02.08.2020 in Pressemitteilungen

Parken in der Schwanenstraße

 

Gemeinderatssitzung vom 27.07.2020

In der öffentlichen Sitzung von 27.07.2020 stand als ein Tagesordnungspunkt die Parksituation in der Schwanenstraße auf der Tagesordnung. Hierzu nimmt die Fraktion folgendermaßen Stellung:

Die abgestellten Anhänger,  PKWs, Wohnmobile stellen durch die Verengung des Gehweges als auch der Straße ein Gefahrenpotential dar. Dies ist auch deshalb problematisch, da durch die Schwanenstraße eine Buslinie des öffentlichen Nahverkehrs führt.  Die Fraktion begrüßt daher, dass in bezeichneten Abschnitten nur noch das das Parken von PKW erlaubt sein soll.

Allerdings stimmte die Fraktion der Beschlussvorlage der Verwaltung nicht zu. Diese sieht nämlich vor, dass von den PKW innerhalb eingezeichneter Markierungen Teile des Gehweges zum Parken mitbenutzt werden können.  Die Fraktion lehnt das Parken der PKW auf den Gehwegen ab, da hierdurch der Verkehr der schwächsten Verkehrsteilnehmer, nämlich der Fußgänger (und Kinder auf Rollern oder Fahrrädern) eingeschränkt wird. Diese Bevorzugung des Kfz-Verkehrs gegenüber Fußgängern innerorts halten wir für das falsche Signal. Eine Alternative dazu gäbe es durchaus: die versetzte Einzeichnung von Parkplätzen ausschließlich auf der Straße.

Ein Verkehrskonzept und ein Parkraummanagement für ganz Forst!

Nach wie vor wünscht die Fraktion ein Verkehrskonzept für ganz Forst, innerhalb dessen Punkte wie z.B.  Parken oder Geschwindigkeit einheitlich geregelt sind.

Ihre SPD-Gemeinderäte

Hermann Eiseler, Christian Holzer und Judith Thomsen

27.07.2020 in Pressemitteilungen

Weniger offene Jugendarbeit in Forst

 

Gemeinderat lehnt SPD-Antrag auf Ausschreibung vakanter 50%-Stelle ab.

In der Gemeinderatssitzung vom 20.07.2020 wurde der Antrag der SPD-Fraktion auf Ausschreibung einer vakanten 50%-Stelle für die offene Jugendarbeit zur Beschlussfassung vorgelegt.

Zu Beginn des Jahres war es zu einer Stellenkürzung im Bereich der Jugendsozialarbeit gekommen, da durch Personalratstätigkeiten weggefallene Stellenanteile nicht ersetzt wurden. Betroffen davon ist die offene Jugendarbeit, was sich in verminderten Öffnungszeiten des Jugendhauses niederschlägt. Nicht ins Gewicht fiel dies in Zeiten der Schließung des Jugendhauses durch die Corona-Pandemie. Aufgrund der aktuellen Corona-Verordnungen könnte das Jugendhaus nun wieder die gewohnten Öffnungszeiten anbieten, in der Realität geschieht dies momentan aber nur an einem Nachmittag, was die Jugendsozialarbeiter vor Ort ausdrücklich bedauern.

Die SPD-Fraktion hatte deshalb den Antrag gestellt, die vakante 50%-Stelle im Bereich der Jugendsozialarbeit neu auszuschreiben. Die Fraktion sieht, dass Jugendliche in Forst durchaus viele Möglichkeiten der Freizeitgestaltung haben. Eine wichtige Rolle spielen dabei die Vereine, die wertvolle Jugendarbeit leisten. Nicht alle Jugendliche aber betätigen sich in Vereinen. Das Jugendhaus bietet für alle Kinder und Jugendlichen einen Ort, um sich mit anderen Jugendlichen zu treffen und Freizeit zu verbringen. Für Probleme aller Art stehen hier Jugendsozialarbeiter zur Verfügung und können frühzeitig Hilfen und Unterstützung anbieten. Dieses niederschwellige Angebot im Bereich der Jugendarbeit darf nicht beschnitten werden.

Leider fand der Antrag der SPD im Gemeinderat keine Mehrheit. Die Mehrheit des Gemeinderats folgte dem Vorschlag der Verwaltung, die Frage der Stellenausschreibung der Haushaltsstrukturkommission zu übergeben. Damit bleibt offen, ob und wann diese Stelle überhaupt wiederbesetzt wird. Nach Meinung der SPD-Fraktion wird hier an der falschen Stelle gespart - nämlich bei der Jugend, dabei heißt es oft bei schönen Reden: "Die Jugend ist die Zukunft!"

 

Ihre Gemeinderäte

Hermann Eiseler, Christian Holzer und Judith Thomsen

22.07.2020 in Pressemitteilungen

Forst: Sommer-Tour der SPD-Gemeinderäte

 

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

die Sommerpause steht vor der Tür. Die SPD-Gemeinderäte wollen die politische Pause für eine kleine Sommer-Tour nutzen. Das besondere: Sie entscheiden wo wir in Forst hin gehen sollen. Schreiben Sie uns hierzu eine kurze Nachricht an spd-forst@outlook.de. Wir freuen uns auf Ihre Nachricht.

Ihr sozialdemokratischen Gemeinderäte

Hermann Eiseler, Christian Holzer und Judith Thomsen

20.07.2020 in Pressemitteilungen

Kampf dem Plastikmüll in Forst mit Alexandra Nohl - 600 Kippen auf 50 Meter!

