SPD-Ortsverein Forst/ Baden

Herzlich Willkommen bei den Forster Sozialdemokraten!

Schön, dass Sie uns besuchen! Auf unserer Internetseite möchten wir Sie über die Arbeit der ältesten Partei in Forst und der SPD- Gemeinderäte im Forster Gemeinderat informieren. Der SPD-Ortsverein ist als kommunalpolitische Vereinigung organisiert. Die kommunalpolitische Arbeit ist am Wohl von Forst und ihrer Einwohner ausgerichtet. Politik lebt vom Mitmachen. Wir freuen uns über Ihre Kommentare, Diskussionsbeiträge und Ihre aktive Mitgliedschaft. Auch Ihre Meinung kann hier veröffentlicht werden, wenn Sie diese an uns schicken. Wir wünschen Ihnen viel Spaß beim Besuch unserer Internetseite.

Für die SPD in Ihrer Heimat

Christian Holzer, Ortsvereinsvorsitzender

 

 

18.10.2020 in Pressemitteilungen

Die Baustelle auf der A5 ist eine Gefahr!

 
Foto: Martin Heintzen

SPD informiert sich vor Ort

Gemeinsam mit der Rastatter SPD-Bundestagsabgeordneten Gabriele Katzmarek und der SPD-Landtagskandidatin Alexandra Nohl trafen die Forster Gemeinderäte Christian Holzer und Judith Thomsen den Leiter der Verkehrsgruppe BAB (Autobahnpolizei) Lothar Batschauer an der Raststätte Bruchsal Ost, um sich über die Verkehrssituation allgemein zu informieren und zu erfahren, welche Auswirkungen die Baustelle auf die Verkehrslage hat. Die Zahlen, die Lothar Batschauer vorstellte, sind alarmierend: Insgesamt nimmt der Verkehr zu, speziell auch der Schwerlastverkehr. Täglich befahren 145 000 Fahrzeuge, davon 30 000 Lkw den Streckenabschnitt zwischen Bruchsal und Walldorf in beide Richtungen. Gerade dieser Schwerlastverkehr beschädigt die Fahrbahn und macht eine Fahrbahnerneuerung notwendig: Baustellen sind die Folge. Die Auswirkungen der aktuellen Baustelle sind erschreckend: Zwischen Februar und August diesen Jahres kam es vor dem Walldorfer Kreuz zu 63 Unfällen, davon 29 mit Verletzten, 6 Personen wurden schwer verletzt, 2 Personen starben (und dies zur Zeit des Corona-Lockdowns mit insgesamt weniger Verkehr auf den Straßen). Zum Vergleich: 2019 kam es – ohne Baustelle bei freier Strecke - zu 27 Unfällen, davon 13 mit Verletzten, nur 1 Schwerverletzten und keinem Unfall mit Todesfolge. Bei allen Unfällen mit Schwerverletzten waren Lkw beteiligt. Auch die Forster Feuerwehr musste in den vergangenen Monaten mehrmals ausrücken.

Am gefährlichsten ist die Situation am Ende des Staus vor einer Baustelle, wenn Fahrzeuge in das Stauende krachen. Bremsassistenten für Lkw gibt es zwar, sind aber nicht verbindlich vorgeschrieben. Dies sofort gesetzlich umzusetzen, hält Gabriele Katzmarek für politisch nicht möglich. Ein solches Anliegen müsse EU-weit umgesetzt werden und benötige daher mehr Zeit zur Realisierung. Eine langfristige Entlastung für die Autobahnen sehen die Anwesenden in der Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene – eine Forderung, die Alexandra Nohl auch in ihrem Wahlkampf aufgreifen möchte.

Weiter wurde eine Verlängerung der Autobahn Ein- und Ausfahrt von Karlsdorf-Neuthard bis zum Rasthof diskutiert, zur Entlastung des Durchfahrtverkehrs in Forst. Das Regierungspräsidium in Karlsruhe gab jedoch wenig Hoffnung, dass ein solches Vorhaben realisiert wird, da es sich bei der Ausfahrt Rasthof Ost und West um eine Behilfsausfahrt handle. 

Ein weiteres Problem stellt die Parksituation auf den Rasthöfen dar. Die Parkplätze reichen oftmals nicht aus. Die Folge: Entstehung von Gefahrenstellen auf der Rastanlage und mehr parkende LKW in den umliegenden Gewerbegebieten. Dort ist eine erhöhte Verschmutzung festzustellen. Die Verkehrsgruppe BAB versicherte regelmäßig die Anlagen zu kontrollieren.

