SPD Ortsverein Forst/ Baden
Sigrid Höfle
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Sigrid Höfle, Vorsitzende der SPD Forst
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In der Gemeinderatssitzung am Montag, 26.7.2010 steht wieder die Verkehrsberuhigung auf der Tagesordnung.
Hier nochmals unser seinerzeitiger Antrag, der im Gemeinderat keine Mehrheit fand.
Ursula Firnkes
Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 23-11-2009
Unser Antrag ist abgelehnt. Es sollen nur der Burgweg, die Wiesenstraße und die Hambrücker Straße mit 30 km, auf Probe,
eventuell mit Verkehrshindernissen, eingestuft werden.
Bei der 30 km Regelung für die Hambrücker Straße hat die SPD versucht, die Geschwindigkeitsbegrenzung vom Ortsschild ab zu erreichen. Antrag abgelehnt.
Erst ab der vorgesehenen Überquerung, im Bereich Gottlieb-Daimler-Straße ist eine 30 km Beschilderung für die Hambrücker Straße vorgesehen. Es ist schon komisch, in der Sitzung wurde argumentiert, erst dort würde die Bebauung für die Verkehrsteilnehmer ersichtlich beginnen.
Die Argumente, auch vom Ingenieurbüro vorgetragen, weniger Unfälle, mehr Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer im gesamten 30 km Ortsbereich wurden zu gunsten der Verkehrsfraktion vom Tisch gewischt.
Ursula Firnkes, SPD-Gemeinderätin
Die SPD – Fraktion stellt den Antrag auf
Einführung einer Kilometer 30 – Zone im gesamten Ortsbereich als Erprobungsphase für ein Jahr.
Begründung
1. Lärmreduzierung, gleichmäßiger Verkehrsfluss eher gegeben, als durch eingebaute Hindernisse
2. Keine großen Investitionen sind dazu erforderlich
3. Tafeln an den Ortseingängen weisen die Verkehrsteilnehmer darauf hin, dass „Innerhalb des gesamten Ortsgebietes Tempo 30KM/H einzuhalten ist“
Die Schilder innerhalb des Ortes werden lediglich durch Abhängen außer Kraft gesetzt.
4. Auch in Bezug auf den ausstehenden Entscheid „Stadtbahn“ und „Umgehungsstraße“ sollten unserer Meinung nach zum jetzigen Zeitpunkt keine dauerhaften Einrichtungen geschaffen werden.
5. Ein weiteres mobiles Messgerät soll angeschafft werden, da hier eine Auswirkung gesehen wird.
Dazu halten wir flankierende Maßnahmen für unerlässlich:
a) Ein Messprogramm, das eine sichere Entscheidungsgrundlage für endgültige Maßnahmen erarbeitet. Diese Messung soll Tag und Nacht über eine gewisse Zeit laufen.
Dazu soll kein Ingenieurbüro eingeschaltet werden, sondern eine Zusammenarbeit mit Studenten der TU oder der FHS angestrebt werden. Gute Erfahrungen haben wir mit dieser Art Kooperation gemacht.
b) Nach der Probephase soll ein zweites Messprogramm die Maßnahme überprüfen.
c) Frau U. Firnkes hat bereits ein Prospekt der Gemeinde Hüfingen zum Thema der Verwaltung übergeben, hier wurden besonders die Kinder als Multiplikatoren eingesetzt.
(bitte weiterlesen)
Veröffentlicht am 25.07.2010
SPD-Parteivorstand beschließt Resolution: "Soforthilfe für die Kommunen - Gewerbesteuer weiterentwickeln"
Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner heutigen Sitzungen folgende Resolution zur Verbesserung der Kommunalfinanzen beschlossen:
Die Finanzsituation der Kommunen wird immer dramatischer. Das Finanzierungsdefizit der Kommunen wird in 2010 auf rund 15 Mrd. Euro steigen. Daher brauchen die Kommunen umgehend finanzielle Hilfe. Die SPD fordert die schwarz-gelbe Koalition auf, sofort dem von der SPD vorgeschlagenen Rettungsschirm für die Kommunen im Bundestag zuzustimmen. Wie auch von den Kommunalen Spitzenverbänden mehrfach gefordert, müssen die Einnahmeausfälle für die Kommunen in Folge des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes und des Gesetzes zur Umsetzung steuerlicher EU-Vorschriften, die zusammen pro Jahr rund 2,3 Mrd. Euro Einnahmenausfälle erzeugen, sofort kompensiert werden.
