18.12.2017 in Fraktion

Antrag auf Beleuchtung der Bushaltestellen Bruchsaler Straße (Richtung Bruchsal) und Zeilich (Richtung Bruchsal)

Die SPD-Gemeinderatsfraktion beantragt, dass die Bushaltestellen Bruchsaler Straße und Zeilich (jeweils Richtung Bruchsal) mit einer ökologisch und wirtschaftlich sinnvollen Leuchtanlage ausgestattet werden. Dafür sind entsprechende Mittel in den Haushalt 2018 einzustellen.

Begründung

In den vergangenen Jahren hat der Gemeinderat die teilweise Anbringung einer Leuchtanlage an Bushaltestellen beschlossen. Nur noch wenige Bushaltestellen haben keine Beleuchtungsanlage u.a. die Bushaltestellen in der Bruchsaler Straße. In den Morgen- und Abendstunden stehen Fahrgäste des ÖPNV sprichwörtlich im Dunkeln, da 

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11.12.2017 in Fraktion

Antrag der SPD - Ohne Insekten bricht das System zusammen

Ohne Insekten bricht das System zusammen

Sachverhalt

Neuste Studien haben grausige Tatsachen ans Tageslicht gebracht. Insekten, Bienen und Schmetterlinge, die wichtig für die Flora und Fauna unserer sensiblen Natur sind, verschwinden zunehmen von der Bildfläche. Forscher sprechen von einem massiven Insektensterben. Seit 1987 ist die Biomasse von Insekten um 75%¹ zurückgegangen. Ursachen gibt es viele. Für eine intakte Umwelt sind Bienen und Insekten von großer Wichtigkeit.

Wir wollen die unterschiedlichen Lebensräume mit ihren Tier- und Pflanzenarten schützen, mit „bienen-/insektenfreundlichen“ Grünflächen in unserem Gemeindegebiet. Deutschland hat sich verpflichtet, national und international die biologische Vielfalt zu erhalten. Wir stehen in der Verantwortung, eine gesunde und saubere Umwelt für unsere Kinder und Enkelkindern zu bewahren. Auch die Städte und Gemeinden müssen zum Erhalt unserer Umwelt einen Beitrag leisten.

Antrag

Zur Förderung der Biologischen Vielfalt beantragt die SPD, dass sich die Gemeinde Forst für das Förderprojekt „Natur nah dran“ des Nabu Baden-Württemberg und des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft bewirbt. Zehn Kommunen werden jedes Jahr bis 2020 mit einem Betrag von bis zu 15.000€ gefördert. Dadurch können Kommunen kostengünstig Grünflächen umgestalten. Eine erfolgreiche Bewerbung wäre nicht nur gut für unsere Natur, sondern auch für unsere Finanzen.

Motto der Bewerbung könnte sein: „Nicht nur der Forst ist grün, sondern auch Forst!“

Die Bewerbungsfrist endet jeweils am 31. Dezember. Es haben sich bereits erfolgreich Städte aus der Region für das Projekt beworben u.a. Stutensee und Bretten.

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21.02.2017 in Fraktion

RE-Investition in die Gemeinschaftsschule

KURZ-ANTRAG

RE-Investition in die Gemeinschaftsschule

Sachverhalt

In der Sitzung vom 10. Oktober 2016 hat der Gemeinderat die „Teilsanierung“ der vier Klassenzimmer des Anbaus von 1988/89 beschlossen. Diese vier Klassenzimmer wurden bei der Generalsanierung der Lußhardtschule im Jahr 2004 nicht berücksichtigt.

Nach dieser Beschlussfassung wurde bekannt, dass eine weitere Wand verstärkt werden muss, um die Aufstockung zu ermöglichen und dadurch deutlich mehr in die Bausubstanz der vier Klassenräume eingegriffen werden muss, als zunächst bekannt. Das Submissionsergebnis („Ausschreibungsergebnis“) liegt vor und ist 115.000€ unter der Kostenberechnung.