18.10.2020 in Ortsverein

SPD-Ortverein Forst beteiligt sich an der Gemarkungsputzaktion

 
Von links. Jennifer Holzer, Hermann Eiseler, Elke Krämer, Judith Thomsen

Auch nasskaltes Regenwetter konnte die Mitglieder des SPD-Ortsvereins nicht abhalten, sich an der Gemarkungsputzaktion der Gemeinde Forst zu beteiligen. Gemeinsam mit Arno Kramer vom Heimat- und Kulturverein säuberten sie die stark vermüllten Straßenränder der Hambrücker Straße von der Waldseehalle bis zur Gemarkungsgrenze Forst. Und leider fand sich auch wieder jede Menge Abfall am Straßenrand: Von der Zigarettenkippe über Weinflaschen zur Plastikkinderküche bis zu Altreifen war alles dabei. Arno Kramers Traktor-Anhänger war am Ende der Putzaktion voll. Traurig, dass dies das Ergebnis einer einzigen Strecke ist. Die Beteiligten trösten sich damit, dass es – wie jedes Jahr - schön ist, sich gemeinsam an einer solchen Aktion zu beteiligen und dass der gefundene Abfall nicht mehr die Natur und das Erscheinungsbild der Gemeinde belastet.

18.10.2020 in Gemeinderatsfraktion

SPD Forst: Jugendbeteiligung JETZT!

 

SPD-Gemeinderatsfraktion Forst - Gemeinderatssitzung vom 12.10.2020

Wahl einer Jugendvertretung in Forst

Kinder und Jugendliche sollen nach §41 der Gemeindeordnung bei Planungen und Vorhaben, die ihre Interessen berühren, angemessen beteiligt werden. In Forst wurde dies bisher über „JugendBeWegt“ ausgeübt. Nun soll eine Jugendvertretung, die auf breiter Basis mit mittels eine Online-Wahl gewählt wird, etabliert werden.

Die SPD-Fraktion begrüßt das Wahlkonzept, welches von Bernd Köhler vorgestellt wurde, ausdrücklich. Jugendliche können dadurch ihre Anliegen und Interessen in einem angemessenen Rahmen vertreten. Jungen Menschen zu ermöglichen, sich mit kommunalen Themen zu beschäftigen und politisch engagieren, halten wir für eine wichtige gesellschaftliche Aufgabe. Dass die Frage nach dem Höchstalter der Kandidaten für die Jugendvertretung (geplant: 25 Jahre) dazu geführt hat, dass die Mehrheit des Gemeinderats die Angelegenheit vertagt hat, ist für uns nicht nachvollziehbar. Wir hätten uns gewünscht, dass der Gemeinderat den Startschuss gibt, die Wahl zeitnah umsetzen zu können. 

Es stehen junge Menschen bereit, die sich engagieren wollen. Diese durch eine Vertagung auszubremsen, halten wir für das falsche Signal.

Eine Jugendvertretung zu installieren ist zudem keine Forster "Erfindung". Bereits mehrere hunderte Gemeinden in Baden-Württemberg haben jungen Menschen bereits ein "Mehr" an Beteiligung ermöglicht. Wir müssen nun nachziehen!

28.09.2020 in Ortsverein

SPD-Fraktion besucht Obst-und Gartenbauverein und Tierpark Forst

 

Interessante und informative Einblicke in die Vereinsarbeit und das Engagement ihrer Mitglieder konnte sich die SPD-Fraktion bei ihrem Besuch des Obst- und Gartenbauvereins sowie des Tierparks verschaffen:

Beim Obst- und Gartenbauverein führten Claus Hörner und Werner Eiseler die Gemeinderäte und interessierten Mitglieder des SPD-Ortsvereins durch die eindrucksvolle Anlage: Der Verein hat es sich seit einiger Zeit zum Ziel gesetzt, das Gelände ökologisch und nachhaltig zu bewirtschaften und dadurch mehr Lebensräume für die heimische Tier- und Pflanzenwelt zu schaffen. Nicht wirtschaftliche Ausnutzung des Areals, sondern Erhaltung der Natur und Artenvielfalt auch für nachkommende Generationen stehen im Vordergrund.

Ein besonderes Anliegen ist es Claus Hörner, den bestäubenden Insekten, deren Lebensraum durch eine intensive Landwirtschaft immer mehr verringert wird, einen Ausgleich zu schaffen. Dass dies im OGV mustergültig umgesetzt wird, davon zeugen der Bienenbuckel mit einer Vielzahl verschiedener Blühpflanzen und den in natürlicher Imkerei gehaltenen Bienenvölkern, die Blühwiese und die Obstgehölze. Darüber hinaus bieten Benjeshecken, Totholzhaufen und Steinhaufen Unterschlupf für Insekten, Reptilien, Säugetiere und Vögel.

Claus Hörner sieht in der insektenfreundlichen Gestaltung der öffentlichen Grünflächen ein großes Potential und wünscht sich, dass in diesem Bereich die Gemeinde ihren Beitrag zum Erhalt der Artenvielfalt beiträgt - ein Anliegen, das die SPD-Fraktion voll und ganz unterstützt.

