SPD-Ortsverein Forst/ Baden

Herzlich Willkommen bei den Forster Sozialdemokraten!

Schön, dass Sie uns besuchen! Auf unserer Internetseite möchten wir Sie über die Arbeit der ältesten Partei in Forst und der SPD- Gemeinderäte im Forster Gemeinderat informieren. Der SPD-Ortsverein ist als kommunalpolitische Vereinigung organisiert. Die kommunalpolitische Arbeit ist am Wohl von Forst und ihrer Einwohner ausgerichtet. Politik lebt vom Mitmachen. Wir freuen uns über Ihre Kommentare, Diskussionsbeiträge und Ihre aktive Mitgliedschaft. Auch Ihre Meinung kann hier veröffentlicht werden, wenn Sie diese an uns schicken. Wir wünschen Ihnen viel Spaß beim Besuch unserer Internetseite.

Für die SPD in Ihrer Heimat

Christian Holzer, Ortsvereinsvorsitzender

 

 

01.06.2020 in Pressemitteilungen

SPD: Infos aus dem Forster Gemeinderat

 

In der Sitzung vom 25.05.2020 standen die Themen „Kindergärten“ und „Jugendarbeit“ im Vordergrund. Das rege Interesse an diesen Themen zeigte sich an der großen Zahl jugendlicher Besucher im Alex-Huber-Forum.

Zu im Gemeinderat besprochenen Themen nimmt die Fraktion folgendermaßen Stellung:

Konzeption Jugend- und Schulsozialarbeit: Die Fraktion begrüßt, dass an einer Neukonzeption der Jugendsozialarbeit gearbeitet wird, die sich an den aktuellen Bedürfnissen und dem Bedarf der Kinder und Jugendlichen in Forst orientiert. Ein besonderer Dank gebührt Herrn Niederbühl, der als Berater gewonnen werden konnte, die Jugendsozialarbeit einer kritischen Analyse unterzogen hat und sehr wertvolle Vorschläge für ihre Weiterentwicklung eingebracht hat. Von diesen befürwortet die Fraktion die Stärkung der Schulsozialarbeit sowie die Öffnung und Nutzung des Jugendhauses für Vereine und Veranstaltungen sowie die stärkere Vernetzung mit Vereinen oder anderen Gruppierungen der Gemeinde.

Allerdings sieht die Fraktion die von der Verwaltung vorgeschlagene Personalausstattung der Jugend-/Jugendsozialarbeit sehr kritisch, da Stellenanteile für die offene Jugendarbeit so gekürzt wurden, dass das Jugendhaus nicht mehr die gewohnten Öffnungszeiten anbieten kann, sondern nur noch für spezielle Projekte geöffnet wird. Die Fraktion lehnt dies ab. Das Jugendhaus muss offene Zeiten haben, in denen ein Sozialarbeiter vor Ort ist. Oft heißt es die Jugend sei die Zukunft. Dies sollte auch im Handeln der Politik sich wiederfinden nicht nur in einer Rede. Die SPD-Fraktion stellt deshalb den Antrag, dass die offene 50%-Stelle sobald die Beschränkungen der Corona-Pandemie aufgehoben werden und das Jugendhaus wieder öffnen könnte, ausgeschrieben wird.

Kindergartengebühren April und Mai 2020: Die Corona-Krise stellt eine schwierige Situation für alle Betroffenen dar. Viele Eltern sind in ihrer beruflichen Tätigkeit eingeschränkt und finanziell belastet, nicht zuletzt auch durch die Notwendigkeit, die eigenen Kinder selbst zu betreuen. Die Fraktion stimmt deshalb der Beschlussvorlage zu, für die Monate April und Mai die Kindergartenbeiträge zu erlassen - es sei denn, das Kind wurde in der Notbetreuung betreut. Ab Juni können wieder mehr (aufgrund der Hygieneregeln leider noch nicht alle) Kinder ihren Kindergarten besuchen. Die Fraktion begrüßt, dass die Verwaltung und die Kindertagesstätten versuchen, möglichst vielen Kindern ein Betreuungs- oder Kontaktangebot zu machen und hofft, dass sich die Situation möglichst bald so entspannt, dass ein Regelbetrieb wieder möglich ist. 