Die SPD lehnt das so genannte Sparpaket der Bundesregierung entschieden ab, weil es sozial unausgewogen ist und die Kommunen noch weiter stark belasten wird. Die vorgesehenen Eingriffe in die Sozialgesetze, insbesondere im Leistungsrecht des SGB II, in der Arbeitsmarktpolitik oder im Wohngeld, werden die Sozialausgaben der Kommunen noch weiter steigen lassen. Das Vorhaben, die Städtebauförderungsmittel, die einen maßgeblichen Beitrag für den sozialen Zusammenhalt in den Kommunen leisten, erheblich zu reduzieren, muss sofort vom Tisch. Die Kommunen brauchen verlässlich diese Städtebauförderungsmittel, damit sie nach dem Auslaufen des Konjunkturprogramms Ende 2010 ihre Investitionen zu Lasten des ortsansässigen Handwerks und der regionalen Unternehmen nicht noch weiter einschränken müssen.
Die SPD fordert Bund und Länder auf, die Gemeindefinanzen noch in diesem Jahr zu stabilisieren. Wir unterstützen die Vorschläge der Kommunalen Spitzenverbände nach Weiterentwicklung der Gewerbesteuer und Entlastung von Sozialausgaben. Die Gewerbesteuer muss durch eine Verbreiterung der Bemessungsgrundlagen und die Einbeziehung von Selbstständigen und Freiberuflern gestärkt werden, so wie dies auch das Kommunalmodell der Kommunalen Spitzenverbände vorsieht. Durch diese Maßnahmen kann die Abhängigkeit von den versteuerten Gewinnen nur weniger Steuerzahler vor Ort verringert, das deutsche Steuersubstrat vor Gewinnverlagerungen gesichert und die Steuerbasis auch wirtschaftlich schwächerer Kommunen gestärkt werden.
Ebenso wichtig als Instrument zur Verbesserung der Finanzsituation der Kommunen bleibt die Veränderung der Mitfinanzierung sozialer Sicherungssysteme durch die Kommunen. Die Soziallasten der Kommunen haben bereits eine Größenordnung von rund 40 Mrd. Euro erreicht. Daher fordert die SPD, die derzeitigen Regelungen zur Finanzierung der Kosten für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie die Kosten der Unterkunft nach dem SGB II und die Mitfinanzierung des Ausbaus der Kinderbetreuung durch den Bund in der Gemeindefinanzkommission einer eingehenden Prüfung zu unterziehen. Unser Ziel sind handlungsfähige Kommunen und eine Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung bei den herausragenden Aufgaben von Chancengleichheit, Integration und Investitionen.
Veröffentlicht am 01.09.2010
Im April diesen Jahres erkrankte ich an chronischer Leukämie. Von einem auf den anderen Tag wurde ich sprichwörtlich aus dem gewohnten Alltag gerissen.
Meine einzige Chance auf Heilung ist eine Stammzellspende.
Schnell entschlossen starteten mein Lehrerkollegium die Typisierungsaktion „Neues Leben für Roland Leibold und andere“.
Von diesem Tag an kam eine Welle von Zuneigung, Anteilnahme, Hilfsbereitschaft und Hoffnung auf mich zu. Sie trägt mich jetzt schon eine ganze Weile. Sie hält mich über Wasser und lässt mich auch nicht untergehen.
Die Typisierungsaktion war ein großer Erfolg, 573 Menschen ließen sich als neue Spender aufnehmen, so können viele Menschenleben gerettet werden und diese Krankheit wird ihren Schrecken weiter verlieren.
Seit letzter Woche steht fest, dass es einen passenden Spender für mich gibt. Anfang August wird die Behandlung beginnen.
Für die lebensrettende Hilfe und jegliche Art der Unterstützung möchte ich ihnen allen aus tiefstem Herzen danken.