Im Anschluss besichtigte die Fraktion die gepflegte Anlage des Tierparks, in der sich aktuell eine Vielzahl verschiedener Tiere mit ihrem Nachwuchs tummeln. Bei einem gemeinsamen Rundgang erläuterte der Vorsitzende des Tier- und Vogelparks Jan-René Hartmann, wie der Tierpark sich im vergangenen Jahr entwickelt hat, welche Projekte bereits umgesetzt wurden und welche Ziele für die künftigen Jahre anstehen. Im letzten Jahr hat der Verein einen erfreulichen Zuwachs an Mitgliedern erfahren. Langfristig soll der Tierpark dahingehend weiterentwickelt werden, dass die Gehege und Stallungen – wo nötig – erneuert werden, immer unter Berücksichtigung artgerechter Haltung. Durch die Schaffung von Schattenplätzen und Sitzmöglichkeiten soll der Park für Besucher noch attraktiver werden. Welche Anziehung der Tierpark schon jetzt hat, zeigte sich den Gemeinderäten nicht nur durch die anwesenden Besucherinnen und Besucher, sondern auch die jugendlichen Helferinnen und Helfer, die sich bei der Versorgung der Tiere und Pflege des Parkes engagieren. Die SPD-Fraktion sieht in der Arbeit des Vereins einen wertvollen Beitrag zur Lebensqualität in der Gemeinde Forst.

28.09.2020 in Fraktion

SPD-Fraktion: Infos aus der Forster Gemeinderatsitzung

 

Krematorium in Friedhofsnähe

Nach der Vertagung einer Beschlussfassung im Juli war für die öffentlichen Sitzung vom 21.09.2020 eigentlich eine Beschlussfassung zum Thema „Zentrum der Abschiednahme/Krematorium beim Friedhof“ von der SPD-Fraktion erwartet worden. Die Firma Jäckle hat allerdings in der Zwischenzeit diesen Standort für ihr Projekt verworfen. Aus diesem Grund konnte es nicht mehr zu einer Beschlussfassung, sondern nur noch zu einer Kenntnisnahme kommen. Grundsätzlich handelt es sich um ein fortschrittliches Konzept der Fa. Jäckle. Unabhängig vom Standort vertritt die SPD-Fraktion den Standpunkt, dass die Entscheidung über die Ansiedelung eines solchen Unternehmens nicht Aufgabe einzelner Kommunen sein kann, sondern in die Regionalplanung des Kreises gehört. Ausgehend von einer Bedarfsplanung sollte auf Kreisebene entschieden werden, ob ein Krematorium dieser Art benötigt wird und wo der dafür geeignete Standort ist, denn ein Krematorium übernimmt eine "Dienstleistung" für mehrere Menschen - Gemeinde übergreifend.  Ebenso haben benachbarte Krematorien freie Kapazitäten. Es darf in diesem Bereich zu keinem Preiskampf um Tote kommen!

 

Stellplatzsatzung der Gemeinde Forst

Die SPD-Fraktion stimmt der Stellplatzsatzung für das Gemeindegebiet Forst zu. Sie geht davon aus, dass diese insgesamt zur Verbesserung der Verkehrssituation beiträgt.

Allerdings wurde diese Satzung ausgehend von der aktuellen Parksituation entwickelt. Sie bezieht zukünftige Entwicklungen nicht ein, z.B. eine Verschärfung der Parksituation durch Bebauung in zweiter Reihe bzw. Nachverdichtung. Die SPD-Fraktion wünscht deshalb für Forst ein Parkraumkonzept, welches solche Entwicklungen langfristig mitberücksichtigt.

 

Veräußerung Immobilie Hambrücker Straße 50

Im Rahmen der Verabschiedung des Haushaltsplanes hat der Gemeinderat entschieden, dass durch Immobilienverkauf ein Sonderergebnis erwirtschaftet wird. Die Immobilie Hambrücker Straße 50 ist die erste Immobilie, die nun im Höchstbieterverfahren veräußert werden soll. Die SPD-Fraktion stimmt angesichts der Haushaltslage zu, diese Immobilie im Höchstbieterverfahren zu verkaufen. Für weitere Immobilien fordert die Fraktion, dass bei einem Verkauf auch soziale Kriterien miteinfließen (z.B. Erwerb zum Eigenbezug, Vorrang von Familien mit Kindern). Hierzu stellte die Fraktion einen Antrag, der keine Mehrheit im Rat fand. Die Fraktion bedauert dies, da auch in Forst bezahlbarer Wohnraum dringend gesucht wird. Es ist zudem zu betonen, dass es sich bei den Immobilien der Gemeinde Forst bereits um Sozialwohnungen/ bezahlbare Wohnungen handelt.

 

Erstellung eines Quartierskonzeptes für energetische Sanierungsmaßnahmen

Die SPD-Fraktion hat bereits in der Haushaltsberatung für die Einstellung von Mitteln für die Erstellung eines Quartierskonzept gestimmt, da sie sich davon eine bessere Erreichung von Klimazielen für Forst verspricht. Die Zustimmung zur Beauftragung der Verwaltung, Förderanträge auszuarbeiten, ist daher selbstverständlich.

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