Bedarfsplanung Kindergartenjahr 2020/21:  Forst verfügt in seiner Kindergartenlandschaft über eine große Vielfalt an Betreuungsangeboten. Die Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2020/21 zeigt, dass die Gruppen der Forster Kindergärten ausgelastet sind. Durch die Aufnahme der TigeR-Gruppe und des künftigen Waldkindergartens wird es zukünftig eine Entlastung geben, so dass allen Eltern ein Betreuungsangebot gemacht werden kann. Die Fraktion stimmt deshalb der Bedarfsplanung zu. Wünschenswert ist aus  Sicht der Fraktion, dass alle Eltern die Betreuungsform erhalten, die sie für ihr Kind wählen. Die Fraktion hält es außerdem für notwendig, dass die Gemeindeverwaltung über die Vielfalt der Betreuungsangebote auf der Homepage oder in Form eines Flyers informiert.

05.05.2020 in Gemeinderatsfraktion

Forster SPD: Corona-Pandemie fordert uns alle heraus

 

Die Corona-Pandemie ist eine Herausforderung für die gesamte Gesellschaft, die Wirtschaft und die Politik. Zum einen gilt es Menschenleben zu schützen und zum anderen müssen Freiheitsrechte und der Wohlstand gesichert werden. 

Die Solidarität gerade zu Beginn der Krise war und ist auch aktuell noch ein "Geschenk" für unser Land! Unser Land könnte jedoch viel stärker sein und weiterkommen, wenn wir auch in Nicht-Krisenzeiten Solidarität leben würden. Gemeinsam sind wir stark. Je länger jedoch die Einschränkungen dauern, desto mehr versuchen gerade rechte Gruppen durch streuen von Fake-News das Land zu destabilisieren. Keine Frage: Es gibt unterschiedliche Ansichten zum Umgang mit der Pandemie. Das ist in einem demokratischen Land auch gut so. Quellen sollte jedoch kritisch hinterfragt werden und die Zahl der Toten nicht nur als statistische Zahl zur Kenntnis genommen werden. Es geht um Menschenleben. Um Landsleute. Um individuelle Persönlichkeiten. Um Mitglieder von Familien. In §1 des Grundgesetzes steht (und darauf können wir in Deutschland stolz sein): "Die Würde des Menschen ist unantastbar." Dort steht nicht, dass nur junge oder ältere Menschen, Männer oder Frauen, Deutsche oder Europäer eine Würde haben, sondern alle Menschen. Jedes Menschenleben gilt es zu schützen. Bei CoVid-19 gibt es noch keine Medikamente, noch keinen Impfstoff und noch keine "Herden-Immunität" wie Beispielsweise bei dem Grippevirus. Ohne Maßnahmen könnte unser Gesundheitssystem in dramatischer Form überlastet werden. Womöglich könnte man im schlechtesten Fall nicht allen Menschen helfen. Möchte man tatsächlich, dass sowas passiert? Daher halten wir die zunächst strengeren Maßnahmen der Behörden in dieser besonderen Situation als gerechtfertigt.

Ebenso ist klar: Bedacht und mit Augenmaß müssen nun die Lockerungen vorangetrieben werden, bei denen neue Erkenntnisse berücksichtigt werden. Aus unserer Sicht können, wenn Abstand- und Hygieneregeln eingehalten werden, auch Gastronomiebetriebe, Kinos etc. geöffnet werden. Jeder Bürger trägt zum Gelingen bei. 

 

15.03.2020 in Gemeinderatsfraktion

Forster SPD: Karlsruher Kinderpass kommt!

 

Sozialdemokraten freuen sich über einstimmige Zustimmung des Gemeinderats

Die SPD-Gemeinderatsfraktion beantragte Anfang Dezember 2019 die Beteilungung der Gemeinde Forst an der Sozialregion Karlsruhe, damit der Karlsruher Kinder Passes auch hier eingeführt wird. Wenige Tage später reichten zudem erfreulicher Weise auch die Freie Wähler-Fraktion einen ähnlichen Antrag ein. 

Das Ziel der Armutsbekämpfung ist es daher, Teilhabegerechtigkeit herzustellen und faire Zugänge zu den verschiedenen Lebensbereichen, wie zum Beispiel Bildung, Gesundheit, Arbeit, Freizeit oder Wohnen, zu ermöglichen, unabhängig von der sozialen und finanziellen Lage.