Roland Leibold
Wie schon in der Presse berichtet ist Roland Leibold aus Forst an Leukämie erkrankt. Seine einzige Überlebenschance ist die Übertragung von gesunden Stammzellen eines passenden Spenders. Leider findet immer noch jeder fünfte Patient keinen passenden Spender.
Aus diesem Grund engagiert sich die Dietrich- Bonhoeffer- Schule in Heidelsheim, an der Roland Leibold unterrichtet, für eine Aktion zur Gewinnung neuer potenzieller Stammzellspender.
Roland Leibold ist der Ehemann von Ulrike Böhrer- Leibold, unserem Vorstandsmitglied und SPD- Gemeinderätin.
Helfen Sie mit! Vielleicht sind Ihre Stammzellen die Rettung für einen Patienten.
Neueste Nachricht vom 28.8.2010
Roland geht es soweit gut, die Leukozyten bewegen sich langsam, aber sie bewegen sich!
Veröffentlicht am 21.07.2010
Feriengrüße der SPD Forst
SPD – Ortsverein Forst
Der SPD Ortsverein Forst wünscht allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern :
Schöne und erholsame Sommer - Ferien – Tage !
Sigrid Höfle, OV- Vorsitzende
Die Fraktion im Gemeinderat:
Theo Grimm, Ursula Firnkes und Ulrike Böhrer- Leibold
Termine:
Beteiligung der Fraktion- und OV- Mitglieder am Ferienprogramm -
„Gipsmasken“: Dienstag, 7.9.2010
Treffpunkt Jägerhaus 14.15 Uhr
Ansprechpartner: Ulrike Böhrer- Leibold
Veröffentlicht am 18.07.2010
Betr.: Mensa Neubau
Die SPD –Fraktion im Gemeinderat reichte zu der Vorlage „Initiierung des Angebots einer Mensa in der Schule und dem Bau einer Mensa“ einen Antrag ein, der zur Klärung verschiedener Fragen dienen sollte.
In einem kurzfristig anberaumten Vor-Orttermin in der Lusshardtschule stellten sich Bürgermeister Gsell, Bauamtsleiter Herr Steinhauser und Hauptamtsleiter Herr Czink, Frau Rudolph als stellvertretende Schulleiterin und Herr Benz den Fragen von Ursula Firnkes und Ulrike Böhrer-Leibold.
Die Fraktionsvorsitzende stellte vorrausschickend dar, dass die SPD absolut hinter der Fortführung des Angebots der Mittagsverpflegung von den Kinderbetreuungseinrichtungen bis zur Schule steht!
Man war sich einig, dass in diesem Kreise offen und ohne Vorbehalte über die Ideen und Möglichkeiten gesprochen werden sollte.
Zuerst widmete man sich der Frage, wie es zur Annahme kommt, dass 100 Schülerinnen und Schüler im Endausbau die Mensa in Anspruch nehmen. Dazu erläuterte Frau Rudolph u.a. die Konzeption. Auch fand inzwischen ein Elterinformationsabend statt und ein Fragebogen wurde ausgeteilt.
Bürgermeister Gsell stellte zum zweiten Punkt dar, wie die Situation in umliegenden Gemeinden ist und worauf die teilweise schlechte Akzeptanz des Mittagstisches beruht.
Zu 3. „Welche Räume stehen in der Hauptschule zur Umnutzung zur Verfügung?“ beging die Gruppe das Schulhaus und stellte an entsprechender Stelle
Überlegungen zu einer Umnutzung, baulichen Veränderungen, z. B. eine Aufstockung und deren jeweiligen Kosten an. Im Außenbereich wurde die vorgesehene Lage des Gebäudes gesichtet und auch hier Varianten abgewogen.
Die Ergebnisse werden in die Vorlage zur nächsten Sitzung eingearbeitet und stellen für die SPD-Fraktion eine entsprechende Entscheidungsgrundlage dar.
Dafür bedankte sich die Vorsitzende bei allen Beteiligten.
Ulrike Böhrer-Leibold
Veröffentlicht am 15.07.2010
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