Mehr Sozialdemokratie tut Forst gut.

Ein starkes Team für Forst. Wählen Sie am 26. Mai mit 18 Stimmen ein engagiertes Team für den Forster Gemeinderat.

1. Christian Holzer, Rechnungsamtsleiter

2. Elke Krämer, Geschäftsführerin AWO Karlsruhe-Land

3. Hermann Eiseler, Meister Rohrnetzbau

4. Judith Thomsen, Realschullehrerin

5. Felix Leibold, Lebensmitteltechniker

6. Jennifer Holzer, Leitung Finanzen- und Rechnungswesen

7. Jonas Stricker, Steueranwärter

8. Uta Schmitz, Kinderpflegerin

9. Daniel Etzkorn, Haustechniker

10. Sonia Stamerra, Dipl. Erziehungswissenschaftlerin

11. Peter Immesberger, Landestrainer

12. Ingrid Helmling, kaufm. Angestellte i.R.

13. Alexander Veith, Europäisches Veraltungsmanagement (MA)

14. Janina Zindl, Dipl. Musicaldarstellerin

15. Ralf Heckert, Anlagenführer

16. Mandy Martin, Erzieherin

17. Azimet Sahervdi, Hotelfachmann i.R.

18. Reinhard Maier, Lehrer für das berufliche Schulwesen i.R.

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Neue Mensa in der Lußhardtschule

Betr.: Mensa Neubau

Die SPD –Fraktion im Gemeinderat reichte zu der Vorlage „Initiierung des Angebots einer Mensa in der Schule und dem Bau einer Mensa“ einen Antrag ein, der zur Klärung verschiedener Fragen dienen sollte.

In einem kurzfristig anberaumten Vor-Orttermin in der Lusshardtschule stellten sich Bürgermeister Gsell, Bauamtsleiter Herr Steinhauser und Hauptamtsleiter Herr Czink, Frau Rudolph als stellvertretende Schulleiterin und Herr Benz den Fragen von Ursula Firnkes und Ulrike Böhrer-Leibold.
Die Fraktionsvorsitzende stellte vorrausschickend dar, dass die SPD absolut hinter der Fortführung des Angebots der Mittagsverpflegung von den Kinderbetreuungseinrichtungen bis zur Schule steht!

Man war sich einig, dass in diesem Kreise offen und ohne Vorbehalte über die Ideen und Möglichkeiten gesprochen werden sollte.
Zuerst widmete man sich der Frage, wie es zur Annahme kommt, dass 100 Schülerinnen und Schüler im Endausbau die Mensa in Anspruch nehmen. Dazu erläuterte Frau Rudolph u.a. die Konzeption. Auch fand inzwischen ein Elterinformationsabend statt und ein Fragebogen wurde ausgeteilt.
Bürgermeister Gsell stellte zum zweiten Punkt dar, wie die Situation in umliegenden Gemeinden ist und worauf die teilweise schlechte Akzeptanz des Mittagstisches beruht.
Zu 3. „Welche Räume stehen in der Hauptschule zur Umnutzung zur Verfügung?“ beging die Gruppe das Schulhaus und stellte an entsprechender Stelle
Überlegungen zu einer Umnutzung, baulichen Veränderungen, z. B. eine Aufstockung und deren jeweiligen Kosten an. Im Außenbereich wurde die vorgesehene Lage des Gebäudes gesichtet und auch hier Varianten abgewogen.

Die Ergebnisse werden in die Vorlage zur nächsten Sitzung eingearbeitet und stellen für die SPD-Fraktion eine entsprechende Entscheidungsgrundlage dar.
Dafür bedankte sich die Vorsitzende bei allen Beteiligten.

Ulrike Böhrer-Leibold

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Tagesordnung Gemeinderatssitzung am 21.09.2009

Sitzungsbeginn 18.00 Uhr

A) Öffentlicher Teil:

1. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
2. Verabschiedung der ausscheidenden Mitglieder des Gemeinderates und Ehrungen
3. Verpflichtung der Gemeinderäte
4. Wahl der Bürgermeister-Stellvertreter/innen
5. Besetzung der Ausschüsse
a) Verwaltungsausschuss (6 Mitglieder, 6 Stellvertreter)
b) Technischer Ausschuss (6 Mitglieder, 6 Stellvertreter)
6. Bestellung der Vertreter/innen beim Zweckverband Wasserversorgung „Kraichbachgruppe“ (3 Mitglieder, 3 Stellvertreter)
7. Bestellung der Vertreter/innen im Ausschuss für die Verwaltungsgemeinschaft mit Bruchsal (3 Mitglieder, 3 Stellvertreter)
8. Bestellung der Vertreter/innen im Stiftungsbeirat Sozialstiftung Forst (3 Mitglieder, 3 Stellvertreter)
9. Bestellung der Vertreter/innen beim Zweckverband Musik- und Kunstschule Bruchsal (3 Mitglieder, 3 Stellvertreter)
10. Bestellung der Vertreter/innen der Fraktionen in der Arbeitsgruppe Kindergarten (je Fraktion 1 Mitglied, 1 Stellvertreter)
11. Festlegung der Vertretung im Kuratorium der Volkshochschule Bruchsal
12. Bestellung von Urkundspersonen (2 Mitglieder, 2 Stellvertreter) und Bestimmung von Sitzungstagen
13. Günstigere Betreuungskosten durch flexiblere Betreuungszeiten in der Ganztagesbetreuung
14. Entscheidung über die Kreiselgestaltung beim Neubaugebiet „Zeilich“, Burgweg und Bruchsaler Straße
15. Fragestunde

Der Punkt 13 in voller Länge:

V o r l a g e

für eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates

Günstigere Betreuungskosten durch flexiblere Betreuungszeiten in der Ganztagesbetreuung

In der Sitzung vom 06. Juli 2009 wurden vom Gemeinderat die Kindergartenbeiträge ab dem neuen Kindergartenjahr beschlossen. Durch die Umstellung der Bemessungssystematik bei der Erhebung der Beiträge werden jetzt Einkindfamilien erheblich höher belastet. Insbesondere die Beiträge der Ganztagsgruppe sind deutlich gestiegen.
In einer Informationsveranstaltung wurden am 15. Juli 2009 die Eltern über die neuen Beiträge im Detail informiert. Bei dieser Veranstaltung wurde von einigen Eltern angeregt, in der Ganztagsgruppe verringerte Betreuungszeiten anzubieten, um die Beitragshöhe zu senken. In einigen Familien ist die bisherige umfassende Betreuungszeit von 07.00 Uhr bis 17.00 Uhr nicht zwingend erforderlich. Dies wurde auch in Einzelgesprächen von einigen Eltern so angeregt.
In der Sitzung vom 27. Juli 2009 wurde der Gemeinderat bereits über das Ergebnis der Informationsveranstaltung informiert. In Absprache mit dem Kindergarten Spatzennest ist eine Verringerung der Betreuungszeiten denkbar. Allerdings wurde darauf hingewiesen, dass die Betreuungszeiten fest vereinbart werden müssen, damit sie überprüfbar bleiben. Eine tageweise Festlegung ist in der Praxis sehr aufwendig zu handhaben.
Die Beiträge für die 48-stündige Betreuung (bisher 380 Euro für Einkindfamilie, 298 Euro bei der Zweikindfamilie, 221 Euro bei der Dreikindfamilie und 129 Euro bei der Vier- und Mehrkindfamilie) wurden angepasst, da sie fehlerhaft von der Kirche gemeldet worden waren. Dadurch wird dieser Beitrag auch etwas günstiger.

In Anlehnung an die jetzt vorliegenden verbindlichen Beitragssätze der kath. Kirche könnten die Betreuungsstunden in der Ganztagsgruppe wie folgt angeboten werden:

Betreuungs-
Umfang Betreuungs-
Zeit Einkindfamilie Zweikindfamilie Dreikindfamilie Vier- und Mehrkindfamilie
48 Std./Wo
(maximale
Betreuungszeit) 07.00 Uhr –
17.00 Uhr
Fr bis 15.00 Uhr 356 Euro 280 Euro 210 Euro 124 Euro
45 Std./Wo flexibel 338 Euro 267 Euro 201 Euro 120 Euro
42,5 Std./Wo flexibel 323 Euro 256 Euro 193 Euro 117 Euro
40 Std./Wo flexibel 308 Euro 245 Euro 186 Euro 114 Euro
35 Std./Wo flexibel 277 Euro 222 Euro 171 Euro 108 Euro
Einzelstunde zusätzlich nach Bedarf 6 Euro 4 Euro 3 Euro 1 Euro

Die Beiträge beziehen sich auf eine 11-monatige Zahlungsweise im Jahr. In den Beiträgen ist ein Essensgeldanteil in Höhe von 65 Euro enthalten.