Das Ziel des Kinder Passes ist eine angemessene Teilhabe  gerader junger Menschen am gesellschaftlichen Leben. Bei dieser Entwicklung können und wollen wir es uns nicht leisten, dass Menschen zurückbleiben – schon gar nicht die, die die Zukunft noch vor sich haben. Zu diesem Zweck haben sich Städte und Gemeinden im Landkreis Karlsruhe zur Sozialregion Karlsruher zusammengeschlossen: für eine effektive Armutsbekämpfung über kommunale Grenzen hinweg. Für die Chancen von Kindern und Jugendlichen darf es keine Rolle spielen, welchen sozialen Status die Familie hat. Hier wollen die Kommunen eine Angleichung der Lebensverhältnisse erreichen. Der Kinderpass ist dabei das Instrument für Teilhabe und Chancengleichheit.

Damit geben wir den Kindern und Jugendlichen dieser Region eine Chance zu einer altersgerechten Entwicklung, zur individuellen Entfaltung und zur Teilnahme am gesellschaftlichen Leben. Und wir geben ihnen eine Perspektive. Dafür können wir gar nicht genug tun.

24.01.2020 in Fraktion

Forster SPD-Gemeinderatfraktion bringt Resolution für gute und bezahlbare Kitas in den Gemeinderat ein

 

Die SPD-Gemeinderatsfraktion hat folgenden Antrag zur Beschlussfassung im Gemeinderat eingereicht:

 

Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion Forst

Resolution  – Gute Bildung fängt in der Kita an!

Beschlussvorschlag

Der Forster Gemeinderat verabschiedet die Resolution „Gute Bildung fängt in der Kita an!“.

Sachvortrag

1. Familien entlasten: Der Besuch einer Kindertagesstätte kostet oft mehrere hundert Euro pro Monat. Durch die Abschaffung dieser Gebühren werden Familien effektiv finanziell entlastet.

2. Mehr Bildungsgerechtigkeit: Die Grundlage für eine erfolgreiche Bildungsbiographie wird bereits im Kindesalter gelegt. Daher sollte jedes Kind von Beginn an die bestmögliche Förderung erhalten, unabhängig vom Geldbeutel der Eltern.

3. Kinderarmut bekämpfen: Einkommensschwache Familien sind trotz sozialer Staffelung von Kita-Gebühren überdurchschnittlich hoch belastet. Fallen die Beiträge weg, fördert dies die gesellschaftliche Teilhabe und die Bildungschancen von allen Kindern ganz ohne Stigmatisierung.

4. Vereinbarkeit von Familie und Beruf: Eltern sollten nicht arbeiten müssen, um die Betreuungs- und Bildungskosten für ihre Kinder bezahlen zu können. Im Gegenteil sollen gute und bezahlbare Bildungsangebote für die Kleinen die Berufstätigkeit, insbesondere von Frauen, ermöglichen.

5. Gleichwertige Lebensverhältnisse: Es darf nicht vom Wohnort abhängen, ob der Besuch einer Kita mehrere hundert Euro kostet oder nicht. Durch die Unterstützung des Landes wird es auch kleineren und finanzschwachen Kommunen möglich, beitragsfreie Kinderbetreuung zu gewähren.

 

Resolution  – Gute Bildung fängt in der Kita an!

Die Kita ist gut für unsere Kinder, unsere Familien und unser Land. Der Besuch einer Kita und die Betreuung in der Kindertagespflege kosten Familien oft mehrere hundert Euro pro Monat und Kind. Durch die Senkung dieser Gebühren werden Familien effektiv finanziell entlastet. Kita-Plätze müssen für alle Familien bezahlbar sein!

Es ist wichtig, dass wir gleiche Lebensverhältnisse in Stadt und auf dem Land haben. Es darf somit nicht vom Wohnort abhängen, ob der Besuch einer Kita etwas kostet oder nicht. Bei uns in Forst müssen die Familien einen Monatsbeitrag von bis zu 800 Euro bezahlen und in anderen Gemeinden ist der Platz deutlich günstiger oder gar kostenfrei. Durch die Unterstützung des Landes, wird es auch kleineren und finanzschwachen Kommunen möglich, beitragsfreie Kinderbetreuung zu gewähren.

Wir fordern daher das Land auf, die Kommunen finanziell so auszustatten, dass wir nicht weiter einen Flickenteppich bei den Gebühren haben, sondern endlich die Kitagebühren gesenkt werden.

Die Qualität, Quantität und die Bezahlbarkeit von Kita-Plätzen dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden.

09.01.2020 in Ortsverein

Einladung zur Winterfeier

 

Herzliche Einladung zur Winterfeier an alle Genossinnen und Genossen sowie Freundinnen und Freunde der Sozialdemokratie!

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