Antrag

Die SPD stellt den Antrag, dass die voraussichtlich freiwerdenden finanziellen Mittel, die durch das Submissionsergebnis zu erwarten sind, wieder direkt in das Schulgebäude zu investieren u.a. für den Austausch der Fenster, die bei der Generalsanierung 2004 nicht berücksichtigt wurden (Kostenberechnung brutto 85.000€). Aus Sicht der SPD-Fraktion wäre eine jetzge Investition u.a. aus volkswirtschaftlichen Gründen günstiger, als in 5 bis 10 Jahren.

SPD-Gemeinderäte

Hermann Eiseler, Fraktionsvorsitzender                  Christian Holzer, stellv. Fraktionsvorsitzender

Felix Leibold                                                             Patrick Fischer

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06.11.2016 in Fraktion

Antrag auf Bereitstellung von 100.000 € im Haushalt 2017 zur konzeptionellen Umgestaltung des Waldseespielplatzes

Spielplätze fördern die motorische Entwicklung unserer Kinder und stärken die Sozialkompetenz. Je nach Ausstattung bieten Spielplätze Kindern die Möglichkeit, vielfältige Bewegungserfahrung zu sammeln. Die Kinder bewegen sich im Freien und erleben auf dem Spielplatz auch einen Austausch mit anderen Kindern – sie können sich selbständig und aktiv entfalten. Ein Spielplatz ist damit eine wichtige „Bildungseinrichtung“ in einer Kommune.

Sachverhalt

Der Waldseespielplatz ist optisch wie funktionell leider stark in die Jahre gekommen. Die Waldseehalle mit dem neuen Foyer und dem derzeit neu gestalteten Außenbereich. ist ein Aushängeschild der Gemeinde. Das derzeitige Erscheinungsbild des unmittelbar benachbarten Waldseespielplatzes, der optisch wie funktionell nicht mehr den Anforderungen eines modernen Spielplatzes entspricht, passt hierzu nicht mehr.

Ferner ist die Anlage rund um den Waldsee ein stark genutzter Freizeitbereich von Forster Familien. Hier erreichten unsere Fraktion in den vergangenen Jahren immer wieder Beschwerden über den laut Bürgeraussagen sehr schlechten Allgemeinzustand des Waldseespielplatzes sowie die unterdurchschnittliche funktionelle und optische Qualität der Spielgeräte. Auch ein pädagogisches Gesamtkonzept, wie bereits in vielen Gemeinden mit ähnlichen Anlagen umgesetzt, ist nicht vorhanden. Durch diverse Freizeit- und Sportveranstaltungen wird die Anlage auch sehr häufig von auswärtigen Besuchen genutzt.

Es gilt des Weiteren festzuhalten, dass die Gemeinde in den vergangenen Jahren jeweils 20.000€ im Vermögenhaushalt für Investitionen in die Spielplätze eingeplant und der Gemeinderat genehmigt hat. Jedoch wurden diese Mittel nicht vollständig abgerufen. Bei einem Haushalt von 28 Mio. € entspricht der festgesetzte Betrag von 20.000€ einem Anteil von 0,000714%vom Gesamthaushalt.

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Antrag der SPD: Einrichtung eines Wohnmobilstellplatzes

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Gsell,

liebe Gemeinderatskolleginnen und -Kollegen

die SPD-Fraktion bittet Sie, den nachfolgenden Antrag im Rat beraten zu lassen.

Zur Stärkung des Tourismus in Forst stellt die SPD den Antrag auf Einrichtung eines Wohnmobilstellplatzes

Sachverhalt/Begründung:

Seit längerer Zeit schon wird überlegt, wie der Heidesee interessanter gemacht werden kann.

Eine erste relativ leicht und schnell zu realisierende Möglichkeit ist die Einrichtung eines

Wohnmobilstellplatzes, wie ihn sehr viele andere Städte und Gemeinden ihren auswärtigen

Gästen schon lange anbieten und aktiv auf der Homepage für Gäste werben.

Forst erscheint, nicht zuletzt durch die gute Infrastruktur, ideal für die Errichtung eines Wohnmobilstellplatzes. Besucher könnten so den Heidesee benutzen.

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16.07.2015 in Fraktion

Einladung zum SPD-Bürgerdialog

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