Die Eltern hätten mit den genannten Beitragsstufen die Möglichkeit, flexibel die für sie erforderliche Betreuungszeit zu buchen. Sofern im Einzelfall weitere Betreuungszeiten erforderlich sind, können diese individuell dazugebucht werden. D.h. bei einem Betreuungsbedarf von beispielsweise 36 Stunden würde der Beitrag bei einer Einkindfamilie 277 Euro + 6 Euro = 283 Euro im Monat betragen.
Bei einer gewünschten Betreuungszeit von weniger als 35 Stunden pro Woche bzw. 7 Stunden am Tag spricht man nicht mehr von Ganztagsbetreuung. Es gelten dann die Rahmenbedingungen der Regelbetreuung bzw. verlängerten Öffnungszeit.
Der Gemeinderat wird gebeten, über die genannten Beiträge zu beraten und zu beschließen.

Ergebnis im Gemeinderat vom 21.09.2009

Dem Antrag wurde mehrheitlich zugestimmt.

Jungwählerbrief

07. Juni 2009 Kommunalwahl in Forst

Hallo junge Wählerin, junger Wähler,

wir brauchen Dich und Deine Stimme!

Am 7.6.2009 findet in Forst die Kommunalwahl statt.
Wir brauchen Dich und Deine Stimme, um unsere Gemeinde auch in der Zukunft noch jugendfreundlicher und sozialer zu gestalten und so die Lebensqualität in Forst weiter zu verbessern.

Was wollen wir?

- Mehr Freizeitangebote für Jugendliche auch über 18 Jahren;

- Förderung des Ausbildungsstandortes Forst;

- Renovierung und dauerhafte Instandhaltung der Sportstätten an Waldsee, Heidesee und Lußhardtschule ;

- Mehr Unterstützung und Anerkennung für die ehrenamtliche Jugendarbeit in den Vereinen;

Entscheide Dich für eine jugendfreundliche Politik im Gemeinderat und wähle am 7.Juni die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD Forst.

Patrick Fischer Thomas Huber Frauke Vos-Firnkes Bastian Eiseler

P.S.: Mehr über uns und unsere Ziele erfährst du unter www.spd-forst.de

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Sitzung des Wahlausschusses

Am 9. April 2009 um 18.00 Uhr war letzter Abgabetermin zur Gemeinderatswahl am 7.6.2009 in Forst.
Um 18.30 Uhr hat der Wahlausschuss festgestellt, dass
folgende Parteien - Wählervereinigungen ihre Wahlvorschläge fristgerecht abgegeben haben:

Reihenfolge auf den Listen:

Liste 1 CDU
Liste 2 FWV
Liste 3 SPD

Alle Kandidaten entsprechen den Vorschriften.

Gemeinderatssitzung am 20.4.2009

Am 20.4.09 findet um 19.30 Uhr eine Gemeinderatssitzung mit dem Tagesordnungspunkt "Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes 2020" statt.
In dem Entwurfsplan sind künftige Siedlungsentwicklungen - auch Gewerbegebiete - ausgewiesen. Wer sich interessiert, kann an der Sitzung teilnehmen. Ferner ist im Bereich der Infrastruktur und Verkehrserschließung die Umgehungsstraße L555 in der Variante O1 als Freihaltetrasse in den Plan aufgenommen. Die Schießung der Autobahnausfahrt ist erst dann möglich, wenn zuvor die Umgehungsstraße realisiert ist.
Im Bereich ÖPNV wird auf die Notwendigkeit einer Stadtbahnverbindung Bruchsal-Waghäusel hingewiesen. Spezielle Freihaltetrassen für diese Streckenführung sind im Plan nicht aufgenommen, da die Trasse auch noch nicht festliegt.

Der aktuelle Planungsstand wird in der Sitzung durch das beauftragte Ing.Büro vorgestellt. Seit 2003 wird über diesen Plan in den beteiligten Gemeinden diskutiert. Für uns in Forst wird der Beschluss vom 12.6.2006 berücksichtigt.

Der SPD-GR E.F.Schäfer sagte in der Sitzung von Bruchsal
Der eigentliche Schatz den neuen Flächenplans ist der Landschaftsplan. Dieser stellt die Ziele von Naturschutz, Landschaftspflege und Erholungsvorsorge fest. Er stellt also fest, wo die eigentlichen Lebensgrundlagen in der Gemarkung mit Boden, Luft und Wasser zu finden und zu schützen sind.....

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