125.000,00€ sind gutangelegt. Diese Investition ist für die Nutzung des Gebäudes eine sinnvolle Ergänzung, Barrierefreiheit zum Beispiel für Senioren, Behinderte, Kinderwagen und Transportmöglichkeiten für Veranstaltungen.
Wir die SPD Forst unterstützt diese Maßnahme.

Waldseehalle

Zum Umbau und Anbau des Foyers in der Waldseehalle wollte ich noch einie Sätze sagen. Unsere Grundsätze zum Haushalt wurden alle erfüllt.(siehe Haushaltsrede) auch die Vorgaben und Anregungen unserer Fraktion zum Projekt wurden im wesentlichen erfüllt. Es haben alle Vereine und und deren Abteilungen direkte oder indirekte Vorteile von der geplanten Baumaßnahme. Die Kultur bringenden Vereine wie Musik- und Gesangvereine u.s.w. haben einen direkten Vorteil, die Ballsport treibenden Vereine und Abteilungen wie Handball, Fußball, Volleyball u.s.w haben einen indirekten Vorteil, weil viele Veranstaltungen im Foyer gemacht werden können und damit die Halle frei bleibt für Punktespiele oder Turniere. Das Foyer kann auch von den Gymnastischen Sportarten genutzt werden wie „Zirkus Konfetti“, FFC, und div. Abteilungen des Turnvereins, u.s.w. Sie Haben also einen direkten Vorteil von dieser Baumaßnahme. Neue Gruppen oder Vereine können auch darin hospitieren. z.B. eine Theater AG. u.s.w. Ohne die Ballsporttreibenden Vereine zu stören. Wichtig war uns, daß die Waldseehalle und das Foyer ohne gegenseitige Beeinflussung und Störung benutzt werden können.

Allgemeines

Ausdrücklich bedanke ich mich im Namen der SPD-Fraktion bei allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern, die mit uns als Gemeinderäten einen konstruktiven, guten und sachgerechten Austausch pflegen!
Sicher gibt es vieles was in der Bürgerschaft gewünscht wird.
Wünschenswertes vom Machbaren zu unterscheiden, ist unsere Verantwortung!
Mit der Errichtung neuer Gebäude, geht die nachhaltige Kostenplanung für Bedienung, Unterhalt und Pflege einher, der mittelfristige Haushaltsplan legt es eindeutig dar.
Für den Vermögenshaushalt 2014 sind die Mittel für die großen Vorhaben eingebracht.
Es sind Mittel eingestellt für die Planungen und Sanierung des Foyers der Waldseehalle. Dabei müssen wir den Blick auf die derzeitigen und zukünftigen Möglichkeiten der Nutzung richten, Investitionen an unseren Straßen, Abwasserleitungen und den Gehwegen, Sanierungen an gemeindeeigenen Gebäuden, Austausch der Wasserleitungen um klares Wasser zu haben, Erweiterung der Spielkiste, Aufzug am Jägerhaus, u.s.w.

Die Pro - Kopf – Verschuldung von 109,0 €/Einwohner liegt weit unter dem Landesdurchschnitt und die in den kommenden Jahren zu erwartende Zuführung vom Verwaltungshaushalt zum Vermögenshaushalt – wie der mittelfristige Finanzplan zeigt – sind positive Signale. Mit der Rückzahlung eines größeren Darlehens in der Mitte des Haushaltes 2014 werden wir auf eine Nullverschludung zusteuern, es ist sehr erfreulich, wenn unsere Gemeinde schuldenfrei ist.
Die wirtschaftliche Entwicklung zieht nicht spurlos an uns vorbei. Die gewaltige Schuldenlast, die Staaten, das Land, und andere Kommunen belastet, wird dann hoffentlich auf längere Sicht keine negativen Auswirkungen auf uns haben.

Wir werden immer für einen Erhalt der Qualität unserer Heimat sein.
Wir arbeiten an deren Verbesserung nach bestem Wissen und Gewissen.
Als SPD – Fraktion wollen wir für unsere Heimat Forst, getreu dem Motto des
SPD Ortsvereins „Mit Kopf, Herz und Hand“ wirken.
Wir wollen dies im sachgerechten Austausch mit Euch, mit Ihnen, werte Gemeinderatskolleginnen und Kollegen tun, dafür bedanken wir uns!

Unser Dank geht an Herrn Bürgermeister Gsell,
an den Kämmerer Herrn Epp für die alljährliche, zutreffende Erstellung des Haushaltplanes und
an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeinde!

Die SPD-Fraktion stimmt der Haushaltssatzung 2014 mit dem Haushaltsplan zu. Ebenso den Wirtschaftsplänen 2014 für den Zweckverband Wasserversorgung,
dem Eigenbetrieb „Seniorenheim im Kirchengarten“ Forst
und der Sozialstiftung Forst.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Für die SPD Fraktion
Theo Grimm