Sigrid Höfle, VorsitzendeSchön, dass Sie uns besuchen!
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Sigrid Höfle, Vorsitzende der SPD Forst
Stellungnahme der SPD – Fraktion zum Haushalt 2012
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Gsell,
werte Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat!
Geschätzte Mitbürgerinnen und Mitbürger!
„850 Jahre Forst – unsere Heimat!“
„Gebt mir einen festen Punkt, und ich hebe die Welt aus den Angeln“,
soll Archimedes gesagt haben. Unter Menschen, die viel bewegen und sich engagieren, finden sich erstaunlich viele, die diese Aussage nicht dem Hebelgesetz zuordnen, sondern mit einem anderen Haltepunkt verbinden, der Heimat. Ein Essay von Václav Havel lege ich zugrunde.
Heimat kann überall sein, meist spielen Erinnerungen aus der Kindheit eine große Rolle. Der Mensch steckt seine Wurzeln in ein Umfeld, um daraus Kraft zu ziehen und sich darin zu verankern.
Im Wort Heimat steckt das Wort „Heim“, auch „Zuhause“ genannt.
Mein Zuhause ist das Haus, in dem ich lebe, die Gemeinde, in der ich geboren wurde oder mich aufhalte, mein Zuhause ist meine Familie, die Welt meiner Freunde, das gesellschaftliche und geistige Milieu, in dem ich lebe und arbeite.
Mein Zuhause ist die Sprache, die ich spreche, das geistige Klima, das mein Land hat. Mein Zuhause ist allerdings nicht nur mein Deutschsein.
Mein Zuhause ist auch Europa, dieser Planet und seine Zivilisation.
Mein Zuhause ist auch meine Bildung, meine Erziehung, meine Gewohnheiten, das soziale Milieu. Ohne Zweifel auch als Mitglied einer Partei, dieselbige mit ihren Inhalten.
Diese Bereiche des Zuhauses sind alle wertvoll und gehören zu unserer Lebenswelt, und eine gute gesellschaftliche und politische Organisation muss sie alle respektieren, Gelegenheit zur Entfaltung geben und dies in ihre Entscheidungen mit ein beziehen.
Viele Mitbürgerinnen und Mitbürger empfinden unsere Gemeinde Forst als ihr Zuhause, ihre Heimat.
Als politisches Gremium tragen wir mit unseren Entscheidungen dazu bei.
Wesentlich dabei ist in einer Kommune die Verwaltung und die dazu notwendige finanzielle Ausstattung einer Gemeinde.
Die Stellungnahme der SPD – Fraktion zum Haushalt 2012.
Heimat bedeutet Vertrauen
Zur allgemeinen Lage: Die Menschen sind beunruhigt, vor allem in unteren und mittleren Schichten geht das Vertrauen in die Zukunft verloren. Das Hin- und Her über den Euro, zu lange hinausgezögerte Entscheidungen der Bundesregierung trugen wesentlich dazu bei. Eine kraftvoll, verlässlich handelnde Regierung wird vermisst.
Sich zurückzuziehen wäre falsch. Unsere Heimat Europa muss sich über finanzielle Inhalte hinaus definieren, von höchstem Wert ist die Friedenssicherung und die Freizügigkeit.
Wir in Forst stehen finanziell gut da. Die neueste Steuerschätzung hat dieses Ergebnis noch verbessert. Einen wesentlichen Beitrag leisten die Fördermittel –von der neuen Landesregierung beschlossen- für die kommunale Kinderbetreuung. Eine Steigerung um 278.000 EU.
Die Zuführung zum Vermögenshaushalt weist nach den Planungen den Betrag von 732.000 EU aus. Eine erfreuliche Entwicklung.
Wir können 2013 – 2015 eine Rücklage von 5 Mio. EU bilden.
Aber Risiko für die Konjunktur ist auch Risiko für unseren Haushalt.
Würden sich Änderungen bei den Einnahmen ergeben, wäre schnelles und umsichtiges Handeln –wie bisher- von der Verwaltung und dem Gemeinderat gefordert.
Alle Entscheidungen werden von unserer Fraktion auf ihre Auswirkungen und ihre Zukunftsfähigkeit, das heißt auf die Entwicklung der Gemeinde hin getroffen!
Nach dem Regierungswechsel kann zu unserem Vorteil die Aussage getroffen werden: die Gewerbesteuer bleibt erhalten! Von „oben“ muss die Entscheidung gefällt werden, ob deren Ausweitung nicht geboten wäre!
Wir haben für Forst eine Beibehaltung des Gewerbesteuersatzes entschieden, um die ortsansässigen Unternehmen nicht zusätzlich zu belasten. Dass dies richtig war, zeigt sich darin, dass die Entwicklung der Steuereinnahmen nach oben ging. Unserer Meinung nach ist die gute Auftragslage auch darin zu sehen, dass die Privathaushalte -in der momentanen wirtschaftlichen Stimmung- ihr Vermögen in Sachwerten sicher unterbringen möchten!
Deshalb ist bei der Gewerbesteuer sicherlich kein stetiges Aufwärts zu erwarten!