 

Zum wiederholten Mal hat der SPD-Ortsverein zur Aktion „Kampf dem Plastikmüll“ aufgerufen. Viele Mitglieder folgten diesem Aufruf, befreiten die Grünstreifen zwischen Hardlach-Kreisel und Autobahnzubringer von Plastikverpackungen, Papierresten, Flaschen und vielem mehr und brachten (leider) wieder viele Säcke Müll zusammen. Dass auch weggeworfene Zigarettenkippen ein großes Problem sind, zeigen 600 eingesammelt Kippen auf einer Strecke von nur 50 Metern Wegesrand. Wir würden uns wünschen, nach so einer Aktion mit leeren Händen bzw. Säcken dazustehen! Dem ist aber leider nicht so. Unterstützt wurde der Ortsverein bei dieser Aktion von Alexandra Nohl, der designierten SPD-Kandidatin für die kommenden Landtagswahlen, die bei dieser Gelegenheit nicht nur tatkräftig mit anpackte, sondern sich auch mit vielen Genossinnen und Genossen über aktuelle politische Themen austauschte.

20.07.2020 in Pressemitteilungen

"Ein privates Krematorium in Forst?"

 

Außerordentliche Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins

Der Bau eines Krematoriums in Forst ist ein Thema, zu welchem es bei den Forster Bürgerinnen und Bürgern viele offene Fragen und großen Diskussionsbedarf gibt - so auch bei den Mitgliedern des SPD-Ortsvereins. Aus diesem Grund wurde am vergangenen Freitag eine außerordentliche Mitgliederversammlung einberufen, um über den aktuellen Sachstand zu informieren, zu diskutieren und ein Stimmungsbild innerhalb des Ortsvereins zu erhalten. Fraktionsvorsitzender Hermann Eiseler hatte dazu in seinen Garten eingeladen und eine Versammlung auch unter Pandemiebedingungen ermöglicht.

Ortsvereinsvorsitzender und Gemeinderat Christian Holzer fasste für die zahlreichen Anwesenden den aktuellen Sachstand zusammen, bevor es in die Diskussion ging: Dass ein in dieser Form geplantes Krematorium mit angeschlossenem Trauerzentrum Angehörigen ermöglicht, würdevoll Abschied nehmen zu können, wurde nicht in Abrede gestellt. Ebenso, dass die Menschen, die diese Bestattungsform wählen, sich auch darüber Gedanken machen müssen, dass es dafür Orte braucht. Kritisch gesehen wurde der vorgesehene Standort in der Nähe von Wohnbebauung sowie das erhöhte Verkehrsaufkommen durch Bestatter und Trauergäste. Zudem wurde die Frage aufgeworfen, inwieweit die vom Betreiber genannten Zahlen sich im Laufe der Zeit erhöhen könnten. In diesem Zusammenhang kritisierten Mitglieder, die in der öffentlichen Gemeinderatssitzung die Präsentation der planenden Architekten und des Betreibers verfolgt hatten, dass diese zu einigen Fragen die Antworten schuldig geblieben waren.

Ausgehend von der Frage, wie groß der Bedarf für eine solche Anlage ist, waren sich die Mitglieder einig, dass die Entscheidung über die Ansiedelung eines solchen Unternehmens nicht Aufgabe einzelner Kommunen sein kann, sondern in die Regionalplanung des Regionalverbands Mittlerer Oberrhein gehört. Ausgehend von einer Bedarfsplanung sollte auf regionaler Ebene entschieden werden, ob ein Krematorium dieser Art benötigt wird und wo der dafür geeignete Standort ist. 

Christian Holzer informierte, dass diesbezüglich bereits mit der SPD-Landtagsfraktion aufgenommen wurde, denn das Land ist für das Landesplanungsgesetz zuständig. Eine kleine Anfrage an die LAndesregierung befindet sich in der Vorbereitung.

Alexandra Nohl stellt sich SPD-Ortsverein vor

Die designierte SPD-Kandidatin für die Landtagswahlen Alexandra Nohl nutzte die außerordentliche Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins, um sich den Forster Genossinnen und Genossen vorzustellen und ihre Schwerpunktthemen für den bevorstehenden Wahlkampf zu benennen. Stark machen möchte sie sich vor allem für eine Klima- und Umweltpolitik (Verkehrswende, Müllwende, z.B. Plastikverbot, Förderung alternativer Möglichkeiten), Bildung, Familienpolitik (Ausbau von Kinderbetreuung, Ganztagesgruppen, kleinere Gruppen), Sozialen Wohnungsbau (Wohnraummanagement, Wohnraumwechsel) sowie den konsequenten Kampf gegen Rechtsextremismus. Mit diesen Inhalten und ihrem engagierten Auftreten überzeugte Alexandra die Forster Genossinnen und Genossen, beim anschließenden Sommerfest ging die Diskussion angeregt weiter.

Wir freuen uns auf einen Landtagswahlkampf mit Alexandra Nohl!

12.07.2020 in Pressemitteilungen

Aktion "Kampf dem Plastikmüll" mit Alexandra Nohl in Forst

 

Am Freitag, 17. Juli wird die SPD um 16.30 Uhr beim Kreisverkehr Burgweg-Hardlach-Zeilich aufbrechen, um Müll aufzusammeln. Hierzu sind alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen. Mit dabei ist unsere designierte Landtagskandidatin Alexandra Nohl. Abstands- und Hygienevorschriften müssen eingehalten werden. Falls zur Hand Handschuhe und Eimer bitte mitbringen.

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