Wir wissen, dass die Kreisumlage in den Folgejahren zu bedienen ist, aber unsere Heimat endet nicht an der Ortsgrenze. Festgesetzte Gebühren werden über den Kreis angezeigt: Müllentsorgung, Beteiligung bei Fahrtkosten für Schüler, wohnortnahe Krankenhäuser, Sozialausgaben.
Aus vielen getroffenen und zukünftigen Entscheidungen möchte ich folgende herausgreifen:
Heimat finden!
Angefangen damit, dass die Bauplätze im „Zeilich II“ Ende diesem Jahres verkauft waren. Viele, vor allem junge Familien wollen ihr Zuhause in Forst finden.
Hier trägt wesentlich unsere gute Infrastruktur bei:
die gute Anbindung an Verkehrswege, die Erreichbarkeit von Einkaufs-, Freizeit- und Kultureinrichtungen. Vereinbarkeit von Wohnqualität und Berufsausübung, der gute Ausbau der Kinderbetreuung von Anfang an. Denn:
Heimat ist Erziehung und Bildung!
Beginnend mit der Finanzierung von Spielplätzen (Zuschuss 93.800 EU), Unterstützung frühkindlicher Angebote in verschiedenen Bereichen, auch der Bücherei, der Musik- und Kunstschule. Bei der Betreuung: der Unterstützung des Tageselternverein, das vielfältige Angebot an Betreuungszeiten in allen Kindergärten (für alle Kindergärten und Betreuungseinrichtungen beträgt der Zuschuss der Gemeinde 1.166.200 EU).
Qualität wird in diesem Bereich von verschiedenen Faktoren beeinflusst. Was den Raum als „dritten Erzieher“ angeht: hier waren die Investitionen zum Bau oder den Renovierungen in den Kindergärten gut angelegt.
Weiter sind qualifizierte und motivierte Mitarbeiter wichtig. Als Sozialdemokraten wollen wir für vergleichbare Bedingungen in Arbeitsbereichen unserer Kommune zu anderen Trägern eintreten.
Ein weiterer Standortvorteil ist der Schulstandort. Mit dem Ausbau des Angebots in der Lusshardtschule, auch durch die Errichtung einer Mensa, die weitere Überlegungen für die sich verändernde Schullandschaft möglich macht, tragen wir zum Erhalt des Schulstandortes bei.
Veröffentlicht am 01.01.2012
Die Ortsvereinsvorsitzende Sigrid Höfle, die Fraktionsvorsitzende Ulrike Böhrer-Leibold und Gemeinderat Hermann Eiseler besuchten die interessante Veranstaltung, die Verknüpfungen von Europa und Baden-Württemberg thematisiert hat.
Besonders wichtig in unserer „PaMiNa“ - Region, einem „Drei-Länder-Eck“ mit vielerlei Durchdringungen im privaten Bereich, der Freizeit, Entscheidungen, die Arbeitnehmer und geschäftliche Verbindungen betreffen.
Die drei nutzten dazu die Gelegenheit Kontakte zu pflegen, mit dem ehemaligen Europaabgeordneten Hans-Jörg Gottwald und einen „alten Bekannten“, aber frisch ernannten Minister wieder zu treffen, Peter Friedrich.
Veröffentlicht am 17.12.2011
Ein aufregendes Jahr mit der 850 Jahrfeier der Gemeinde Forst und mit dem Regierungswechsel in Baden-Württemberg geht zur Ende. Ein ebenso tolles Jahr erwartet uns mit der Fussballweltmeisterschaft in Polen und der Ukraine, wenn über all die Menschen bei den Public-Viewings zusammen das Deutsche Team anfeuern.
Der SPD Ortverein Forst wünscht alle Mitbürgerinnen und Mitbürger auf diesem Weg ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest im Kreise der Liebsten und einen guten Start ins Jahr 2012.
Sigrid Höfle, Vorsitzende Christian Holzer, Schriftführer
Veröffentlicht am 17.12.2011
Liebe Mitgliederinnen und Mitglieder, liebe Freunde und Gönner der SPD,
am Freitag, den 13. Januar findet ab 19 Uhr in der Tierparkgaststätte in Forst die Winterfeier der SPD Forst statt.
Hierzu sind Sie alle recht herzlich eingeladen.
Über Euer kommen würden wir uns sehr freuen.
Herzliche Grüße
Sigrid Höfle, Vorsitzende und Christian Holzer, Schriftführer
Veröffentlicht am 09.12.2011
Der SPD Ortsverein Forst lädt alle Mitgliederinnen und Mitglieder, Freunde und Gönner am Samstag, den 17. Dezember 2011 zum Christkindlmarkt nach Baden-Baden recht herzlich ein.
Abfahrt ist gegen 14 Uhr am Bahnhof in Bruchsal mit der DB. Umkosten circa 6€ pro Person.
Bitte bis spätestens Donnerstag, den 15. Dezember bei Christian Holzer (Tel: 84563) oder unter E-Mail: sej-forst(at)hotmail.de anmelden. Weitere Infos folgen in Kürze.
Wir freuen und schon heute auf Ihr Kommen!
Veröffentlicht am 18.11.2011
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